Beiträge

Rede von Matthias Hauer zum Basiskonto am 15. Januar im Deutschen Bundestag — Matthias Hauer MdB am 15. Januar bei seiner Rede im Deutschen Bundestag zum Zahlungskontengesetz.

Ab jetzt: Recht auf ein Basiskonto

Am 19. Juni ist das Zahlungskontengesetz in Kraft getreten. Damit besteht seit dieser Woche ein Rechtsanspruch auf ein Zahlungskonto mit grundlegenden Funktionen. Matthias Hauer MdB war als zuständiger Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion intensiv an der parlamentarischen Beratung beteiligt. Mit dem Basiskonto sind Bareinzahlungen, Barauszahlungen, Überweisungen, Lastschriften und Kartenzahlungen möglich. „Ein Girokonto ist heutzutage Grundvoraussetzung für die Teilnahme am gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben. Schätzungen gehen davon aus, dass allein in Deutschland etwa eine Million Menschen nicht über ein solches Konto verfügen können“, sagte Matthias Hauer in seiner Rede zur ersten Lesung des Gesetzes am 15. Januar 2016 im Plenum. „Wir möchten, dass gerade Obdachlosen und einkommensschwachen Menschen nicht länger der Zugang zu einem Basiskonto verweigert wird.“ In Zusammenarbeit mit der Gesellschaft für

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Freitag, 24. Juni 2016

v.l.: Franz Kampmann, Matthias Hauer, Kathrin Thomas, Dirk Kalweit und Marc Hubbert am Infostand in Kupferdreh

Bürgersprechstunden mit Matthias Hauer

Am 16. Juni hat Matthias Hauer MdB gemeinsam mit Aktiven der CDU Kupferdreh-Byfang zur Bürgersprechstunde am Kupferdreher Markt eingeladen. Neben dem CDU-Ortsvorsitzenden und Ratsherrn Dirk Kalweit (2.v.r.) standen Vorstandsmitglieder und Aktive der örtlichen CDU für Fragen und Anregungen zur Verfügung. Auch im Juli wird Matthias Hauer wieder Bürgersprechstunden durchführen. Die nächsten Termine sind am 16. Juli von 10 bis 12 Uhr in Bredeney (Bredeneyer Straße, Höhe Hausnummer 140) und am 29. Juli von 16.30 bis 18 Uhr in Heisingen (vor dem Heisinger Markt). In Bredeney wird u.a. Ratsherr Ulrich Beul dabei sein und in Heisingen der örtliche CDU-Vorsitzende und Ratsherr Fabian Schrumpf. „Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen“, so Matthias Hauer. „Kommen Sie also gern vorbei!“

Donnerstag, 16. Juni 2016

Thema „Rassismus“: Diskussion mit der Arbeiter-Samariter-Jugend

Am 14. Juni hat die Arbeiter-Samariter-Jugend (ASJ) Ruhr in den Räumen des Arbeiter-Samariter-Bund Regionalverband Ruhr e.V. eine Diskussion zum Thema Rassismus veranstaltet. Eingeladen waren die beiden direkt gewählten Essener Bundestagsabgeordneten – Dirk Heidenblut (SPD) für den Norden und Osten sowie Matthias Hauer für den Süden und Westen. Gemeinsam mit zahlreichen Jugendlichen der ASJ diskutierten die beiden Abgeordneten über Rassismus im Alltag und was dagegen getan werden muss. Einige der Jugendlichen hatten bereits rassistische Bemerkungen in der Öffentlichkeit erlebt und berichteten von ihren Erfahrungen. Die Diskussion war Teil der Kampagne „Verschieden! Gleich!“ der ASJ Ruhr.

Dienstag, 14. Juni 2016

v.l.: Walburga Isenmann, Manfred Kuhmichel, Thomas Kufen und Matthias Hauer an der Burgruine in Burgaltendorf

Burgaltendorf: „StillLeben“ im Jubiläumsjahr

Die Straßenaktion „StillLeben“ war am 12. Juni eine der zentralen Aktionen, um das 850-jährige Bestehen Burgaltendorfs zu feiern. An etwa 400 Tischen verwandelten viele Vereine, Organisationen und Privatpersonen die Alte Hauptstraße in eine Flaniermeile zwischen Unterdorf und Oberdorf. Matthias Hauer MdB nutzte die Gelegenheit für zahlreiche Gespräche rund um Themen aus Burgaltendorf und von der Ruhrhalbinsel. Mit dabei waren auch Oberbürgermeister Thomas Kufen (2.v.r.), Bezirksbürgermeister und Schirmherr des Jubiläumsjahres, Manfred Kuhmichel (2.v.l.), sowie die örtliche Ratsfrau Walburga Isenmann. Über das Jahr hinweg sind noch eine Vielzahl von Veranstaltungen geplant, um das Jubiläum zu feiern und an die Burgaltendorfer Geschichte zu erinnern. Der nächste große Höhepunkt ist das Ritterfest im September.

Sonntag, 12. Juni 2016

Carolin Sell und Matthias Hauer MdB vor dem Sitzungssaal der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag. Die 18-Jährige aus Holsterhausen hat erst im Mai ihr Abitur an der B.M.V.-Schule abgelegt und möchte Mathematik in Münster studieren.

Praktikum im Bundestagsbüro

Die Abiturientin Carolin Sell aus Holsterhausen hat vom 30. Mai bis 10. Juni 2016 ein Praktikum im Bundestagsbüro von Matthias Hauer MdB absolviert. Sie berichtet: „Als mir ein Praktikum im Büro von MdB Matthias Hauer angeboten wurde, hatte ich mir die Zeit nicht annähernd so großartig vorgestellt. Sehr gut hat mir gefallen, dass mir eigenständig Aufgaben zugetraut wurden. Das Praktikum ermöglichte mir einen Einblick in den eng gesteckten Terminplan eines Bundestagsabgeordneten mit seinen vielfältigen Aufgaben und Pflichten. Neben der Teilnahme an den Sitzungen der Arbeitsgruppe Finanzen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, am Finanzausschuss und an Plenarsitzungen war ein besonderes Highlight der Besuch der Parlamentarischen Gesellschaft. Es war für mich eine sehr spannende und abwechslungsreiche Zeit, die mich in meinem Entschluss bestärkt hat, mich

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Freitag, 10. Juni 2016

PPP-Stipendiat Cedric Himmel mit Matthias Hauer MdB — Cedric Himmel aus Haarzopf wird ab August ein Austauschjahr in den USA verbringen und dort auf die Highschool gehen. Matthias Hauer MdB hat dafür die Patenschaft übernommen.

Essener Schüler erhält USA-Stipendium

Ab August kann sich Cedric Himmel aus Haarzopf über ein Stipendium des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) des Deutschen Bundestages freuen: Der 15-Jährige verbringt dann ein Austauschjahr in den USA und besucht dort die Highschool. Matthias Hauer MdB hat für den Essener Schüler die Patenschaft übernommen. „Ich unterstütze dieses Programm sehr gerne“, betont der Bundestagsabgeordnete, „denn es ist eine große Chance, sich persönlich weiterzuentwickeln, ein anderes Land kennenzulernen und die Sprachkenntnisse zu verbessern.“ Das Parlamentarische Patenschafts-Programm ist ein gemeinsamen Programm des Kongresses der Vereinigten Staaten von Amerika und des Deutschen Bundestages.

Freitag, 10. Juni 2016

Kampf gegen Terrorismus verstärken

Am 9. Juni hat der Deutsche Bundestag einen von den Koalitionsfraktionen eingebrachten Gesetzentwurf zum besseren Informationsaustausch bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus beraten. „Wenn sich Terroristen international vernetzen, dann müssen sich auch die Sicherheitsbehörden stärker vernetzen“, betont Matthias Hauer MdB. „Erst Anfang Juni hat die Polizei mehrere potenzielle Attentäter festgenommen, die in Düsseldorf einen Selbstmordanschlag geplant haben sollen. Diese Festnahme zeigt, wie wichtig die europaweite Zusammenarbeit gegen den Terror ist.“ Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf sollen die Möglichkeiten des Datenaustauschs zur Terrorismusbekämpfung verbessert werden: Das Bundesamt für Verfassungsschutz soll künftig insbesondere mit den Partnern in Europa und in der NATO gemeinsame Dateien führen, um zum Beispiel die Reisebewegungen von Dschihadisten besser verfolgen zu können. Darüber hinaus schließt das Gesetz eine Sicherheitslücke

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Donnerstag, 9. Juni 2016

Matthias Hauer MdB hat als einer von 511 Bundestagsabgeordneten für eine zweite Amtszeit des ehemaligen DDR-Bürgerrechtlers Roland Jahn an der Spitze der Stasi-Unterlagenbehörde gestimmt.

Bundestag bestätigt Jahn als Stasi-Beauftragten

Mit 511 von 570 Stimmen hat der Deutsche Bundestag am 9. Juni den ehemaligen DDR-Bürgerrechtler und Journalisten Roland Jahn als Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR in seinem Amt bestätigt. Der 62-Jährige wird damit die Stasi-Unterlagenbehörde für weitere fünf Jahre leiten und soll einen Reformprozess begleiten. Die Akten seiner Behörde sollen langfristig mit dem Bundesarchiv zusammengeführt werden – ohne dass jedoch der besondere Charakter des Stasiunterlagenarchivs verloren geht: Keinesfalls darf sich der Zugang zu den Akten und die Möglichkeit der Akteneinsicht verschlechtern. Denn selbst 26 Jahre nach Gründung der Stasi-Unterlagenbehörde werden noch jeden Monat über 5.000 Anträge auf Akteneinsicht gestellt. „Die Aufgaben der Stasi-Unterlagenbehörde bleiben ein wichtiger Teil der Aufarbeitung der SED-Diktatur, vor allem für das Demokratieverständnis

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Donnerstag, 9. Juni 2016

Bischof Dr. Franz-Josef Overbeck spricht beim Kardinal-Höffner-Kreis der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

Bischof Overbeck bei Unionsfraktion

Am 8. Juni war der Bischof von Essen, Dr. Franz-Josef Overbeck, beim Kardinal-Höffner-Kreis der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu Gast. Bei dem Treffen, an dem auch Matthias Hauer MdB teilnahm, diskutierten Kirchenvertreter und Abgeordnete vor allem aktuelle Entwicklungen in der Familien-, der Flüchtlings- und Wirtschaftspolitik, u.a. das Freihandelsabkommen TTIP. Der Kardinal-Höff-ner-Kreis ist ein Zusammenschluss von katholischen Abgeordneten der Unionsfraktion sowie Unternehmern und Wissenschaftlern. Der im Jahre 1993 in Bonn gegründete Kreis versteht sich als Forum engagierter Christen an der Nahtstelle zwischen Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Die Mitglieder treffen sich in regelmäßigen Abständen, um mit hochrangigen Vertretern der katholischen Kirche über gesellschaftspolitische Fragen zu diskutieren.

Mittwoch, 8. Juni 2016

Matthias Hauer MdB und Felix Paul tauschen sich bei „Jugend und Parlament“ im Bundestag aus.

Bundestagsmandat auf Probe: Der Essener Felix Paul bei „Jugend und Parlament“

Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet nehmen vom 4. bis 7. Juni am Planspiel „Jugend und Parlament“ im Deutschen Bundestag teil – darunter auch der 20-jährige Essener Felix Paul. Matthias Hauer MdB hatte den Studenten aus Kray für das Programm nominiert. In den vier Tagen schlüpfen die 315 Teilnehmer in die Rolle fiktiver Bundestagsabgeordneter und stellen die Arbeit des Parlaments nach. Um 6.20 Uhr Frühstück, um 9 Uhr Landesgruppensitzung, danach Fraktionssitzung, später ein Pressegespräch: Für Felix Paul jagt seit Tagen ein Termin den nächsten, für den Berliner Sommer hat er keine Zeit. „Es ist wirklich sehr spannend“, berichtet der 20-Jährige über „Jugend und Parlament“, „aber anstrengend ist es auch.“ Jeder der 315 Teilnehmerinnen und Teilnehmer schlüpft in die Rolle eines fiktiven Bundestagsabgeordneten. Felix Paul, der sich in Essen in der CDU und in der Jungen Union engagiert, landet in der sozialdemokratischen Fraktion und kommt plötzlich aus Bayern. Im Umweltausschuss verhandelt er aktuell ein neues Tierschutzgesetz. „Ich muss jetzt Positionen vertreten, denen ich sonst nicht so nahe stehe“, erzählt Felix Paul, der auch zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt wurde.

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Dienstag, 7. Juni 2016