Die Route für meine morgige Wahlkreistour steht fest: Los geht es in Überruhr-Holthausen (Schaffelhofer Weg), dann über Kupferdreh (Kupferdreher Markt) und Heisingen (Bahnhofstr.) nach Rüttenscheid (Rüttenscheider Stern). Kommt gerne vorbei – und mit mir ins Gespräch.
Ob Verkehrsunfall, Intensivverlegung, technische Rettung oder die Sicherung freilaufender Tiere – die Tierrettung Essen ist zur Stelle, um Tieren in Not zu helfen. Von Essen aus engagieren sich Stephan Witte, der Gründer und Leiter, sowie sein ehrenamtliches Team deutschlandweit für das Tierwohl. Matthias Hauer MdB besuchte die Rettungswache und ließ sich vom dortigen Team über die aktuellen Herausforderungen informieren. Dabei wurden gemeinsam Möglichkeiten besprochen, wie die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Tierretter verbessert werden können.
Der DGB aus der Region Mülheim, Essen und Oberhausen hat Matthias Hauer MdB am 11. Januar im Gewerkschaftshaus interviewt. Die CDU setzt sich für Tarifautonomie, Sozialpartnerschaft und Mitbestimmung ein – mit dem Ziel, mehr allgemeinverbindliche Tarifverträge, eine starke Mindestlohnkommission und eine gute Lohnentwicklung zu fördern. Um dies zu erreichen, braucht es wirtschaftliches Wachstum durch leistungsfähige Betriebe. Dafür sind geringere Belastungen und weniger Bürokratie notwendig, damit Unternehmen sichere und gute Arbeitsplätze schaffen können.
Am 7. Januar hat Matthias Hauer MdB die 16-jährige Caroline aus den USA in seinem Wahlkreisbüro in Essen-Werden begrüßt. Für die Schülerin aus Delaware hat er im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) die Patenschaft übernommen. Caroline verbringt ein Austauschjahr in Deutschland und zeigt großes Interesse an Politik und der deutschen Kultur. Besonders beeindruckend ist ihr Engagement in den USA: Schon in jungen Jahren hat sie an Wahlkampagnen, unter anderem für Präsident Joe Biden, mitgearbeitet. Beim Treffen tauschten sich Matthias Hauer MdB und Caroline ausführlich über politische Themen in Deutschland und den USA aus. Das PPP ermöglicht jedes Jahr Jugendlichen aus Deutschland und den USA ein Austauschjahr, gefördert durch den Deutschen Bundestag und den Kongress der Vereinigten Staaten. Matthias Hauer MdB
Matthias Hauer MdB wünscht Ihnen und Ihren Familien ein frohes und erfolgreiches neues Jahr 2025! 2025 wird ein entscheidendes Jahr für die Zukunft Deutschlands. Angesichts der bevorstehenden politischen Herausforderungen und Weichenstellungen sieht Matthias Hauer MdB klare Ziele: Deutschland braucht mehr Wachstum, Sicherheit und Zuversicht. Es gilt, die richtigen Entscheidungen zu treffen, um das Land wirtschaftlich wieder nach vorne zu bringen.
Matthias Hauer MdB wünscht Ihnen und Ihren Familien für das bevorstehende Weihnachtsfest und für den anstehenden Jahreswechsel Glück, Gesundheit und Gottes Segen. Der schreckliche Terroranschlag auf dem Weihnachtsmarkt in Magdeburg überschattet dieses Fest, denn die Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen.
Der Bundestag hat am 19. Dezember mit der notwendigen Zweidrittelmehrheit die Festschreibung wesentlicher Strukturmerkmale des Bundesverfassungsgerichts im Grundgesetz beschlossen. Der Gesetzentwurf wurde gemeinsam von den Fraktionen SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP eingebracht. Auch der Bundesrat hat dieser Reform zum Schutz des Verfassungsgerichts in seiner Sitzung am 20. Dezember mit Zweidrittelmehrheit zugestimmt. Struktur und Funktionsweise des Verfassungsgerichts werden nun im Grundgesetz verankert. Dazu gehört, dass das Gericht in der Gestaltung seiner Geschäftsordnung autonom ist, was seine Unabhängigkeit schützt. Außerdem wird festgeschrieben, dass es zwei Senate mit je acht Richterinnen und Richtern gibt, deren Altersgrenze bei 68 Jahren liegt. Auch die Beschränkung auf eine einmalige zwölfjährige Amtszeit gilt weiterhin. Um Blockaden vorzubeugen, soll es eine Neuerung bei der Richterwahl geben:
Wie kann Geldwäsche in Deutschland wirksamer bekämpft werden? Darüber hat Matthias Hauer MdB am Rande der zurückliegenden Sitzungswoche des Deutschen Bundestages mit Journalisten des Hessischen Rundfunks gesprochen. Die Ampel ist drei Jahre lang bei diesem wichtigen Thema nicht weiter gekommen – nicht einmal ihre beiden wesentlichen Gesetzentwürfe wurden beschlossen. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat hingegen mehrere wirksame Änderungen vorgeschlagen: Eine echte Zollpolizei schaffen (mit klaren Zuständigkeiten und mehr Kompetenzen) und Verbrechensgewinne abschöpfen (mit Einziehung von Vermögen unklarer Herkunft mit Beweislastumkehr) waren zwei der wichtigsten Vorschläge der Union. Matthias Hauer begrüßt ausdrücklich, dass diese wichtigen Punkte der Verbrechensbekämpfung es in aller Klarheit auch in das Regierungsprogramm der Union zur Bundestagswahl geschafft haben.
Mit Oliver Krist aus dem Vorstand von „Bargeld zählt!“ hat sich Matthias Hauer MdB dazu ausgetauscht, wie das Bargeld dauerhaft geschützt werden kann. Erst kürzlich hatte er dazu eine Kleine Anfrage erarbeitet, welche die CDU/CSU-Bundestagsfraktion an die Bundesregierung gerichtet hat. Leider waren die Antworten der Bundesregierung wenig überzeugend – weder für „Bargeld zählt!“ noch für Matthias Hauer als Berichterstatter der Union zum Thema Bargeld und als Obmann im Finanzausschuss des Bundestages. Hier können Sie die Fragen und Antworten nachlesen. Der Verband „Bargeld zählt!“ setzt sich dafür ein, dass Bargeld auch in Zukunft wesentlicher Teil der Bezahllandschaft bleibt. Er wurde in diesem Jahr frisch gegründet und ging aus einer Verbände-Initiative – insbesondere aus dem Mittelstand und dem Handwerk – hervor. Für
Am 16. Dezember hat der Deutsche Bundestag Olaf Scholz das Vertrauen gemäß Artikel 68 des Grundgesetzes entzogen. 207 Abgeordnete stimmen für Scholz, 394 gegen ihn, 116 enthielten sich und 16 blieben der Abstimmung fern. Auch Matthias Hauer MdB sprach dem Bundeskanzler nicht das Vertrauen aus. Er begründete seine Entscheidung damit, dass Olaf Scholz Deutschland in eine Rezession geführt, die Wirtschaft abgewürgt, falsche Anreize bei der Migration und bei Sozialleistungen gesetzt, nötige Reformen – wie bei Infrastruktur, Rente und Digitalisierung – verpasst, dem Klimaschutz geschadet, bei der Unterstützung der Ukraine gebremst, das Land – wie beim Selbstbestimmungsgesetz oder bei § 218 StGB – weiter gespalten, die Werte für die rechtsradikale AfD verdoppelt, Deutschlands Rolle in Europa nicht ausgefüllt und auch seine
