Matthias Hauer MdB

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Hochwasser an der Ruhr

Hauer/Schrumpf: Schnelle Hilfen für Betroffene in Hochwassergebieten

Bei den Unwettern in den Bundesländern Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz sind zahlreiche Menschen verletzt worden und ums Leben gekommen. Auch der materielle Schaden infolge des Hochwassers ist immens. In Essen sind vor allem die südlichen Stadtteile an der Ruhr betroffen. Matthias Hauer MdB und Fabian Schrumpf MdL (beide CDU) setzen sich für schnelle Hilfen für die Menschen vor Ort ein. „Die Bilder von den überfluteten Orten sind zutiefst erschütternd. Mein Mitgefühl ist besonders bei den Familien, die einen Menschen in dieser Katastrophe verloren haben. Feuerwehr, Rettungskräfte, THW, Polizei, Bundeswehr und weitere Helfer setzen derweil alles daran, auch unter schwierigsten Bedingungen Leben zu retten und Not zu lindern. Die Menschen in den Hochwassergebieten brauchen nun schnellstmöglich und unbürokratisch finanzielle Unterstützung“, erklärt Matthias

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© Mike Henning

Bundesförderung: Ab 15. Juli Mittel aus dem Programm „ZukunftsMUT“ beantragen

Die Antragsfrist für das Förderprogramm „ZukunftsMUT“ im Rahmen des Aktionsprogramms der Bundesregierung „Aufholen nach Corona“ startet am 15. Juli. Auch Essener Projekte, die sich für Kinder, Jugendliche und Familien einsetzen, können Förderungen bis zum 15. August beantragen. Darauf macht der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer (CDU) aufmerksam. „Für das Aufholpaket waren Gesetzesänderungen notwendig, die wir im Bundestag beschlossen haben. Damit wollen wir Kinder, Jugendliche und Familien bei ihrer Rückkehr in den Alltag unterstützen“, erklärt der direktgewählte Bundestagsabgeordnete für den Essener Süden und Westen. Das Aktionsprogramm der Bundesregierung „Aufholen nach Corona“ stellt der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt (DSEE) zusätzliche 30 Millionen Euro an Programmmitteln für die Jahre 2021 und 2022 zur Verfügung. Dazu ist ein neues Förderprogramm von der DSEE

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© Mike Henning

Matthias Hauer: Gastfamilien für amerikanische PPP-Stipendiaten gesucht

Nach einem schwierigen Corona-Jahr sind viele Austauschprogramme – unter neuen Bedingungen – wieder angelaufen. So auch das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) zwischen Deutschland und den USA. Ab Oktober suchen amerikanische Jugendliche in Deutschland eine Gastfamilie. Matthias Hauer MdB setzt sich dafür ein, dass dieser Austausch auch in Essen stattfindet. „Ich würde mich sehr freuen, wenn sich auch in Essen Familien bereit erklären, ab Oktober eine amerikanische Highschool-Absolventin oder einen amerikanischen Highschool-Absolventen auf Zeit aufzunehmen“, sagt Matthias Hauer MdB. Der Bundestagsabgeordnete war in den vergangenen Jahren selbst mehrfach Parlamentarischer Pate für Stipendiatinnen und Stipendiaten aus Essen, die ein Austauschjahr in den USA verbracht haben. Konkret handelt es sich um Vocational High School Absolventen – Jugendliche, die die amerikanische Highschool bereits abgeschlossen haben

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Übergabe des Ausschussberichts an Wolfgang Schäuble © Deutscher Bundestag, Henning Schacht

Finale im Fall Wirecard

Nach knapp neun Monaten intensiver Aufklärungsarbeit hat der Wirecard-Untersuchungsausschuss an diesem Freitag sein Finale erreicht. Am Dienstag zuvor hatten die Ausschussmitglieder den Bericht über die Ergebnisse des Untersuchungsausschusses an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble übergeben (Foto). „Im Fall Wirecard haben Finanzaufsicht und Abschlussprüfer eklatant versagt“, betont Matthias Hauer. Mit dem Finanzmarktintegritätsstärkungsgesetz (FISG), das der Deutsche Bundestag am 20. Mai verabschiedet hat, wurden daraus gesetzgeberisch Konsequenzen gezogen. Auf Drängen der Union wurden dabei u.a. die Voraussetzungen für eine Bilanzkontrolle aus einer Hand mit klaren Kompetenzen geschaffen. Den Bericht über die Ergebnisse des Untersuchungsausschusses können Sie hier einsehen.

Letzte Regierungsbefragung im Bundestag: Bundeskanzlerin Angela Merkel beantwortete am Mittwoch die Fragen der Abgeordneten.  © Bundesregierung, Henning Schacht

Klimaziele neu und klarer definiert

Deutschland will bis zum Jahr 2045 klimaneutral werden. Dafür hat der Bundestag am Donnerstag das Bundes-Klimaschutzgesetz geändert. Darin werden die Klimaziele neu festgelegt. Bis zum Jahr 2030 sollen die Treibhausgasemissionen im Vergleich zu 1990 um 65 Prozent (bislang 55 Prozent) reduziert werden. Für das Jahr 2040 gilt ein Einsparziel von 88 Prozent. Deutsche und europäische Klimaschutzpolitik sollen zudem enger verzahnt werden. Mit der Gesetzesänderung reagiert der Bund auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Bundes-Klimaschutzgesetz von Ende April. „Wir sehen das Klimaschutzgesetz als eine Art Generationenvertrag“, sagt Matthias Hauer MdB. „Wir wollen erreichen, dass die Klimaschutzlasten angemessen verteilt und konkretisiert werden, damit die Klimaschutzziele erreicht werden können.“ Grünes Licht hat das Parlament in dieser Woche auch für die Carbon-Leakage-Verordnung zum Brennstoffemissionshandelsgesetz

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Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrem Besuch im vergangenen Sommer in Essen. Armin Laschet bewirbt sich um ihre Nachfolge. © Bundesregierung, Henning Schacht

Regierungserklärung der Kanzlerin

Zum voraussichtlich letzten Mal in ihrer Amtszeit hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag eine Regierungserklärung abgegeben. Anlass war der EU-Gipfel, der noch am selben Tag begann. Dabei sprach sich die CDU-Politikerin erneut gegen eine Freigabe der Patente für Corona-Impfstoffe aus. Ärmere Länder sollten stattdessen durch eine stärkere Lizenzvergabe in der Produktion von Impfstoffen unterstützt werden. „Die Entwicklung von Impfstoffen wird auch in Zukunft nur gelingen, wenn der Schutz geistigen Eigentums gewahrt bleibt“, betonte sie. Von der EU forderte Merkel, die gemeinsame Handlungsfähigkeit zu stärken. Zudem forderte sie weitere Milliardenhilfen für die Versorgung der Flüchtlinge in der Türkei sowie eine europäische Strategie für das Verhältnis zu Russland. In der anschließenden Debatte  kamen auch die Kandidaten für ihre Nachfolge, Armin Laschet (CDU),

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Olaf Scholz trägt die politische Verantwortung für den Wirecard-Skandal

Die Unionsfraktion hat heute vor der Bundespressekonferenz ihr Fazit zur Arbeit des 3. Untersuchungsausschusses (Wirecard) gezogen. Gemeinsam mit den Fraktionskollegen im Ausschuss, Dr. Hans Michelbach und Fritz Güntzler, berichtete Matthias Hauer über die Ergebnisse des Ausschusses und stellte sich den Fragen der Journalistinnen und Journalisten. Folgendes Eingangsstatement gab Matthias Hauer als Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ab:...

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Vor der Bundespressekonferenz ziehen Matthias Hauer MdB und seine Fraktionskollegen ein Fazit aus knapp neun Monaten Arbeit im Wirecard-Untersuchungsausschuss. © Florian Gaertner, phototek

Wirecard: Union sieht Verantwortung bei Scholz

Am Dienstag hat die Unionsfraktion vor der Bundespressekonferenz ihr Fazit zur Arbeit des Wirecard-Untersuchungsausschusses präsentiert. „Der Wirecard-Skandal ist ein Kriminalfall. Er ist ein Zeugnis des Versagens der Abschlussprüfer. Und er offenbart ein multiples Aufsichtsversagen unter den Augen des Bundesfinanzministeriums“, resümierte Matthias Hauer MdB, der in den vergangenen Monaten als Obmann für die Union im Ausschuss gearbeitet hat. Die Finanzaufsicht BaFin hätte jahrelang weggeschaut – trotz hinreichender Hinweise auf Unregelmäßigkeiten. Durch ein Leerverkaufsverbot sowie Anzeigen gegen Journalisten, die über Unstimmigkeiten in den Bilanzen von Wirecard berichtet hatten, suggerierte die BaFin dem Markt und den Anlegern, bei Wirecard wäre alles in Ordnung. „Die Rechts- und Fachaufsicht über die BaFin liegen beim Bundesfinanzminister, der spätestens beim Leerverkaufsverbot hätte eingreifen müssen“, erklärte Matthias Hauer.

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Marsch der Industriekultur: Spendenlauf für einen guten Zweck

Am 19. Juni hat Matthias Hauer MdB den fünften Marsch der Industriekultur, auch Ruhrpottmarsch genannt, besucht. Dazu sind viele Soldatinnen und Soldaten nach Essen gekommen, um zu Gunsten der Ronald McDonald‘s Kinderhilfe e.V. an dem Spendenlauf teilzunehmen. „Unsere Soldatinnen und Soldaten verdienen unsere Wertschätzung. Sie gehören sichtbar in die Mitte der Gesellschaft“, so Matthias Hauer. Eingeladen wurde er von Organisator Christian Reger (Bild Mitte).

„Papier, das fetzt!“: Kleine Forscher experimentieren mit Papier

Matthias Hauer MdB hat zum „Tag der kleinen Forscher“ Material an Essener Kitas und Grundschulen gespendet. Daraus sind viele interessante Projekte entstanden. Schachteln, Eierkartons, Zeitungen, Verpackungen – das alles ist aus Papier. Aber was macht man damit, wenn der Eierkarton oder die Zeitung ausgedient haben? Alles einfach wegwerfen? Da hatten die Kinder der Kindertagesstätte St. Barbara Essen-Kupferdreh ganz andere Ideen: Sie haben aus den alten Materialien Wurf- und Fangspiele, Geschicklichkeits- und Legespiele gebastelt. Das alles ist Teil eines Projekts zum „Tag der kleinen Forscher“ – einem deutschlandweiten Mitmachtag für frühe naturwissenschaftliche und technische Bildung (MINT). Der Aktionstag am 16. Juni stand dieses Jahr unter dem Motto „Papier, das fetzt!“ Unterstützt mit einer Materialspende wurde die Einrichtung in Byfang dabei von

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