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170.000 Euro vom Bund für Deilbachhammer in Kupferdreh

Der Bund unterstützt die denkmalgerechte Instandsetzung des Deilbachhammer-Ensembles in Höhe von bis zu 170.000 Euro. Auf Bitte des Essener Bundestagsabgeordneten Matthias Hauer hatte Kulturstaatsministerin Prof. Monika Grütters die Förderung geprüft und heute bekam er die gute Nachricht: Der Bund fördert das Essener Projekt aus Restmitteln des Denkmalschutzprogramms V. „Ich freue mich sehr über die 170.000 Euro aus Berlin für das Deilbachhammer-Ensemble in Kupferdreh. Diese Mittel sind dringend nötig, um dazu beizutragen, den Verfall aufzuhalten und den Essener Deilbachhammer wieder zugänglich zu machen. Ich habe mich gerne für die Förderung eingesetzt: Sie ist ein weiterer Schritt, damit dieses technische Kulturdenkmal auf der Ruhrhalbinsel erhalten bleibt“, sagt der im Essener Süden und Westen direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer. Hintergrund: Die Kulturlandschaft Deilbachtal

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Donnerstag, 8. September 2016

Besucher aus dem Franz Sales Haus in Berlin

Am 8. September hat eine Gruppe des Franz Sales Hauses Matthias Hauer MdB im Bundestag besucht und das Reichstagsgebäude besichtigt. Das Franz Sales Haus ist eine katholische Einrichtung, in der Menschen mit geistigen, psychischen und mehrfachen Behinderungen in ihrer Eigenständigkeit gefördert und unterstützt werden. Ziel des Franz Sales Hauses ist die gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben.

Donnerstag, 8. September 2016

Experten-Workshop zur Zukunft der Produktinformationsblätter bei Finanzanlagen — Bessere Informationen für Anleger und weniger Bürokratie: Als zuständiger Berichterstatter der Unionsfraktion hat Matthias Hauer MdB am 7. September einen Experten-Workshop durchgeführt.

Verbraucherschutz bei Finanzanlagen

Am 7. September hat Matthias Hauer MdB zahlreiche Vertreter von Verbänden, Bundesfinanzministerium und Koalitionspartner zu einem Workshop zur Zukunft der Produktinformationsblätter für Aktien und einfache Anleihen eingeladen. Matthias Hauer ist für die Unionsfraktion im Finanzausschuss u.a. für dieses Thema zuständig und hatte schon im Mai dazu einen ersten Experten-Workshop initiiert. Nun wollen die Koalitionspartner gemeinsam analysieren, wie zweckmäßig und verständlich Produktinformationsblätter im Finanzbereich derzeit sind und ob Verbesserungsbedarf besteht. „Wir haben intensiv mit Experten aus Finanzbranche und Verbraucherschutz beraten und werden die Workshop-Ergebnisse in die Beratungen des Zweiten Finanzmarktnovellierungsgesetzes einfließen lassen, die in diesem Halbjahr beginnen“, sagte Matthias Hauer. „Gerade auch die Verständlichkeit und Übersichtlichkeit sind zur besseren Information der Anlegerinnen und Anleger wichtig. Deshalb habe ich bei der Expertenrunde

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Mittwoch, 7. September 2016

Eingliederungshilfe: Bund entlastet Essen ab 2018 mit über 48 Millionen Euro jährlich

Das Bundeskabinett hat am 28. Juni den „Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen“ (Bundesteilhabegesetz) beschlossen. In dessen Zuge sollen die Kommunen ab dem Jahr 2018 um fünf Milliarden Euro jährlich bei der Eingliederungshilfe entlastet werden. Laut Berechnung des Ministeriums für Inneres und Kommunales Nordrhein-Westfalen entfallen von diesen Bundesmitteln über 48 Millionen Euro allein im Jahr 2018 auf Essen. „Der Bund hält seine Zusage ein und entlastet die Kommunen in Höhe von fünf Milliarden Euro bei der Eingliederungshilfe im Jahr 2018 und in den Folgejahren“, erklärt dazu der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer. Vier Milliarden Euro davon fließen direkt vom Bund an die Kommunen. Davon erhält Essen 48.382.000 Euro im Jahr 2018.

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Freitag, 15. Juli 2016

Nadelöhr beseitigen: Ausbau der A40 zwischen Frohnhausen und Essen-Ost in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen

Heute liegt der überarbeitete Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 vor. Im ursprünglichen Entwurf war die Erweiterung der A40 zwischen Frohnhausen und Essen-Ost auf sechs Spuren nicht enthalten. Das Bundesverkehrsministerium hat inzwischen die Änderungswünsche der Bundestagsabgeordneten geprüft. Matthias Hauer MdB (CDU) hat sich dafür eingesetzt, dass dieser Streckenabschnitt in den Bundesverkehrswegeplan 2030 aufgenommen wird. Nun steht das Projekt im „Weiteren Bedarf mit Planungsrecht“ und hat zumindest eine Chance auf Realisierung. „Gemeinsam mit meinen Bundestagskolleginnen Jutta Eckenbach und Astrid Timmermann-Fechter hatte ich mich dafür eingesetzt, dass dieser Ausbau in den „Vordringlichen Bedarf – Engpassbeseitigung“ aufgenommen wird. Dass er nun in den „Weiteren Bedarf mit Planungsrecht“ aufgenommen wurde, ist ein Schritt in die richtige Richtung. Ich hätte es aber für richtig gehalten, das Projekt höher einzustufen“, betont Matthias Hauer.

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Freitag, 15. Juli 2016

Besuchergruppe am 11.07.2016 © Bundesregierung

Engagierte Essener in Berlin

Fünfzig engagierte Bürgerinnen und Bürger aus Essen haben Matthias Hauer MdB im Juli in Berlin getroffen. Die Essener Besucherinnen und Besucher besichtigten das Reichstagsgebäude und konnten anschließend ihrem Bundestagsabgeordneten persönlich Fragen stellen und mehr über dessen Arbeit erfahren. Die politische Bildungsfahrt umfasste neben dem Bundestagsbesuch ein Informationsgespräch im Bundesrat, eine Stadtrundfahrt sowie eine Führung durch die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen – der ehemaligen Untersuchungshaftanstalt der DDR-Staatssicherheit. Auch eine Fahrt nach Potsdam stand auf dem Programm. Dort besichtigten die Essenerinnen und Essener das Schloss Cecilienhof – die historische Stätte, in der die Alliierten 1945 Deutschland in vier Besatzungszonen aufgeteilt haben.

Dienstag, 12. Juli 2016

Matthias Hauer und Alina Bosse im Jakob-Kaiser-Haus des Deutschen Bundestages. Die 21-Jährige aus Kettwig hat im Juli ihr Abitur am Erich-Brost-Berufskolleg abgelegt.

Praktikum bei Matthias Hauer MdB

Die Abiturientin Alina Bosse hat im Juli ein Praktikum im Berliner Büro von Matthias Hauer MdB absolviert. Die 21-Jährige berichtet: „Als Mitglied der CDU Essen interessiere ich mich sehr für Politik und wollte mir gern einen persönlichen Eindruck vom Alltag eines Bundestagsabgeordneten verschaffen. Ich konnte an einer Sitzung der Arbeitsgruppe Finanzen der Unionsfraktion, des Finanzausschusses und an einer Plenardebatte teilnehmen. Beeindruckt haben mich dabei besonders die Zusammenarbeit der Abgeordneten, um eine Einigung zu erlangen, und die ab und an hitzigen Debatten, wenn sie ihren Standpunkt vermitteln wollen. Die Arbeitsbereiche von Matthias Hauer haben mir besonders gut gefallen, da ich in der Schule bereits Vorwissen über Finanzthemen sammeln konnte. Eine Plenarsitzung im Bundestag live zu erleben, war zudem ein großer Traum,

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Freitag, 8. Juli 2016

Vor dem Nato-Gipfeltreffen in Warschau am 8. und 9. Juli hält Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Regierungserklärung im Deutschen Bundestag. © Bundesregierung, Steffen Kugler

Stärkere Nato-Präsenz in Osteuropa

Solidarität mit den Bündnispartnern im Osten und Dialog mit ‪‎Russland‬: Beides gehöre „untrennbar zusammen“, betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel in einer Regierungserklärung vor dem Deutschen Bundestag am 7. Juli. Vor dem ‪Nato‬-Gipfel in Warschau sprach die CDU-Politikerin über die Herausforderungen des Bündnisses, vor allem im Verhältnis zu Russland.

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Freitag, 8. Juli 2016

Organspendeausweis © Wikimedia Creative Commons, Raphael Markert

Organspende: Zentrales Transplantationsregister geplant

Am Donnerstag hat der Deutsche Bundestag den Aufbau eines zentralen Transplantationsregisters in Deutschland beschlossen. Damit sollen erstmals wichtige Daten von Organspendern und Empfängern zentral zusammengefasst und miteinander verknüpft werden. Bisher werden diese Daten noch dezentral nach unterschiedlichen Vorgaben erhoben. Verbesserung der Versorgung Matthias Hauer MdB, der selbst einen Organspendeausweis besitzt, unterstützt die Idee eines zentralen Registers. „Strenger Datenschutz hat dabei oberste Priorität. Sensible Daten sollen nur mit ausdrücklicher Einwilligung aller Betroffenen an das Transplantationsregister übermittelt werden“, sagt der Essener Unionspolitiker. „Wir erwarten uns durch das zentrale Register neue Erkenntnisse und dadurch eine Verbesserung und Weiterentwicklung der transplantationsmedizinischen Versorgung und Qualität in unserem Land.“ 10.000 warten auf Spenderorgan Derzeit warten mehr als 10.000 Menschen in Deutschland auf ein Spenderorgan, wobei die

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Donnerstag, 7. Juli 2016

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bei ihrer Regierungserklärung vor dem Parlament am 28. Juni © Bundesregierung, Sandra Steins

Brexit-Sondersitzung im Bundestag

In einer Sondersitzung hat der Deutsche Bundestag am 28. Juni über die Folgen des britischen Referendums über den Austritt aus der Europäischen Union debattiert. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) betonte, es sei wichtig, mit Ruhe und Besonnenheit auf die Entscheidung der britischen Bevölkerung zu reagieren. Erst wenn Großbritannien einen Antrag nach Art. 50 des EU-Vertrags stellt, könne das weitere Vorgehen festgelegt werden. Vorher dürfe es weder formelle noch informelle Vorverhandlungen geben. „Es muss und es wird einen spürbaren Unterschied machen, ob ein Land Mitglied der Familie der Europäischen Union sein möchte oder nicht“, so die Kanzlerin. „Wer aus dieser Familie austreten möchte, der kann nicht erwarten, dass damit alle Pflichten entfallen, die Privilegien aber weiterhin bestehen bleiben.“ Die 27 Mitgliedsstaaten müssten

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Dienstag, 28. Juni 2016