Neuigkeiten

Oliver P. Kuhrt (2.v.r.), Geschäftsführer der Messe Essen und neues Ehrenmitglied der 1.R.K.G. Gemütlichkeit Essen-Rellinghausen, gemeinsam mit Matthias Hauer MdB

Bei Karnevalsvereinen zu Gast

Auftakt zum Karneval in Essen: Zu ihrem 111. Geburtstag hat die 1. Ruhrländische Karnevalsgesellschaft Gemütlichkeit Essen-Rellinghausen 1906 e.V. am 4. Februar zur Galasitzung in die Aula der Gesamtschule Süd eingeladen. Matthias Hauer MdB ist seit 2015 Ehrensenator des Vereins. Oliver P. Kuhrt, Geschäftsführer der Messe Essen, wurde während der Veranstaltung zum neuen Ehrenmitglied ernannt. Auch in Altendorf wurde die Karnevalszeit mit einer Feier eingeläutet: Gemeinsam mit der KAB St. Anna und der Karnevalsgesellschaft Altendorfer Buben haben die Närrinnen und Narren am 3. Februar einen neuen „Pik Buben“ auserkoren. „Auch Karneval ist fester Bestandteil des Brauchtums in Essen“, betont Matthias Hauer. „Ich nutze die Gelegenheit gern zum Austausch in meinem Wahlkreis.“

Samstag, 4. Februar 2017

9. Februar: Telefonische Bürgersprechstunde mit Matthias Hauer von 12 bis 14 Uhr

Sie haben Fragen oder Anregungen? Am 9. Februar bietet Matthias Hauer MdB die nächste telefonische Bürgersprechstunde an. Der Essener Bundestagsabgeordnete wird von 12 bis 14 Uhr für Gespräche bereit stehen. Für diesen Zeitraum werden Gesprächstermine vergeben. Interessierte Bürgerinnen und Bürger melden sich bitte telefonisch bis einen Tag im Voraus unter 0201 54546100, um einen Termin zu vereinbaren. „Ich freue mich auf den Austausch mit Ihnen“, bekräftigt Matthias Hauer. Bürgersprechstunde mit Matthias Hauer MdB: Wann: 9. Februar von 12 bis 14 Uhr Telefon: 0201 54546100 (zur Terminvereinbarung)

Mittwoch, 1. Februar 2017

Gespräch über die Situation im Stadtteil und den Zustand des Schulgebäudes

Gesamtschule Bockmühle dringend renovieren

Am 30. Januar hat Matthias Hauer MdB die Gesamtschule Bockmühle in Altendorf besucht. Gemeinsam mit Schulleiterin Julia Gajewski (2.v.r.) sowie Lehrerinnen und Lehrern des Kollegiums verschaffte sich der Essener Bundestagsabgeordnete einen Überblick über den Zustand des Schulgebäudes. „Das Gebäude ist in einem sehr schlechten Zustand. Statt Flickschusterei brauchen wir eine gute Gesamtlösung – für bessere Lernbedingungen für die Schülerinnen und Schüler, aber auch als positives Signal für ganz Altendorf“, betonte Matthias Hauer. Die Instandhaltung von Schulgebäuden ist Aufgabe des Landes und der Kommunen. Der Bundestag hat in dieser Woche eine Grundgesetzänderung beraten, durch die dem Bund zumindest ermöglicht wird, finanzschwachen Kommunen mit weiteren 3,5 Milliarden Euro u.a. bei der Sanierung maroder Schulgebäude zu helfen.

Montag, 30. Januar 2017

Zu Beginn der Sitzung am 19. Januar gedenkt der Deutsche Bundestag der Opfer des Terroranschlags vom 19. Dezember in Berlin. © Deutscher Bundestag, Achim Melde

Starke Wirtschaft und innere Sicherheit

Deutschland steht wirtschaftlich sehr gut da: Die Arbeitslosigkeit ist auf dem niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung, die Beschäftigung auf einem Höchststand. Das ergibt der Jahreswirtschaftsbericht des „Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung“, den der Deutsche Bundestag am gestrigen Donnerstag debattiert hat. „Wir haben die Bundesmittel für öffentliche Investitionen kräftig angehoben. Das Geld muss nun schneller in den Kindergärten, Schulen, beim Breitbandausbau und in der Verkehrsinfrastruktur ankommen – dafür setzen wir uns noch stärker ein“, betont Matthias Hauer MdB. Der Überschuss aus dem Bundeshaushalt 2016 wird in die Tilgung von Schulden fließen. „Das ist solide Finanzpolitik, auch im Sinne kommender Generationen“, so der Essener Bundestagsabgeordnete. Neue Regelungen für mehr Sicherheit In erster Lesung hat der Deutsche Bundestag heute zudem über den

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Freitag, 27. Januar 2017

Matthias Hauer MdB spricht am 26. Januar im Plenum des Deutschen Bundestages. © Deutscher Bundestag
Rede zum Finanzaufsichtsrechtergänzungsgesetz am 26. Januar im Deutschen Bundestag © Deutscher Bundestag

Kreditvergabe für Wohnimmobilien und besserer Verbraucherschutz

Im vergangenen Jahr hatten junge Familien und Senioren teilweise Probleme, von ihrer Bank einen Kredit für das erste Eigenheim oder den altersgerechten Umbau ihrer Immobilie zu bekommen. Hintergrund dafür war die Umsetzung einer europäischen Richtlinie in deutsches Recht, bei der das SPD-geführte Bundesjustizministerium die Richtlinie sehr weit ausgelegt hatte. Die Formulierung des Gesetzes führte bei Banken zu Unsicherheiten und dadurch zu einer rückläufigen Kreditvergabe. Mit dem Entwurf des Finanzaufsichtsrechtergänzungsgesetzes wurde am 26. Januar in erster Lesung beraten, wie dieses Problem gelöst wird. Matthias Hauer MdB sprach dazu im Parlament. In der zweiten Rede ging es um das Zweite Finanzmarktnovellierungsgesetz. Damit soll der Anlegerschutz verbessert werden. Geplant ist u.a., das Beratungsprotokoll bei der Anlageberatung durch eine Geeignetheitserklärung zu ersetzen. Künftig muss

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Donnerstag, 26. Januar 2017

Dr. Günter Krings © Deutscher Bundestag, Achim Melde

Günter Krings neuer Vorsitzender der CDU-Landesgruppe NRW

Die CDU-Landesgruppe Nordrhein-Westfalen hat am 23. Januar Dr. Günter Krings MdB zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Krings folgt auf den im November 2016 verstorbenen Peter Hintze MdB, der die Landesgruppe zehn Jahre lang führte. In seiner kurzen Antrittsrede nahm Günter Krings dankend die Wahl an und erinnerte an die großen Verdienste von Peter Hintze. Er werde die Landesgruppe in seinem Sinne weiterführen und dafür sorgen, dass sie sich auch künftig gut aufstelle, um die Interessen des größten deutschen Bundeslandes in Berlin gut zu vertreten. Der 47-jährige Jurist aus Mönchengladbach war zwischen 2009 und 2013 stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag und ist seit 2013 Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern.

Montag, 23. Januar 2017

Oberbürgermeister Thomas Kufen spricht beim Neujahrsempfang des Essener Sportbundes und der Sport- und Bäderbetriebe Essen.

Neujahrsempfänge in Essen

Auf ihren Neujahrsempfängen haben verschiedene Organisationen in Essen das neue Jahr eingeleitet. Matthias Hauer MdB nahm u.a. am gemeinsamen Neujahrsempfang des Essener Sportbund e.V. und der Sport- und Bäderbetriebe Essen (Bild) sowie an den Neujahrsempfängen des Altendorfer Bürgertreffs, des Turn- und Sportvereins Essen-Margarethenhöhe e.V. (TUSEM) und mehrerer Vereine in Kettwig teil. Der TUSEM nutzte den Empfang, um engagierte Ehrenamtliche und erfolgreiche Sportlerinnen und Sportler des Vereins auszuzeichnen. In Kettwig trafen sich mehrere Vereine wie jedes Jahr zum Neujahrsempfang im Alten Bahnhof. „Ich nutze die Neujahrsempfänge der örtlichen Vereine sehr gern, um mit ehrenamtlich Engagierten sowie Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen“, betont Matthias Hauer.

Sonntag, 22. Januar 2017

Etwa 15.000 Menschen feierten am 21. und 22. Januar im Grugapark Essen als „Grüne Hauptstadt Europas“ 2017.

Grüne Hauptstadt Europas – Essen 2017

Mit einer großen Feier wurde am 21. Januar im Grugapark das Grüne Hauptstadt-Jahr eröffnet. Oberbürgermeister Thomas Kufen gab gemeinsam mit dem zuständigen EU-Kommissar Karmenu Vella den Startschuss. „Essen ist eine tolle Stadt – das werden wir in diesem Jahr und darüber hinaus einem großen Publikum zeigen können“, betont Matthias Hauer MdB. Auf seine Initiative hatten sich schon frühzeitig parteiübergreifend alle Essener Bundestagsabgeordneten gemeinsam dafür eingesetzt, dass der Bund Essen im Grüne Hauptstadt-Jahr finanziell fördert: Nach einer Million Euro in 2016 in diesem Jahr mit weiteren drei Millionen Euro. „Ich freue mich, dass Essen 2017 die Grüne Hauptstadt Europas ist. Ein erfolgreiches Programm kann und sollte auch über 2017 hinaus positiv für unserer Stadt wirken“, so Matthias Hauer.

Samstag, 21. Januar 2017

Sicherheitspolitik nach dem Terroranschlag

Der Deutsche Bundestag hat der Opfer des Terroranschlags auf dem Berliner Breitscheidplatz gedacht, bei dem am 19. Dezember zwölf Menschen ums Leben gekommen sind. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) lobte in seiner Gedenkrede die bemerkenswert besonnene Reaktion der Bürger auf den Anschlag. Er forderte, die Sicherheitsarchitektur in Deutschland zu überdenken. Auf Verlangen von CDU/CSU und SPD hatten die Parlamentarier am Vortag in einer Aktuellen Stunde über ein effektiveres Vorgehen gegen Gefährder debattiert. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Stephan Mayer MdB, lobte das sicherheitspolitische Zehn-Punkte-Papier von Bundesinnenminister Thomas de Maizière und Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD), betonte jedoch auch: „Kein einziger dieser Punkte ist neu. Alle zehn Punkte fordern CDU/CSU seit vielen Monaten. Leider sind die Punkte teilweise nicht umgesetzt worden, weil sich

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Donnerstag, 19. Januar 2017

Besuchergruppe Fachhochschule für Öffentliche Verwaltung am 18.01.2017 © Deutscher Bundestag

FH-Studenten in Berlin zu Gast

Am 18. Januar hat eine Gruppe von Studierenden des Studiengangs Kommunaler Verwaltungsdienst Matthias Hauer MdB in Berlin besucht. Die 30 jungen Frauen und Männer studieren an der Fachhochschule für Öffentliche Verwaltung und sind bei der Stadt Essen angestellt. Vor dem Gespräch mit Matthias Hauer besuchten sie die parlamentshistorische Ausstellung im Deutschen Dom. Beginnend mit der Revolution 1848/49 zeigt sie die Entwicklung der parlamentarischen Demokratie in Deutschland. Matthias Hauer erklärte daraufhin die parlamentarischen Abläufe in der Praxis und sprach über seine Erfahrungen im Deutschen Bundestag. Die angehenden Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter interessierten sich besonders für bundespolitische Themen mit kommunalem Bezug – zum Beispiel für die weitreichende Unterstützung des Bundes für finanzschwache Kommunen.

Mittwoch, 18. Januar 2017