Matthias Hauer MdB

Neuigkeiten

Matthias Hauer MdB mit Barbara Rück (l.) und Stephanie Heise (r.)

Austausch mit Verbraucherzentrale NRW

Auf Einladung der Verbraucherzentrale NRW hat Matthias Hauer MdB am 15. August deren Essener Standort besucht und sich mit Stephanie Heise (Bereichsleiterin Verbraucherfinanzen und Mitglied der Geschäftsleitung der Verbraucherzentrale NRW) und Barbara Rück (Altersvorsorgeberaterin in der Verbraucherzentrale Essen) ausgetauscht. Im Gespräch ging es vor allem um die Probleme privater Altersvorsorge, wie zum Beispiel Riester und ETF-Sparpläne. „Mir ist wichtig, über die örtliche Verbraucherzentrale aus erster Hand zu erfahren, mit welchen Problemen sich die Bürgerinnen und Bürger an die Essener Verbraucherzentrale wenden“, sagt Matthias Hauer, der in der Unionsfraktion als Berichterstatter für den finanziellen Verbraucherschutz zuständig ist.

Am 13. August tauschte sich Matthias Hauer MdB mit Freiwilligendienstlern im Essener Seniorenheim Marienhaus aus.  © Alexandra Roth, Bistum Essen

Matthias Hauer besucht Freiwilligendienste im Bistum Essen

Nach der Schule orientieren, erste Erfahrungen sammeln und etwas an die Gesellschaft zurückgeben? Über Motivation und Gründe für ein Freiwilliges Soziales Jahr oder einen Bundesfreiwilligendienst hat sich Matthias Hauer MdB am 13. August mit aktuellen und ehemaligen Freiwilligen im Essener Seniorenheim Marienhaus ausgetauscht. Dabei ging es auch darum, wie die Finanzierung dieser Dienste langfristig sichergestellt werden kann. „Gerade Berufe, die eng mit Menschen zu tun haben, werden in unserer Gesellschaft leider zu wenig wertgeschätzt“, betont der Essener Abgeordnete, der auf Einladung der Freiwilligendienste im Bistum Essen in dem Seniorenheim zu Gast war. „Danke für das offene Gespräch an die Jugendlichen und jungen Erwachsenen, die mit ihrem Freiwilligendienst einen wertvollen Beitrag für unsere Gesellschaft leisten.“

Ruhr CSD: Matthias Hauer auf dem Podium

Im Rahmen des Ruhr CSD Essen 2019 hat Matthias Hauer MdB am 10. August beim PolitTalk auf dem Kennedyplatz debattiert. Im Mittelpunkt der Diskussion standen unter anderem die Erweiterung des kommunalen Essener Handlungskonzepts auf Trans- und Intermenschen und die Änderung des Geschlechtseintrags im Ausweis. Gemeinsam mit Oberbürgermeister Thomas Kufen und dem Essener Landtagsabgeordneten Fabian Schrumpf besuchte Matthias Hauer nach seinem Einsatz beim PolitTalk außerdem das Netzwerk Lesben und Schwule in der Union (LSU) Nordrhein-Westfalen, das mit einem Stand auf dem Ruhr CSD vertreten war. „Vielfalt gewährleisten und Diskriminierung abbauen – dazu gibt es noch viel zu tun“, so Matthias Hauer.

Besuch der Essener Feuerwehr

Rund 750 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unterstützen die Feuerwehr Essen hauptamtlich, 550 Aktive engagieren sich bei der Freiwilligen Feuerwehr. Über aktuelle Themen und Anliegen hat sich Matthias Hauer MdB am 9. August mit der Leitung der Essener Feuerwehr, Ulrich Bogdahn (r.) und Thomas Lembeck (l.), ausgetauscht. „Ein besonderes Dankeschön gilt Ulrich Bogdahn für seinen langjährigen Einsatz als Leitung der Essener Feuerwehr. Seinem Nachfolger Thomas Lembeck wünsche ich für seine neue Aufgabe alles Gute!“, so der Essener Bundestagsabgeordnete. Beim anschließenden Rundgang durfte Matthias Hauer gemeinsam mit dem Essener CDA-Vorsitzenden Thomas Ziegler (3.v.l.) auch Brandsimulationsanlage, Rutschstange und Drehleiter testen.

Politik trifft Arbeitsagentur

Arbeitsmarkt in Essen, Chancen für Langzeitarbeitslose und Fachkräftemangel – unter dem Motto „Politik trifft Arbeitsagentur“ hat Matthias Hauer MdB dazu am 11. Juli mit der Geschäftsführung der Essener Agentur für Arbeit, Andrea Demler und Stephanie Herrmann, sowie mit DGB Mülheim-Essen-Oberhausen Geschäftsführer Dieter Hillebrand gesprochen. „Wir wollen, dass es Menschen aus der Langzeitarbeitslosigkeit heraus schaffen und darüber informieren, dass Arbeitgeber dafür auch staatliche Mittel für den Sozialen Arbeitsmarkt nutzen können“, erklärt der Bundestagsabgeordnete. „Gerade in Zeiten des Fachkräftemangels sollten mehr Unternehmen auch langzeitarbeitslosen Menschen eine Chance auf Beschäftigung geben können.“

Tagespraktikum: Matthias Hauer hilft in Mintrops Land Hotel Burgaltendorf

Empfang, Küche, Service, Housekeeping, hauseigener Gemüsegarten – von A bis Z hat Matthias Hauer MdB am 10. Juli das Traditionshotel in Burgaltendorf kennengelernt. Auf Einladung von Geschäftsführer Moritz Mintrop half er als Praktikant in den verschiedenen Abteilungen mit und unterstützte einen Tag lang das Team des Essener Familienbetriebs. „Das Praktikum war eine sehr interessante Erfahrung. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben sich toll um die Gäste gekümmert und mir einen spannenden Einblick in die verschiedenen Abteilungen des Hotels und die Hotelbranche insgesamt verschafft“, resümiert Matthias Hauer.

Besuch der Albert-Einstein-Realschule

Über die parlamentarischen Abläufe in der Hauptstadt und über aktuelle politische Themen hat Matthias Hauer MdB am 1. Juli bei seinem Besuch in der Albert-Einstein-Realschule in Rellinghausen mit den Mitgliedern der „AG Politische Bildung“ gesprochen. „Die Schülerinnen und Schüler waren hervorragend informiert, vor allem zu aktuellen Themen. Unter anderem über Fremdenfeindlichkeit, Digitalisierung an Schulen und politische Kommunikation haben wir intensiv diskutiert“, lobt Matthias Hauer das Engagement der Jugendlichen. Anlass für den Besuch des Bundestagsabgeordneten war die AG-Fahrt der politisch interessierten Schülerinnen und Schüler nach Berlin. Dabei hatten sie auf Einladung von Matthias Hauer auch den Deutschen Bundestag besucht.

V.l.: NOWEDA-Vorstände Joachim Wörtz und Karl Josef Paulweber, Niederlassungsleiter Betrieb André Diebald, Matthias Hauer MdB, Oliver Wittke MdB und Vorstandsvorsitzender Dr. Michael P. Kuck © NOWEDA Apothekergenossenschaft eG

Neues Gesetz: Apotheken vor Ort stärken

Wie können wir die Arzneimittelversorgung sichern und die Apotheken vor Ort stärken? Zu diesen Themen hat Matthias Hauer MdB am 1. Juli den Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Oliver Wittke MdB, zum Gespräch mit der Apothekergenossenschaft NOWEDA nach Altendorf eingeladen. Der Austausch drehte sich im Wesentlichen um die wirtschaftliche Situation des pharmazeutischen Großhandels, das Apothekensterben in Deutschland und das Apothekenstärkungsgesetz. Im Juli hatte das Bundeskabinett dafür einen Gesetzentwurf vorgelegt. „Apotheken gehören genau wie Arztpraxen zur Gesundheitsversorgung vor Ort dazu. Hier brauchen wir faire Bedingungen, damit wir diese Versorgung sicherstellen können“, betont Matthias Hauer. Beide Politiker unterstrichen die Bedeutung von fairem Wettbewerb zwischen Versand- und Vor-Ort-Apotheken. „Damit die Patienten geschützt sind, müssen Arzneimittel immer von gleich hoher Qualität

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Bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr stellte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel am 26. Juni bei einer einstündigen Regierungsbefragung den Fragen der Abgeordneten. © Deutscher Bundestag, Achim Melde

Durchgreifen bei der Staatsangehörigkeit

Deutsche IS-Kämpfer können in Zukunft ihre deutsche Staatsangehörigkeit verlieren: Am Donnerstag hat der Deutsche Bundestag dazu eine Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts beschlossen. „Deutsche, die sich ins Ausland begeben und dort für eine Terrormiliz kämpfen, bringen damit zum Ausdruck, dass sie sich von Deutschland und seinen grundlegenden Werten abwenden“, erklärt Matthias Hauer MdB. Doppelstaatlern wird dann die deutsche Staatsangehörigkeit aberkannt. Die Unionsfraktion hatte bereits seit 2014 auf diese Regelung gedrungen, es fehlte jedoch die Zustimmung des Koalitionspartners. Zusätzlich treten weitere neue Regelungen in Kraft: Wer in einer Mehrehe lebt, kann nicht eingebürgert werden. „Das ist in Zukunft klar geregelt, denn die Einordnung in die deutschen Lebensverhältnisse muss bei der Einbürgerung gewährleistet sein“, betont der Essener Bundestagsabgeordnete. Zudem können erschlichene Einbürgerungen künftig nicht

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Matthias Hauer MdB vor dem Saal des Fraktionsvorstandes der Unionsfraktion: Hier nahm der Essener Abgeordnete am 24. Juni an einer Sondersitzung der AG Finanzen zur Grundsteuer teil.

Einigung auf Grundsteuer-Reform

In dieser Sitzungswoche hat der Deutsche Bundestag über die geplante Reform der Grundsteuer beraten. Zuvor hatte die Koalition Einigkeit in allen substanziellen Fragen für die zukünftige Erhebung der Grundsteuer erzielt. „Die Grundsteuer sichert die Einnahmen der Kommunen“, sagt dazu Matthias Hauer MdB. „Mit einer Änderung des Grundgesetzes soll die Gesetzgebungskompetenz des Bundes abgesichert und eine umfassende Öffnungsklausel für die Länder eingeführt werden. Unangetastet bleibt das kommunale Hebesatzrecht: Damit bestimmen auch künftig Städte und Gemeinden über die Höhe der Grundsteuer.“ Erforderlich ist nun die für eine Grundgesetz-Änderung notwendige Zweidrittel-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat. Wird die Reform so beschlossen, kann jedes Bundesland entscheiden, ob es das Bundesrecht anwendet oder ein eigenes Gesetz beschließt. „Die Grundsteuer ist eine wichtige Einnahmequelle der Städte und

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