Beiträge

Das Team von Matthias Hauer MdB: Cathérine Ricken-Lefor, Katrin Arnholz, Cornelius Gerster, Britta Kremer, Savina Lobina, Felix Paul, Carolin Adamek und Dirk Alexander Stahns (v.l.)

Team Hauer in Essen und Berlin im Einsatz

Mit dem heutigen Freitag endet die einundzwanzigste und damit letzte Sitzungswoche des Jahres 2018. Es war ein Jahr voller politischer Ereignisse und dort, wo Matthias Hauer MdB bei seiner Aufgabe Unterstützung brauchte, stand ihm sein Team tatkräftig zur Seite. Während der Plenarwochen helfen die Mitarbeiter vor allem beim parlamentarischen Ablauf – sie begleiten die Arbeit im Plenum sowie in den Ausschüssen. Fachgespräche mit Experten müssen vorbereitet, Newsletter und Pressemitteilungen erstellt sowie Bürgeranfragen geklärt werden. In Wahlkreiswochen liegt der Fokus auf dem Austausch mit den Essenerinnen und Essenern, örtlichen Vereinen, Unternehmen und Institutionen. „Ohne den starken Einsatz meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wäre vieles nicht möglich“, so Matthias Hauer. „Auch wenn der politische Wind mal etwas rauer wird, kann ich mich auf

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Freitag, 14. Dezember 2018

Die Abgeordneten Matthias Hauer und Dr. Matthias Heider (r.) mit Dr. Michael P. Kuck, Vorstandsvorsitzender der NOWEDA Essen

NOWEDA Essen in Berlin

Gemeinsam mit Matthias Hauer MdB hat Dr. Michael P. Kuck, Vorstandsvorsitzender der NOWEDA Essen, am 12. Dezember Dr. Matthias Heider MdB, stellvertretender Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses, in Berlin zu einem Gespräch getroffen. Dr. Kuck überreichte dabei das Gutachten „Honorierungssystem für Apotheken – Anforderungen aus volkswirtschaftlicher, gesundheitsökonomischer und juristischer Perspektive.“ Es stellt Überlegungen zu einer angemessenen Apothekenhonorierung auf und beleuchtet die Honorierungsfrage speziell unter dem Gesichtspunkt des Versorgungsauftrags der Apotheken und der Sicherstellung der flächendeckenden Versorgung der Bevölkerung mit Arzneimitteln. Auch über weitere Fragen der Gesundheitspolitik haben die Abgeordneten mit Dr. Kuck gesprochen.

Freitag, 14. Dezember 2018

Im Deutschen Bundestag trafen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der politischen Bildungsfahrt auf Matthias Hauer MdB. © Bundesregierung/ Atelier Schneider

Besuch aus Mülheim an der Ruhr

Etwa 50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Mülheim an der Ruhr haben vom 2. bis 5. Dezember die Hauptstadt besucht. Neben dem Parlament besuchte die Gruppe das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur sowie die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen. Im Gespräch mit Matthias Hauer MdB interessierten sich die Besucherinnen und Besucher vor allem für die aktuelle Diskussion um Dieselfahrverbote sowie für die Finanzausstattung der Kommunen. Ein weiteres Highlight erwartete die Mülheimer Gruppe im ZDF-Hauptstadtstudio: Dort nahmen sie an einer Livesendung des „Morgenmagazins“ teil. Als Abgeordneter aus dem Ruhrgebiet ist Matthias Hauer nicht nur für seinen Direktwahlkreis im Essener Süden und Westen, sondern auch für das gesamte Essener Stadtgebiet, Mülheim an der Ruhr und den Ennepe-Ruhr-Kreis zuständig.

Freitag, 14. Dezember 2018

Zahlreiche festlich geschmückte Weihnachtsbäume lassen die Hauptstadt in der Vorweihnachtszeit erstrahlen: Hier schmückt eine Nordmanntanne den Reichstag.

Schnellere Termine beim Facharzt

Eine qualitativ gute und erreichbare medizinische Versorgung aller versicherten Patienten ist zentrale Aufgabe der gesetzlichen Krankenversicherung. Um sicherzustellen, dass diese Aufgabe besser erfüllt wird, hat der Deutsche Bundestag am 13. Dezember in erster Lesung das Gesetz für schnelle Termine und bessere Versorgung (Terminservice- und Versorgungsgesetz) diskutiert. Wartezeiten auf Arzttermine sollen verkürzt, das Sprechstundenangebot erweitert und die Vergütung vertragsärztlicher Leistungen verbessert werden. So soll etwa das Mindestsprechstundenangebot der Vertragsärzte von 20 auf 25 Stunden angehoben werden. Weiter soll sichergestellt werden, dass die Terminservicestellen der Kassenärztlichen Vereinigungen bundesweit unter der einheitlichen Telefonnummer 116 117 jeden Tag rund um die Uhr telefonisch und auch online erreichbar sind. In Akutfällen werden Patienten so stets an Arztpraxen oder Notfallambulanzen vermittelt. Ebenfalls beabsichtigt ist eine verbesserte

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Freitag, 14. Dezember 2018

Besuchergruppe des Theodor-Heuss-Gymnasiums am 23.11.18 © Deutscher Bundestag

THG besucht Matthias Hauer

Schülerinnen und Schüler des Kettwiger Theodor-Heuss-Gymnasiums haben am 23. November Matthias Hauer MdB im Bundestag besucht. „Aus welcher Motivation engagieren Sie sich politisch? Warum haben Sie sich für die CDU entschieden? Wie stehen Sie zum UN-Migrationspakt und zur Energiepolitik?“ – für diese und weitere Fragen interessierten sich die Jugendlichen im Gespräch mit ihrem Essener Bundestagsabgeordneten. „Über das rege Interesse der Schülerinnen und Schüler aus Kettwig – gerade auch zu aktuellen politischen Themen – und die engagierte Diskussion habe ich mich sehr gefreut“, resümiert Matthias Hauer. Nach dem Gespräch mit dem Essener Abgeordneten im Paul-Löbe-Haus besuchte die Schülergruppe das Reichstagsgebäude und hörte einen Informationsvortrag im Plenarsaal des Bundestages.

Freitag, 30. November 2018

Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einer Rede während der Generalaussprache über die Politik der Bundesregierung und zum Haushaltsetat der Bundeskanzlerin und des Bundeskanzleramtes im Deutschen Bundestag. © Bundesregierung, Sandra Steins

Bundeshaushalt 2019 beschlossen

Nach intensiven Beratungen hat der Deutsche Bundestag am 23. November den Bundeshaushalt 2019 beschlossen. Insgesamt hat der Haushalt ein Volumen von rund 356 Mrd. Euro und erreicht auch 2019 die schwarze Null. Somit kommt der Bund seit 2014 ohne neue Schulden aus. Neben Investitionen in zentrale Zukunftsbereiche wie Verkehrsinfrastruktur, Digitalisierung und Künstliche Intelligenz fokussiert der Haushalt im kommenden Jahr Sicherheit als Schwerpunktthema. Darüber hinaus soll der Zusammenhalt in der Gesellschaft durch Investitionen in digitale Bildung, Kinderbetreuung und Wohnen gestärkt werden. Familien werden durch die Erhöhung des Kindergeldes sowie das Baukindergeld entlastet. Investitionen in Sicherheit und Verteidigung Durch tausende neue Stellen bei Sicherheitsbehörden und Zollverwaltung wird die innere Sicherheit des Landes deutlich gestärkt. Darüber hinaus werden jeweils 100 Mio. Euro für

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Freitag, 30. November 2018

Digitale Agenda: Öffentliche Anhörung im Paul-Löbe-Haus

Anhörung zum Thema Blockchain

Die Faszination für die Blockchain-Technologie zieht immer weitere Kreise in Wirtschaft und Gesellschaft. Wo ist sie sinnvoll einzusetzen und wo sollte reguliert werden? Welche Gesetze sind erforderlich oder gar hinderlich bei der Fortentwicklung dieser Technologie? Im Rahmen einer öffentlichen Anhörung bekamen die Mitglieder des Ausschusses Digitale Agenda am 28. November die Gelegenheit, sechs Experten dazu zu befragen. Eine Blockchain (deutsch: „Blockkette“) beschreibt eine verkettete Folge von Datenblöcken, die kontinuierlich erweitert werden kann. Sie stellt ein öffentliches, im Internet gespeichertes dezentrales Register dar, durch welches sich Informationen und Transaktionen dauerhaft speichern lassen. Die älteste und bekannteste Blockchain-Anwendung ist „Bitcoin“ (deutsch: „Digitale Münze“).

Freitag, 30. November 2018

Im Rahmen einer Aktuellen Stunde zum Thema Steuerbetrug war Matthias Hauer MdB in dieser Sitzungswoche als Redner für die Unionsfraktion im Einsatz. © Parlamentsfernsehen

Rede im Plenum: Steuerbetrug bekämpfen

Am 29. November hat sich der Deutsche Bundestag in einer Aktuellen Stunde mit dem Thema Steuerbetrug befasst. Anlass waren sogenannte „American Depositary Receipts“ (ADR) in den USA, die erst vor wenigen Tagen bekannt wurden. Solche Hinterlegungsscheine werden ausgestellt, damit Investoren an US-Börsen etwa mit Aktien europäischer Unternehmen handeln können. Diese Papiere müssen mit Aktien hinterlegt sein, was in den Betrugsfällen nicht der Fall war. Ob im Zusammenhang mit diesen amerikanischen ADR dem deutschen Fiskus ein Schaden entstanden ist, wird aktuell untersucht. Matthias Hauer MdB forderte in der Debatte als Redner für die Unionsfraktion den Bundesfinanzminister auf, bei dem Thema für völlige Klarheit zu sorgen. „Wir werden das Thema, wenn mehr Informationen vorliegen, im Finanzausschuss und im Plenum weiter beraten“, so

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Freitag, 30. November 2018

Weihnachtsmarkt der Comenius-Schule

Vorweihnachtliche Stimmung hat die Comenius-Schule in Burgaltendorf am 24. November den Besucherinnen und Besuchern ihres Weihnachtsmarktes geboten. Matthias Hauer MdB war gerne der Einladung des kommissarischen Schulleiters Christian Taube gefolgt. Der Essener Abgeordnete interessierte sich vor allem für den „Snoezelen-Raum“. Dabei handelt es sich um einen speziellen Förderraum, in dem unter anderem Schülerinnen und Schüler mit schwerstmehrfachen Behinderungen gefördert werden können. Matthias Hauer unterstützt gerne den Wunsch der Schule, den Raum neu zu gestalten. Unter anderem der Erlös des diesjährigen Weihnachtsmarktes wird dafür eingesetzt. Wenn auch Sie helfen möchten, erhalten Sie von Matthias Hauer weitere Informationen.

Freitag, 30. November 2018

In Haiti traf die Delegation auf Präsident Moïse (4.v.r.) und Außenminister Edmond (l.).

Delegationsreise nach Hispaniola

Vom 10. bis 17. November haben Mitglieder der Deutsch-Mittelamerikanischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages die Länder Haiti und Dominikanische Republik besucht. Als stellvertretender Vorsitzender der Gruppe nahm Matthias Hauer MdB für die Unionsfraktion an der Delegationsreise teil – neben Abgeordneten aller im Bundestag vertretenen Fraktionen. In beiden Ländern traf die Delegation auf hochrangige Politiker aus Regierung und Opposition, aber auch auf Vertreter aus der Zivilgesellschaft und besuchte verschiedene Projekte. Bei den Gesprächen in Haiti – insbesondere mit Präsident Moïse, Premierminister Céant und weiteren Regierungsmitgliedern – standen die Bekämpfung von Armut, Kriminalität, Korruption und Umweltverschmutzung sowie die Entwicklungszusammenarbeit im Mittelpunkt. Haiti gehört nach der Definition der Vereinten Nationen als einziges amerikanisches Land zu den am wenigsten entwickelten Ländern der Welt. Die Gespräche

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Freitag, 30. November 2018