Zwei Schülergruppen aus Essen haben Anfang Oktober Matthias Hauer MdB im Deutschen Bundestag besucht: Schülerinnen und Schüler einer 10. Klasse der Frida-Levy-Gesamtschule sowie der Jahrgangsstufe 12 des Viktoria-Gymnasiums. In den Gesprächen mit Matthias Hauer interessierten sich die Jugendlichen vor allem für die parlamentarische Arbeit des Essener Bundestagsabgeordneten und das tagesaktuelle politische Geschehen.
Zu wichtigen Zielen der großen Koalition gehören die bessere Ausstattung von Schulen, die Stärkung des sozialen Wohnungsbaus und der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur. Da die Gesetzgebungskompetenz für diese Bereiche weitgehend bei den Ländern liegt, bedürfen die vorgesehenen Finanzhilfen des Bundes Grundgesetzänderungen. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass der Bund künftig Investitionen in die kommunale Bildungsinfrastruktur bundesweit fördern darf, d.h. nicht nur für finanzschwache Kommunen. Beim sozialen Wohnungsbau ist für den Bund die Möglichkeit vorgesehen, zweckgebundene Finanzhilfen für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen zu gewähren. Zudem sollen die Möglichkeit zur Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs erweitert und Planfeststellung sowie Plangenehmigung der Bundesfernstraßenverwaltung verfassungsrechtlich abgesichert werden. Da für die Änderungen im Bundestag und Bundesrat auch die Stimmen von FDP und Grünen benötigt werden, stehen der Unionsfraktion schwierige
Am 7. Mai geht die Wanderausstellung „Wozu EU?“ der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament auf eine kleine Reise durch Essen: Matthias Hauer MdB und Dennis Radtke MdEP haben die Ausstellung an die B.M.V.-Schule in Holsterhausen und die Zentralbibliothek geholt. Eröffnung ist jeweils am 7. Mai und am 12. Mai. Ab 7. Mai wird die Ausstellung „Wozu EU?“ für drei Tage an der B.M.V.-Schule in Holsterhausen zu sehen sein. Auf elf gestalteten Rollups erklärt sie, welche Bedeutung die Europäische Union für die Bürgerinnen und Bürger im täglichen Leben hat. Matthias Hauer MdB und Dennis Radtke MdEP eröffnen die Ausstellung um 11 Uhr mit einer Diskussion mit den Schülerinnen aus dem Leistungs- und Grundkurs Sozialwissenschaften der Q1. Anlass ist der EU-Projekttag, an dem
Am 5. Februar war Matthias Hauer MdB bei der Klasse 5 e der Gustav-Heinemann-Gesamtschule im Politikunterricht zu Gast. Der Bundestagsabgeordnete beantwortete viele Fragen der Schülerinnen und Schüler – zum Beispiel, wie das Parlament aufgebaut ist, wie der Arbeitstag eines Bundestagsabgeordneten aussieht oder auch, warum sich Matthias Hauer politisch engagiert. „Die Kinder waren super vorbereitet. Daher war es ein sehr reger Austausch, der mir viel Freude gemacht hat“, berichtet Matthias Hauer. „Politische Bildung liegt mir sehr am Herzen, deshalb bin ich immer wieder gern in Essener Schulen unterwegs, so zum Beispiel in der kommenden Woche in der Alfred-Krupp-Schule auf der Margarethenhöhe und im Theodor-Heuss-Gymnasium in Kettwig.“
Bei einer Podiumsdiskussion an der Gesamtschule Holsterhausen haben am 1. September etwa 150 Schülerinnen und Schüler den Essener Bundestagsabgeordneten und -kandidaten auf den Zahn gefühlt. Neben Matthias Hauer MdB waren auch Dirk Heidenblut MdB (SPD), Kai Gehring MdB (Bündnis 90/Die Grünen) und Tim Wortmann (FDP) eingeladen. Organisiert wurde die Diskussion vom Ring politischer Jugend Essen, dem die Junge Union, die Jusos, die Jungen Grünen sowie die Jungen Liberalen angehören. Moderiert von Sören Bärsch von den Jungen Europäischen Föderalisten drehte sich die Diskussion vor allem um die Themen europäische und deutsche Asylpolitik, Umgang mit dem türkischen Präsidenten Erdogan, Bildung und Digitalisierung. „Mir liegt viel daran, junge Menschen für Politik zu begeistern. Darum freue ich mich sehr über solch angeregte Diskussionen wie in
Die Stadt Essen soll im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes 56.727.929 Euro vom Bund erhalten. Dazu hat das NRW-Landeskabinett am gestrigen Dienstag einen entsprechenden Referentenentwurf des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung zur Einleitung einer Verbändeanhörung verabschiedet. Dadurch soll das Geld schnell an die Kommunen weitergeleitet werden. „Essen bekommt voraussichtlich über 56 Millionen Euro vom Bund für die Schulinfrastruktur“, sagt Matthias Hauer MdB. „Die zusätzlichen Mittel stammen aus dem Kommunalinvestitionsförderungsprogramm des Bundes. Der Bund hat das Kommunalinvestitionsförderungsprogramm erst kürzlich von 3,5 auf sieben Milliarden Euro aufgestockt, um finanzschwache Kommunen bei der Sanierung von Schulen zu unterstützen. Dafür hat sich die CDU stark gemacht und ich freue mich, dass mit diesen Bundesmitteln weitere Investitionen auch an Schulen in Essen möglich werden.“ Für
Über 50 Schülerinnen der 9. Jahrgangsstufe der B.M.V.-Schule aus Holsterhausen konnten am 16. Mai einen Blick hinter die Kulissen des Deutschen Bundestages werfen. Auf Einladung von Matthias Hauer MdB erfuhren die Essenerinnen abends im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes von Geschichte und Arbeitsweise des Parlaments. Bereits am Nachmittag trafen sie ihren Bundestagsabgeordneten im Paul-Löbe-Haus. Die Jugendlichen interessierten sich vor allem für den Arbeitsalltag eines Politikers, die persönlichen politischen Ziele und die Herausforderungen auf seinem Weg. Matthias Hauer berichtete auch von seiner Arbeit in dieser Legislaturperiode in Berlin und im Wahlkreis, über die Zusammenarbeit mit seinem Team sowie die parlamentarischen Abläufe in einem Gesetzgebungsverfahren.
Über das politische System in Deutschland hat Matthias Hauer MdB am 20. Februar mit den Schülerinnen und Schülern der vierten und fünften Klasse der International School Ruhr gesprochen. Die International School Ruhr ist eine englischsprachige Ganztagsschule mit angeschlossenem Ganztagskindergarten. Kinder ab drei Jahren können dort eine international anerkannte Ausbildung absolvieren. Matthias Hauer erklärte das deutsche Parteiensystem, den Unterschied zwischen den Parteien, das Wahlsystem und besprach Themen der direkten und indirekten Demokratie. „Ich finde es sehr wichtig, junge Menschen für politische Prozesse zu begeistern“, sagt Matthias Hauer. „Die Schülerinnen und Schüler waren bereits sehr informiert, darauf ließ sich gut aufbauen.“
Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag in erster Lesung über die Reform des Länderfinanzausgleichs beraten. Bisher gleichen die Bundesländer ihre unterschiedliche Finanzkraft untereinander aus. Zukünftig soll der Ausgleich zwischen finanziell starken und schwachen Bundesländern direkt über den jeweiligen Anteil an der Umsatzsteuer erfolgen. Darauf hatten sich Bund und Länder nach langen Verhandlungen geeinigt. Der Bund hat sich zudem zu einer zusätzlichen finanziellen Beteiligung bereit erklärt, die im Jahr 2020 rund 9,5 Milliarden Euro betragen wird. Er soll auch Mitfinanzierungkompetenz für die Bildungsinfrastruktur finanzschwacher Kommunen erhalten. Mit zusätzlichen 3,5 Milliarden Euro können damit zum Beispiel marode Schulgebäude saniert werden (siehe auch S. 3). Dafür muss jedoch das Grundgesetz geändert werden. Der Deutsche Bundestag wird im März abschließend darüber entscheiden. Vereinbarung zur
Am Donnerstag haben Schülerinnen und Schüler von zwei Sozialwissenschaftskursen der Goetheschule Matthias Hauer MdB in Berlin besucht. Zunächst konnten die Elftklässler auf der Besuchertribüne im Reichstagsgebäude live eine Plenarsitzung im Deutschen Bundestag verfolgen. Anschließend trafen sie den Essener Bundestagsabgeordneten zum Gespräch. Die Schülerinnen und Schüler interessierten sich vor allem für die Auswirkungen der Politik des neuen amerikanischen Präsidenten Donald Trump auf Deutschland und den politischen Wettbewerb im Wahlkampf 2017. Matthias Hauer erklärte den Jugendlichen die parlamentarischen Abläufe in einer Sitzungswoche, die verschiedenen Abstimmungsformen im Parlament und wie sich aktuelle Gesetzesvorhaben auf Städte wie Essen auswirken – zum Beispiel die derzeit geplante Grundgesetzänderung zur Unterstützung finanzschwacher Kommunen, u.a. bei der Sanierung von Schulen.
