Matthias Hauer MdB

Beiträge

Matthias Hauer MdB unterstützt den Mülheimer Oberbürgermeisterkandidaten Marc Buchholz (CDU).

Stichwahlen in NRW

Am 27. September fanden in vielen kreisfreien Städten und Landkreisen in Nordrhein-Westfalen Stichwahlen zu den Ämtern der Oberbürgermeister, der Bürgermeister und der Landräte statt. Insbesondere das Ergebnis in der Landeshauptstadt Düsseldorf wurde mit Spannung erwartet. Dort konnte sich Dr. Stephan Keller (CDU) mit 56 Prozent gegen den SPD-Amtsinhaber durchsetzen. Matthias Hauer MdB hatte im Wahlkampf unter anderem den Mülheimer CDU-Oberbürgermeisterkandidaten Marc Buchholz am Infostand vor dem Mülheimer Forum unterstützt, der das Rennen um das Amt in der Nachbarstadt mit 56,9 Prozent für sich entscheiden konnte. Während sich in Dortmund mit 52 Prozent knapp SPD-Kandidat Thomas Westphal durchsetzen konnte, stellen die Grünen nun die Oberbürgermeister in Aachen und Bonn. In Köln wurde die von CDU und Grünen unterstützte Einzelbewerberin Henriette Reker

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NRW-Verkehrsminister Wüst in Essen

Ministergespräch mit Hendrik Wüst: Den NRW-Verkehrsminister hatte die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU (MIT) in Essen am 30. April zum Gespräch auf die „MS Stadt Essen“ auf den Baldeneysee eingeladen. „Bundesmittel für Infrastrukturmaßnahmen müssen zeitnah abgerufen werden und es muss schneller gebaut werden“, betont Matthias Hauer. „Für uns in Essen ist gerade der Lückenschluss der A52 zwischen A40 und A42 besonders wichtig. Es ist richtig, dass die Landesregierung auf eine breite Bürgerbeteiligung setzt, um dabei endlich weiterzukommen und die bestmögliche Lösung zu erreichen.“ Matthias Hauer hat auch in den letzten Jahren stets betont, dass die Durchstreckung der A52 auf der politischen Agenda bleiben muss.

Nordrhein-Westfalen zu Gast in Essen

Vom 31. August bis 2. September wurde in der Essener Innenstadt sowie auf dem UNESCO-Welterbe Zollverein der diesjährige NRW-Tag ausgerichtet. An den drei Tagen hat auch Matthias Hauer MdB die Landesfeier in seiner Heimatstadt besucht und zahlreiche Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern geführt. „Es war eine rundum gelungene Veranstaltung und eine tolle Werbung für unsere Stadt sowie das Land NRW. Schön, dass so viele Mitglieder der Landesregierung vor Ort waren und sich auch unser Ministerpräsident Armin Laschet viel Zeit für den Besuch genommen hat!“, betont der Essener CDU-Abgeordnete. Der NRW-Tag wird anlässlich der Gründung unseres Bundeslandes am 23. August 1946 seit 2006 regelmäßig gefeiert.

Dr. Günter Krings © Deutscher Bundestag, Achim Melde

Günter Krings neuer Vorsitzender der CDU-Landesgruppe NRW

Die CDU-Landesgruppe Nordrhein-Westfalen hat am 23. Januar Dr. Günter Krings MdB zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Krings folgt auf den im November 2016 verstorbenen Peter Hintze MdB, der die Landesgruppe zehn Jahre lang führte. In seiner kurzen Antrittsrede nahm Günter Krings dankend die Wahl an und erinnerte an die großen Verdienste von Peter Hintze. Er werde die Landesgruppe in seinem Sinne weiterführen und dafür sorgen, dass sie sich auch künftig gut aufstelle, um die Interessen des größten deutschen Bundeslandes in Berlin gut zu vertreten. Der 47-jährige Jurist aus Mönchengladbach war zwischen 2009 und 2013 stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag und ist seit 2013 Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern.

Matthias Hauer bei der MIT der CDU NRW: Thema „Industrie 4.0“

Matthias Hauer MdB hat am 10. Oktober an der Landesdelegiertenversammlung der Mittelstands– und Wirtschaftsvereinigung der CDU NRW in Düsseldorf teilgenommen. Die Delegierten diskutierten vor allem das Thema „Industrie 4.0“ – in derselben Woche war Matthias Hauer dazu auch bei einer Veranstaltung der IG Metall in Essen zu Gast. „Gerade im Ruhrgebiet ist das ein wichtiges Thema, das wir engagiert angehen müssen“, so der Essener Bundestagsabgeordnete.

Bundeskanzlerin Angela Merkel während einer Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder im Bundeskanzleramt am 18. Juni. Hauptthema der Konferenz war die Unterstützung des Bundes für Länder und Kommunen bei der Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern. © Bundesregierung, Jesco Denzel

Diese Woche im Parlament: Bundestag beschließt Steuerentlastung

Mehr als fünf Milliarden Euro: Um diese Summe wird die unionsgeführte Bundesregierung Arbeitnehmer und Familien steuerlich entlasten. Der Deutsche Bundestag hat dazu am Donnerstag ein entsprechendes Gesetz verabschiedet, mit dem u.a. der Grundfreibetrag sowie der Kinderfreibetrag erhöht und ab 2016 die kalte Progression abgebaut werden. „Wir haben durch konsequente Haushaltspolitik Spielräume erwirtschaftet, die wir jetzt nutzen können, um die Bürgerinnen und Bürger zu entlasten“, kommentiert Matthias Hauer MdB die neuen Regelungen. „Steuerentlastungen, ohne neue Schulden zu machen – diese Politik trägt klar die Handschrift der Union.“

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Schon im Mai hatten Vertreter der Bundesregierung und Bundesländer sich zur Asyl- und Flüchtlingspolitik ausgetauscht, hier im kleinen Kabinettssaal. © Bundesregierung, Guido Bergmann

Bund verdoppelt Soforthilfe für Flüchtlinge

Bei einem Spitzentreffen im Bundeskanzleramt hat der Bund gestern den Ländern und Kommunen zugesagt, zur Bewältigung der steigenden Flüchtlingszahlen seine Soforthilfe zu verdoppeln. Für Nordrhein-Westfalen stehen damit in diesem Jahr zusätzlich 108 Millionen Euro für die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung. Dazu erklärt der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer (CDU): „Wo das Land NRW versagt, hat der Bund die Not der Kommunen bei der Bewältigung der steigenden Flüchtlingszahlen erkannt und zeigt sich als zuverlässiger Partner“, kommentiert Matthias Hauer MdB das Ergebnis des Spitzentreffens. Für Essen stünden für das Jahr 2015 voraussichtlich über 3,2 Millionen Euro vom Bund für die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung – wenn das Land NRW die zusätzliche Unterstützung ungekürzt weitergibt.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel in dieser Woche im Deutschen Bundestag bei ihrer Regierungserklärung zum 4. Gipfeltreffen der Östlichen Partnerschaft © Bundesregierung, Steffi Loos

Diese Woche im Parlament: Finanzspritze für Kommunen

Mit einem Nachtrag zum Bundeshaushalt 2015 hat der Deutsche Bundestag am 21. Mai 2015 das „Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen und zur Entlastung von Ländern und Kommunen bei der Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern“ auf den Weg gebracht. Das heißt konkret: 5 Milliarden Euro mehr für die Kommunen. Allein im Jahr 2017 werden sie vom Bund um 1,5 Milliarden Euro entlastet – zusätzlich zu einer bereits beschlossenen Milliarde. Die dadurch frei werdenden Mittel sollen vor allem in Investitionen in die kommunale Infrastruktur fließen. Außerdem richtet der Bund für die Jahre 2015 bis 2018 ein Sondervermögen für Investitionen in finanzschwachen Kommunen ein. Allerdings haben die Bundesländer zu entscheiden, anhand welcher Kriterien das Geld des Bundes verteilt wird. Matthias Hauer

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Finanzminister Wolfgang Schäuble stellt fünf Milliarden Euro zusätzlich für Investitionen in den Kommunen bereit.  © Deutscher Bundestag, Thomas Trutschel, photothek

Fünf Milliarden Euro mehr für Kommunen

Spitzenpolitiker aus Bundesregierung und Bundestag haben sich am 2. März auf ein zehn Milliarden schweres Investitionsprogramm des Bundes geeinigt. Sieben Milliarden Euro sollen zwischen 2016 und 2018 für weitere Investitionen deutschlandweit zur Verfügung stehen. Drei Milliarden Euro werden zusätzlich in den Fachressorts zur Gegenfinanzierung des Betreuungsgeldes eingesetzt. Die gute Nachricht für die Kommunen: Fünf Milliarden Euro davon kommen bei den Städten und Gemeinden an. Konkret fließen 3,5 Milliarden Euro in ein Sondervermögen für finanzschwache Kommunen und zusätzliche 1,5 Milliarden Euro in die kommunale Infrastruktur.

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Gespräch mit katholischer Jugend

Am 26. Februar haben sich Mitglieder der Landesgruppe NRW der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit Vertretern des Bundes der Deutschen Katholischen Jugend Nordrhein-Westfalen e.V. (BDKJ NRW) getroffen. Die Themen des Gesprächs waren vor allem Freiräume für Kinder und Jugendliche, Bürokratieabbau beim Bundeskinderschutzgesetz und die Flüchtlingspolitik. „Ich habe mich sehr gefreut, dass auch der Diözesanverband Essen durch Susanne Waidmann und Martin Diehm vertreten war“, bekräftigte Matthias Hauer MdB. Der Austausch mit den Parlamentariern ist Teil der Kampagne „U28 – Die Zukunft lacht“, mit der der BDKJ NRW Politikerinnen und Politiker anregen will, ihre Entscheidungen auch aus der Perspektive von Kindern und Jugendlichen zu betrachten.

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