Neuigkeiten

"Tag der Überflieger" lautete das Motto des Turniertages des TLV Germania Essen-Überruhr 1901 e.V., den Matthias Hauer MdB am 31. Mai besucht hat.
Matthias Hauer MdB und Ratsherr Florian Fuchs im Austausch mit engagierten Vereinsmitgliedern beim "Tag der Überflieger".
Matthias Hauer MdB verfolgte die Wettkämpfe im Hoch- und Weitsprung auf der Bezirkssportanlage Überruhr.

Matthias Hauer besucht „Tag der Überflieger“ in Überruhr

„Tag der Überflieger“ lautete das Motto des Turniertages des TLV Germania Essen-Überruhr 1901 e.V., den Matthias Hauer MdB am 31. Mai besucht hat. Gemeinsam mit Ratsherrn Florian Fuchs, Mitglied im Sportausschuss des Rates der Stadt Essen, tauschte sich Matthias Hauer mit engagierten Vereinsmitgliedern aus und verfolgte die Wettkämpfe im Hoch– und Weitsprung auf der Bezirkssportanlage Überruhr.

Freitag, 15. Juni 2018

Familiennachzug wird begrenzt

Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag den Familiennachzug von subsidiär Schutzberechtigten neu geregelt. „Wir sehen künftig einen nur sehr begrenzten Familiennachzug für eingeschränkt Geschützte vor, dem ausschließlich humanitäre Kriterien zugrunde liegen“, erklärt Matthias Hauer MdB. Subsidiär Schutzberechtigte genießen nur ein temporäres Aufenthaltsrecht. Ab August dürfen monatlich bis zu 1.000 Angehörige der Kernfamilien nach Deutschland kommen. Einen allgemeinen Rechtsanspruch darauf gebe es jedoch nicht, betonte Bundesinnenminister Horst Seehofer. Außerdem machte er deutlich, dass die getroffene Regelung besonders dem Kindeswohl Rechnung trage und Härtefälle vorrangig berücksichtigt werden. Ausgeschlossen wird der Familiennachzug dagegen dann, wenn eine Ehe erst während bzw. nach der Flucht geschlossen wurde. Ebenfalls ausgeschlossen vom Familiennachzug sind Gefährder und Menschen, die schwerwiegende Straftaten begangen haben.

Freitag, 15. Juni 2018

Matthias Hauer MdB im Sitzungssaal des Finanzausschusses

Mehr Verbraucherschutz durch Musterfeststellungsklage

Damit Verbraucher künftig einfacher ihr Recht durchsetzen können, hat der Deutsche Bundestag am Donnerstag die sogenannte „Musterfeststellungsklage“ beschlossen. Diese neue Form der Klage ermöglicht eine zügige und kostengünstige Durchsetzung von Ansprüchen, die einer Vielzahl von Personen zustehen. Sie macht zum Beispiel dann Sinn, wenn wegen eines geringen Schadens der Prozess eines einzelnen Betroffenen unverhältnismäßig wäre. Verbraucherinnen und Verbraucher können sich in solchen Fällen künftig von Verbänden vertreten lassen. Damit kein Missbrauch entsteht, wird die Klagebefugnis der Verbände an hohe Hürden geknüpft. So müssen sie zum Beispiel mindestens 350 Mitglieder oder zehn Mitgliedsverbände haben und seit vier Jahren bestehen.

Freitag, 15. Juni 2018

Matthias Hauer befragt Sachverständige bei der öffentlichen Anhörung am 13. Juni © Deutscher Bundestag

EU-Prospektverordnung

Mittelständischen Unternehmen den Zugang zu Kapital erleichtern, damit sie Innovationen voranbringen und wachsen können – das ist eines der Ziele der EU-Prospektverordnung. Damit wird ab 21. Juli 2019 die Erstellung von Wertpapierprospekten EU-weit einfacher und flexibler. Die nationalen Parlamente haben zudem die Möglichkeit, verschiedene Optionen der Verordnung zu nutzen und sie individuell auszugestalten: So hat der Deutsche Bundestag am 7. Juni u.a. über die Option beraten, erst ab einem Wertpapier-Emissionsbetrag von acht Millionen Euro innerhalb von 12 Monaten die Erstellung eines Prospekts vorzuschreiben. Matthias Hauer MdB ist für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Finanzausschuss u.a. für dieses Gesetz zuständig. „Wir machen es Mittelständlern, kleinen Unternehmern und Gründern leichter, sich über die Kapitalmärkte zu finanzieren“, betonte der Essener Bundestagsabgeordnete in seiner Rede im

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Freitag, 15. Juni 2018

Deutsch-Mittelamerikanische Parlamentariergruppe: Matthias Hauer in den Vorstand gewählt

Am 15. Mai ist Matthias Hauer MdB zum stellvertretenden Vorsitzenden der Deutsch-Mittelamerikanischen Parlamentariergruppe gewählt worden. Parlamentariergruppen sind interfraktionelle Zusammenschlüsse im Deutschen Bundestag. In der 19. Legislaturperiode gibt es 47 solche Gruppen. Sie pflegen einen kontinuierlichen Informations- und Meinungsaustausch mit den Parlamentariern und Parlamentarierinnen der Partnerstaaten. Neben der Förderung parlamentarisch-demokra-tischer Strukturen spielen bei ihrer Arbeit die Stärkung der Menschenrechte und die parlamentarische Begleitung der deutschen Außenpolitik eine besondere Rolle. Die Deutsch-Mittelamerikanische Parlamentariergruppe unterhält den Dialog mit den Ländern Belize, Costa Rica, Dominikanische Republik, El Salvador, Guatemala, Guyana. Haiti, Honduras, Jamaika, Kuba, Nicaragua, Panama, Suriname, Trinidad und Tobago. Matthias Hauer gehört der Parlamentariergruppe seit der vergangenen Legislaturperiode an.

Freitag, 15. Juni 2018

Am 2. Juni ehrte Matthias Hauer MdB bei der diesjährigen Turnierwoche der TUSEM Essen Fußballabteilung junge Sportlerinnen und Sportler.

Matthias Hauer ehrt Sieger bei TUSEM Turnier

Bei der diesjährigen Turnierwoche der TUSEM Essen Fußballabteilung haben über 80 Mannschaften um den Sieg gekämpft. Am 2. Juni verlieh Matthias Hauer MdB den jungen Sportlerinnen und Sportlern der Bambini-Mannschaften ihre Medaillen. „Um die Zukunft unserer Nationalmannschaft mache ich mir keine Sorgen“, so Matthias Hauer mit einem Augenzwinkern. „Die Bambini-Teams haben eine tolle Leistung gezeigt, bei der sich die künftigen Gegner warm anziehen müssen. Ein besonderer Dank gilt allen Ehrenamtlichen, die durch ihr Engagement Veranstaltungen wie diese in Essen möglich machen.“ Der Turn- und Sportverein Essen-Margarethenhöhe e.V., kurz TUSEM, ist über Essener Grenzen hinaus bekannt und eines der Aushängeschilder für den Sport in Essen.

Freitag, 15. Juni 2018

Die „Fintech Ladies“ mit Matthias Hauer MdB auf der Fraktionsebene des Reichstagsgebäudes direkt über dem Plenarsaal

Fintech Ladies im Bundestag

Frauen in der digitalen Finanzwirtschaft: Am 11. Juni war eine Gruppe der „Fintech Ladies“ bei Matthias Hauer MdB im Bundestag zu Gast. Die „Fintech Ladies“ sind ein bundesweites Netzwerk von Gründerinnen und Geschäftsführerinnen, Entscheiderinnen, Beraterinnen und interessierten Frauen, die in den Bereichen Banking & Finance, Versicherungen, IT, E-Commerce oder Start-Ups beschäftigt sind. Als Mitglied im Ausschuss für Digitale Agenda sowie im Finanzausschuss ist Matthias Hauer für viele Themen der digitalen Finanzwirtschaft zuständig. Nach einem Austausch über Finanzierung von Start-Ups und mittelständischen Unternehmen sowie über die Regulierung der Fintech-Branche führte der Essener Bundestagsabgeordnete die Frauen durch die Gebäude des Deutschen Bundestages. Dabei erläuterte er auch die parlamentarischen Abläufe bei den Gesetzgebungsverfahren.

Freitag, 15. Juni 2018

Die Mitglieder der Arbeitsgruppe Digitale Agenda der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit Dorothee Bär MdB, Staatsministerin im Bundeskanzleramt und Beauftragte der Bundesregierung für Digitalisierung (4.v.r.)

Start-Ups und Digitale Finanzwirtschaft

Seit Mitte Mai ist Matthias Hauer MdB neben dem Finanzausschuss auch ordentliches Mitglied im Ausschuss Digitale Agenda. Dort ist er für die Themen Start-Up-Finanzierung, Blockchain und Digitale Finanzwirtschaft zuständig. Eine Blockchain ist eine Art Datenbank, bei der Transaktionen nicht an zentraler Stelle, sondern durch die verschiedenen Teilnehmer eines Netzwerks geprüft und unveränderbar – wieder dezentral – gespeichert werden. Das bekannteste praktische Anwendungsbeispiel ist die digitale Währung Bitcoin. Im Koalitionsvertrag haben CDU, CSU und SPD festgelegt, Deutschlands Rolle als einer der führenden Digitalisierungs- und Fintech-Standorte zu stärken. Dazu zählt auch die Entwicklung einer Blockchain-Strategie. Neben Matthias Hauer gehören auch die Abgeordneten Hansjörg Durz, Stefan Sauer, Nadine Schön (stellvertretendes Mitglied), Tankred Schipanski, Kai Whittaker und Maik Beermann (Foto v.l.) sowie Thomas Heilmann

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Freitag, 15. Juni 2018

Im neuen Format der Befragung der Bundesregierung steht Bundeskanzlerin Angela Merkel dem Parlament Rede und Antwort, hier am 6. Juni 2018. © Deutscher Bundestag/ Achim Melde

Befragung der Kanzlerin im Bundestag

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich am 6. Juni eine Stunde lang den Fragen der Abgeordneten gestellt. Sie ist damit die erste Regierungschefin Deutschlands, die dem Parlament im Rahmen einer Regierungsbefragung direkt Rede und Antwort steht. Die Befragung der Kanzlerin ist ein neues Format, auf das sich die Koalitionsparteien CDU, CSU und SPD im Koalitionsvertrag geeinigt hatten. Neben Fragen zu Europa und zur Asylpolitik ging die Kanzlerin auch auf die Themen Arbeitsmarkt und Wohnungsbau ein. Angesichts der Abschottungspolitik von US-Präsident Donald Trump sagte sie, die Europäer müssten lernen, ihre Interessen geschlossen durchzusetzen.

Freitag, 15. Juni 2018

Zur Aufklärung des BAMF-Skandals hat der Innenausschuss unter Leitung von Andrea Lindholz MdB (CDU) Sondersitzungen einberufen. © Deutscher Bundestag, Julia Nowak

Aufklärung im BAMF-Skandal

Die Unionsfraktion im Bundestag treibt die Aufklärung des Skandals im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) voran. In der Bremer Außenstelle des Bundesamts sollen nach derzeitigem Kenntnisstand zwischen 2013 und 2016 mehr als 1.200 positive Asylbescheide ohne ausreichende Grundlage erteilt worden sein. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hatte gemeinsam mit dem Koalitionspartner dazu mehrere Sondersitzungen des Innenausschusses beantragt. Dabei wurden u.a. die amtierende BAMF-Präsidentin Jutta Cordt, ihre Vorgänger Manfred Schmidt und Frank-Jürgen Weise sowie der ehemalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière MdB befragt. „Wir wollen zügig konkrete Erkenntnisse. Nur dadurch können wir schnell weitere Reformen im BAMF einleiten“, sagt Matthias Hauer MdB, der stellvertretendes Mitglied im Innenausschuss ist.

Freitag, 15. Juni 2018