Matthias Hauer MdB

Neuigkeiten

Die Klasse 9 D der B.M.V.-Schule hatte den Essener Abgeordneten zum Gespräch nach Holsterhausen eingeladen.

Diskussion in der B.M.V.-Schule

Am 14. Juni hat Matthias Hauer MdB die B.M.V.-Schule in Holsterhausen besucht. Der Bundestagsabgeordnete sprach über seinen politischen Alltag, die Funktionsweise der parlamentarischen Demokratie und die Aufgaben des Bundestages. „Herzlichen Dank für die Einladung und für die interessante Diskussion“, sagt der Essener Abgeordnete. Die Schülerinnen und Schüler haben viele Fragen gestellt: Von der Wahlrechtsreform über die „Ehe für alle“ bis hin zu Deutschlands Rolle in der Welt. „Wenn auch Sie ein Gespräch zu aktuellen politischen Themen mit mir führen möchten, kommen Sie gerne auf mich zu. Ob Schulklasse, Sportverein oder andere Gruppe, ich freue mich auf den Dialog“, so Matthias Hauer. Über die Kontaktdaten hier können die Termine vereinbart werden.

Matthias Hauer mit Marcus Freitag (l.) und Constantin Hesselmann im Musikpavillon der Gruga

Gruga: Wieder Konzerte möglich

Matthias Hauer MdB hat am 13. Juni das Konzert des Schönebecker Jugend-Blasorchesters (SJB) im Musikpavillon des Grugaparks besucht. Eingeladen hatten ihn der Förderkreis-Vorsitzende Marcus Freitag und Dirigent Constantin Hesselmann. „Endlich sind wieder Veranstaltungen möglich. Vielen Dank für die Einladung, es war ein tolles Konzert“, freut sich der Essener Abgeordnete. In der Gruga hat das Jugend-Blasorchester ein breit gefächertes Repertoire von Filmmusiken über Queen bis hin zur Neuen Deutschen Welle präsentiert. Der Auftritt in der Gruga war das erste Konzert des SJB in diesem Jahr. Die jungen Essener Musikerinnen und Musiker des SJB hatten den Bundestagsabgeordneten vor Ausbruch der Pandemie im Bundestag besucht.

Abgeordnete werden transparenter: Parlamentarier müssen mögliche Interessenskonflikte sowie Einkünfte aus Nebentätigkeiten veröffentlichen. Die Regeln dafür werden strenger. © Thomas Köhler/ phototek

Schärfere Transparenzregeln für Abgeordnete

Für Bundestagsabgeordnete gelten neue Transparenzregeln. Darauf hat sich der Deutsche Bundestag am heutigen Freitag geeinigt. Das Parlament reagiert damit u.a. auf die Affäre um Maskengeschäfte sowie Lobbyvorwürfe. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion entwickelt zusätzlich für die eigenen Abgeordneten einen Verhaltenskodex. „Solche Vorfälle wie in der Maskenaffäre dürfen sich nicht wiederholen“, betont Matthias Hauer MdB. „Mit dem Gesetz machen wir unmissverständlich deutlich, dass das Mandat im Vordergrund der Tätigkeit eines Abgeordneten steht. Transparenz und strenge Verhaltensregeln sind die Grundlage für die Arbeit im Deutschen Bundestag und für das Vertrauen gegenüber dem Parlament.“ Es handelt sich um die umfassendste Änderung des Abgeordnetengesetzes in der Geschichte. Bezahlte Lobbyarbeit von Abgeordneten sowie die Annahme von Geldspenden werden verboten. Das gilt auch für Honorare für Vorträge im Zusammenhang

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Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble eröffnet die heutige parlamentarische Sitzung. In den beiden letzten Sitzungswochen dieses Bundestages stehen noch viele Gesetzesvorhaben an. © Deutscher Bundestag

Mehr Geld für Pflegekräfte

Pflegekräfte sollen künftig besser bezahlt und Pflegebedürftige finanziell entlastet werden. Das hat der Deutsche Bundestag am heutigen Freitag beschlossen. Die Pflegereform sieht unter anderem vor, dass Pflegedienstleister nur dann mit der Pflegekasse abrechnen dürfen, wenn sie ihren Angestellten Tariflöhne oder Löhne in vergleichbarer Höhe bezahlen. Diese Regelung gilt ab 1. September 2022. Zugleich werden Pflegebedürftige in stationären Einrichtungen bei steigenden Kosten entlastet. Die Pflegeversicherung soll dafür einen gestaffelten Zuschlag bezahlen, der mit der Dauer der Pflege steigt: So trägt die Pflegekasse im ersten Jahr fünf Prozent, im zweiten Jahr 25 Prozent, im dritten Jahr 45 Prozent und danach 70 Prozent des Eigenanteils an den Kosten der Pflege. „Das entlastet vor allem Familien, die durch eine längere Pflegebedürftigkeit in  einem Heim

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Aus Haarzopf nach Berlin: Feodora Lüdemann hat in der vergangenen Woche ein Schülerpraktikum bei Matthias Hauer im Deutschen Bundestag absolviert.

Einblick in die politische Arbeit

Anfang Juni hat Feodora Lüdemann ein einwöchiges Praktikum bei Matthias Hauer MdB in Berlin absolviert. Die 16-jährige Schülerin aus Haarzopf besucht die 11. Klasse und legt nächstes Jahr ihr Abitur an der Goetheschule ab. Sie berichtet: „Neben meinem Engagement bei Jungen Union Essen überlege ich auch beruflich, eine politische Richtung einzuschlagen. Das Praktikum hat mir die Möglichkeit gegeben, einen Einblick in die Arbeit eines Bundestagsabgeordneten gewinnen. Unter anderem war ich bei Zeugenvernehmungen im Wirecard-Untersuchungsausschuss dabei und habe die Plenardebatte zur Maskenaffäre live miterlebt. Am meisten hat mich beeindruckt, wie viel mehr Gesetze im Parlament bearbeitet werden als man mitbekommt. So wurden in der Online-Sitzung des Finanzausschusses, in dem Matthias Hauer mitarbeitet, über 40 Gesetzentwürfe beraten. Es war auch spannend, die

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Matthias Hauer im Europasaal des Paul-Löbe-Hauses

Im Fokus: Geldwäsche-Verdacht

In seiner vorletzten Sitzung hat der Wirecard-Untersuchungsausschuss am Dienstag die Zeugenvernehmungen abgeschlossen: Dabei stand eine Geldwäsche-Verdachtsmeldung der Commerzbank aus dem Frühjahr 2019 im Mittelpunkt. Trotz strafrechtlicher Relevanz hatte die Anti-Geldwäsche-Einheit FIU, die dem Finanzministerium untersteht, diese sowie 31 weitere Meldungen erst nach der Wirecard-Pleite an die Ermittlungsbehörden weitergeleitet. Den Aussagen von Finanzstaatssekretär Bösinger und FIU-Chef Schulte, wonach kein Bezug zum deutschen Rechtsraum erkennbar gewesen wäre, widersprach Oberstaatsanwältin Hildegard Bäumler-Hösl vehement. „Die Meldung war sehr detailliert, sie wurde auf dem Goldtablett präsentiert und hätte unverzüglich weitergegeben werden müssen“, so das Fazit von Unions-Obmann Matthias Hauer.

Am 9. Juni hat Matthias Hauer seine zweite Impfdosis im Paul-Löbe-Haus erhalten. Er hat die Impfung mit dem Moderna-Impfstoff gut vertragen.

Knapp die Hälfte geimpft

Am 7. Juni wurde die bundesweite Priorisierung für die Corona-Impfung aufgehoben. Das heißt, dass sich nun alle Bürgerinnen und Bürger impfen lassen können, wenn sie das möchten. Bereits vor Aufhebung der Priorisierung wurden knapp 280.000 Essenerinnen und Essener einmal geimpft, das entspricht einer Impfquote von 47,7 Prozent (Stand: 07.06.2021, Quelle: Stadt Essen). „Die unterschiedlichen Maßnahmen des Bundes haben Wirkung gezeigt. Trotz aller Herausforderungen sind wir auf einem guten Weg bei der Bekämpfung des Coronavirus“, sagt Matthias Hauer MdB. In NRW wurden bis zu diesem Zeitpunkt 48,3 Prozent der Bevölkerung mit den vom Bund bereitgestellten Impfstoffen mindestens einmal geimpft (Stand: 07.06.2021, Quelle: BMG). „Es ist weiterhin Vorsicht geboten, dennoch habe ich die Hoffnung, dass wir bald zu mehr Normalität zurückkehren können“,

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Marie-Luise Dött MdB und Matthias Hauer MdB tauschen sich mit den Bundestagskandidaten aus dem Ruhrgebiet aus. Dirk Alexander Stahns löst Dr. David Schumann als Geschäftsführer der AG Ruhrgebiet ab.

AG Ruhrgebiet: Bundestagskandidaten zu Gast

Am 31. Mai hat Matthias Hauer MdB als Sprecher die Sitzung der Arbeitsgruppe Ruhrgebiet der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag geleitet. Neben den aktuellen Mitgliedern der AG waren die Bundestagskandidaten aus dem Ruhrgebiet als Gäste der virtuellen Sitzung eingeladen. „Die AG Ruhrgebiet ist eine hervorragende Plattform für Bundestagsabgeordnete um sich zu vernetzen, wichtige Themen aus unserer Region zu besprechen und sich gemeinsam für das Ruhrgebiet einzusetzen“, erklärt Matthias Hauer. Inhaltlich waren die anstehende Bundestagswahl, das örtliche Handwerk und das Transparenzregister Themen der letzten Sitzung. Die Arbeitsgruppe bündelt und koordiniert die regionalspezifischen Interessen des Ruhrgebiets. Seit dem 1. Juni ist Dirk Alexander Stahns der neue Geschäftsführer. Derzeit sind neben Matthias Hauer die Abgeordneten Marie-Luise Dött MdB aus dem Wahlkreis Oberhausen-Wesel III und Paul

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Tag der kleinen Forscher 2017 in der „Arche Noah“ in Überruhr

Spende: Material für Experimente

Auch in diesem Jahr engagiert sich Matthias Hauer MdB am „Tag der kleinen Forscher“:  „Ich möchte  interessierte Kitas, Grundschulen und Horte in meinem Wahlkreis mit einer Spende unterstützen“, sagt der Bundestagsabgeordnete. Pädagoginnen und Pädagogen können die Geldspende nutzen, um Material für Experimente anzuschaffen. Der bundesweite Aktionstag zur frühen MINT-Bildung steht dieses Jahr unter dem Motto „Papier – das fetzt!“. Matthias Hauer hatte in der Vergangenheit immer am Aktionstag mit den Kindern experimentiert und die Materialien gestiftet. Ein persönlicher Besuch ist allerdings angesichts der Pandemie voraussichtlich nicht möglich. Einrichtungen, die sich über eine Spende freuen würden, werden gebeten, sich mit einer Kurzbeschreibung des geplanten Projekts an matthias.hauer@bundestag.de zu wenden.

Monatelange intensive Arbeit sind in dieses Gesetz gemündet: Matthias Hauer MdB spricht im Plenum zur Verabschiedung des Gesetzes zur Stärkung der Finanzmarktintegrität. © Thomas Köhler, phototek

Schärfere Regeln für den Finanzmarkt

Mit Hochdruck arbeitet der Bundestag auch vor Ende der Legislaturperiode an mehreren Gesetzesvorhaben: So sind allein in der vergangenen Woche über zwei Dutzend Gesetze abgeschlossen worden, u.a. das Gesetz zur Stärkung der Finanzmarktintegrität, für das Matthias Hauer MdB in der Unionsfraktion zuständig ist. „Hunderte Stunden Beweisaufnahmen im Wirecard-Untersuchungsausschuss, Beratungen und Anhörungen im Finanzausschuss sowie harte Verhandlungen mit dem Koalitionspartner sind in dieses Gesetz eingeflossen“, berichtet der Essener Abgeordnete. „Unser Ziel ist es, dass sich ein Fall wie Wirecard nicht wiederholen kann. Dafür haben wir den ursprünglichen Gesetzesentwurf des Bundesfinanzministeriums entscheidend nachgeschärft.“ Nachbesserungen im Infektionsschutzgesetz Auch in dieser Sitzungswoche hat sich der Bundestag mit der Corona-Pandemie befasst und das Infektionsschutzgesetz angepasst. So werden per Flugzeug nach Deutschland Einreisende künftig bereits vor

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