Matthias Hauer MdB

Beiträge

Fachgespräch mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier: Die Unionspolitiker für Digitales besprachen am Dienstag die Themen für 2020, darunter den Digitalfonds und Künstliche Intelligenz.

Missbrauch: Kinder im Internet besser schützen

Mit einer Änderung des Strafgesetzbuches hat der Deutsche Bundestag am Freitag schon den Versuch des Cybergroomings unter Strafe gestellt. Unter Cybergrooming versteht man das gezielte Ansprechen von Kindern im Internet zur Anbahnung sexueller Kontakte. „Häufig täuschen die Täter über ihr wahres Alter und geben sich als Kinder oder Jugendliche aus“, erklärt Matthias Hauer MdB. „Mit einem falschen Profil erschleichen sie sich das Vertrauen der Kinder und bereiten sexuellen Missbrauch vor, der dann entweder per Chat, durch Nacktfotos, Erpressung von pornografischen Videoaufnahmen oder auch bei realen Treffen erfolgt.“ Cybergrooming ist seit 2004 strafbar und wird mit einem Freiheitsentzug von bis zu fünf Jahren bestraft. Allerdings griff dieser Straftatbestand bisher nicht, wenn der Täter lediglich glaubte, auf ein Kind einzuwirken, aber stattdessen

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Matthias Hauer nach einer Sitzung der AG Digitale Agenda im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages © Deutscher Bundestag, Inga Haar

Debatte um EU-Urheberrechtsreform

Selten hat ein rechtspolitisches Thema für so viel Aufsehen in der Bevölkerung gesorgt wie die Urheberrechtsreform der Europäischen Union. Matthias Hauer MdB zur Debatte um Uploadfilter, Internetfreiheit und Urheberrecht: „Die unveränderte Zustimmung des Europäischen Parlaments zur Urheberrechtsreform hat mich enttäuscht. Gerade wegen Artikel 13 (neu: Artikel 17) hätte ich mir eine Änderung gewünscht. Im Europäischen Parlament haben mehrheitlich vor allem die Europäische Volkspartei, die Sozialdemokraten und die Liberalen für die Reform gestimmt. Dagegen waren insbesondere die Grünen, die Linken sowie EKR und EFDD. Ich kritisiere, dass die SPD-Ministerin und Spitzenkandidatin der SPD zur Europawahl (Katarina Barley) für Deutschland im Ministerrat – als es darauf ankam – für die Reform gestimmt hat und danach abgetaucht ist. Ich kritisiere ebenso die zahlreichen Ja-Stimmen aus den Reihen meiner Partei. Aus der Regelung resultiert, dass Plattformen scharfe Uploadfilter wählen – deshalb habe ich sie von Anfang an abgelehnt. Wir sollten nun alles daran setzen, das deutsche Modell gegen Uploadfilter – das Dank des Einsatzes von Paul Ziemiak mit der fachlichen Expertise vom Verein cnetz entwickelt wurde – zum Vorbild für Regelungen in möglichst vielen EU-Staaten zu machen. Das könnte die widerstreitenden Anliegen #yes2copyright und #SaveYourInternet vereinen.“

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Medienkompetenztraining mit Schülerinnen und Schülern der Klasse 7 a an der Realschule Kettwig

Sicherer Umgang mit Sozialen Netzwerken: Matthias Hauer holt Kompetenz-Initiative an Essener Schulen

Wie gehe ich richtig mit meinen Daten im Internet um? Wo lauern mögliche Gefahren in Sozialen Netzwerken und wie kann ich mich davor schützen? Am 19. und 20. Oktober hat der Branchenverband Bitkom auf Initiative des Essener Bundestagsabgeordneten Matthias Hauer zu diesen Themen an zwei Schulen in Holsterhausen und Kettwig Medienkompetenz-Workshops angeboten. „Wer von euch hat WhatsApp?“, fragt Michael Zeisberger. Fast alle Hände fliegen hoch. Zeisberger leitet die Initiative „erlebe IT“ des Bitkom und steht im Moment vor der Klasse 7 a der Realschule Kettwig. In dem Workshop geht es um Soziale Netzwerke, Privatsphäre-Einstellungen, das Geschäftskonzept von Facebook, App-Berechtigungen und Cybermobbing – Themen, die die Schülerinnen und Schüler täglich betreffen.

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