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Matthias Hauer im Trikot des FC Bundestag © Nils C. Beckmann

Benefizspiel des FC Bundestag

Auch für den FC Bundestag ist die neue Saison gestartet: In der Fußballmannschaft des Deutschen Bundestages spielen fraktionsübergreifend etwa 70 Parlamentarier – darunter auch Matthias Hauer MdB. In den offiziellen Trikots der Deutschen Fußballnationalmannschaft tritt die Elf bei bis zu 20 Spielen pro Saison gegen andere Mannschaften an. Am 7. Oktober wurde für einen guten Zweck gekickt. Der FC Bundestag spielte gegen das Team des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes. Mit einer Spende in Höhe von jeweils 3.000 Euro unterstützen die beiden Mannschaften zum einen den Corona-Nothilfefonds der DFB-Stiftung Sepp Herberger und zum anderen die Bundespolizei-Stiftung. „Die Fußballspiele sind in einer Sitzungswoche nicht nur ein gelungener sportlicher Ausgleich für mich, sondern dienen auch dem überfraktionellen Austausch“, sagt Matthias Hauer.

Mittwoch, 7. Oktober 2020

Matthias Hauer MdB mit den beiden Setzlingen in Berlin

Baumnachwuchs für Essen

Im September stand eine Plenarwoche des Deutsches Bundestages maßgeblich im Zeichen der Nachhaltigkeit. Angefangen bei der Zukunft der Mobilität über einen handlungsfähigen Staat bis hin zum Klimaschutz haben die Abgeordneten im Plenum intensiv über Grundprinzipien nachhaltiger Politik beraten. Im Rahmen der Nachhaltigkeitswoche stellte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion mehrere Baumsetzlinge als Zeichen der Relevanz von Nachhaltigkeitsthemen zur Verfügung. Die beiden Sprösslinge, Eiche und Douglasie, nahm Matthias Hauer MdB vergangene Woche in Empfang. „Das ist ein kleiner Beitrag, aber jeder Schritt hilft bei der Erhaltung unserer Wälder“, betont der Essener Bundestagsabgeordnete. „Ich freue mich über Vorschläge aus Essen, an welchem Ort die beiden Setzlinge in unserer Stadt gepflanzt werden sollen.“

Freitag, 2. Oktober 2020

Der Verlauf der innerstädtischen Mauer von 1961 bis 1989 am Brandenburger Tor.

30 Jahre Deutsche Einheit

Zum 30. Jubiläum der Wiedervereinigung fand am 2. Oktober im Deutschen Bundestag eine Vereinbarte Debatte zu „30 Jahre Deutsche Einheit“ statt. Viele Deutsche haben ihre Freiheit Stück für Stück erkämpft – mit Mut, Tatendrang und Entschlossenheit. Sie haben damit die friedliche Revolution erst möglich gemacht. Die Wiedervereinigung sei der „glücklichste Tag der deutschen Geschichte“, sagte Ralph Brinkhaus, Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion, während der Aussprache. „Über Jahrzehnte war Deutschland geteilt. In jeder Sitzungswoche laufe ich mehrmals täglich wie selbstverständlich zwischen dem ehemaligen Osten und Westen Berlins hin und her. Der Verlauf der innerstädtischen Mauer ist dort durch eine doppelte Pflastersteinreihe markiert. Es ist eine unschätzbare Errungenschaft, dass diese Grenze die Deutschen in Ost und West nicht mehr trennt“, bekräftigt Matthias Hauer MdB.

Freitag, 2. Oktober 2020

CDU-Finanzpolitiker aus Bund und Land im Paul-Löbe-Haus

NRW-Finanzpolitiker in Berlin

Begleitet von NRW-Finanzminister Lutz Lienenkämper haben sich mehrere Abgeordnete aus dem Arbeitskreis „Haushalt und Finanzen“ der nordrhein-westfälischen CDU-Landtagsfraktion am 2. Oktober mit Finanzpolitikern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Berlin ausgetauscht. Matthias Hauer MdB sprach dabei insbesondere das Thema kommunale Altschulden an. Auch die Schuldenbremse sowie die kommunalen Entlastungen durch den Bund in den vergangenen Jahren wurden intensiv diskutiert. Der Essener Bundestagsabgeordnete setzt sich dafür ein, dass Kommunen wie Essen stärker entlastet werden. „Die hohen Altschulden belasten unsere Stadt. Dafür muss zeitnah eine Lösung – gemeinsam zwischen Stadt und Land NRW – gefunden werden“, betonte er gegenüber dem NRW-Finanzminister.

Freitag, 2. Oktober 2020

Matthias Hauer MdB während der digitalen Arbeitssitzung in seinem Abgeordnetenbüro

Europapolitik: Austausch zu digitalen Themen

Mit Kolleginnen und Kollegen aus der Bundestagsfraktion sowie Europaabgeordneten aus der Union hat Matthias Hauer MdB am vergangenen Mittwoch an einem virtuellen Austausch zu aktuellen digitalpolitischen Themen im Bund und in Europa teilgenommen. Der regelmäßige Informationsaustausch zwischen den Abgeordneten dient dazu, einen übergreifenden Wissensstand zu laufenden Initiativen, Gesetzgebungsprozessen und weiteren Entscheidungen zwischen Berlin und Brüssel zu erhalten. In dem gemeinsamen Dialog ging es zu Beginn um den Digital Service Act und um das veröffentlichte Weißbuch Künstliche Intelligenz (KI) der Europäischen Kommission. Das Weißbuch beinhaltet Maßnahmen und politische Handlungsoptionen, um zum einen die Anwendung von KI zu fördern und zum anderen damit verbundene Risiken zu adressieren. „Die Digitalisierung bietet immense Chancen und ein enormes Innovationspotenzial für Gesellschaft, Wirtschaft, Wissenschaft und Staat.

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Mittwoch, 30. September 2020

Das ZDF heute journal berichtet von der Sondersitzung des Finanzausschusses zum Wirecard-Skandal.

Wirecard: Aufklärung vorantreiben

Im Skandal um den Finanzdienstleister Wirecard ist der Finanzausschuss im Deutschen Bundestag in dieser Woche zu zwei weiteren Sondersitzungen zusammengekommen. Matthias Hauer MdB kam dabei als Berichterstatter der Unionsfraktion eine entscheidende Rolle zu. „Dieser Fall ist der größte Finanzskandal der Bundesrepublik und muss strafrechtlich, aufsichtsrechtlich und politisch lückenlos aufgeklärt werden. Darauf haben die Akteure am Finanzmarkt einen Anspruch“, betont er. Die Oppositionsfraktionen verständigten sich am Dienstag darauf, einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss einzusetzen. „CDU und CSU werden in diesem Untersuchungsausschuss konstruktiv und intensiv mitarbeiten“, bekräftigt Matthias Hauer. Die Aufklärung müsse endlich zur Chefsache werden. Vor allem Olaf Scholz als Bundesfinanzminister sowie oberster Aufseher der BaFin und der Geldwäsche-Einheit FIU trifft Kritik: „Informationen werden scheibchenweise präsentiert, nach Beantwortungen stellen sich teilweise mehr Fragen

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Dienstag, 1. September 2020

Schluss mit Salami-Taktik

Zur zweiten Sondersitzung des Finanzausschusses zum Fall Wirecard am 31. August 2020 erklärt der zuständige Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Matthias Hauer MdB: „Heute haben wir im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages einen weiteren Versuch der politischen Aufklärung des Wirecard-Skandals unternommen. Dieser Skandal ist einer der größten Finanzskandale der Bundesrepublik und muss lückenlos – strafrechtlich, aufsichtsrechtlich und auch politisch – aufgeklärt werden. Vor allem Olaf Scholz als Bundesfinanzminister sowie oberster Aufseher der BaFin und der Geldwäsche-Einheit FIU trifft die oberste Pflicht zur Aufklärung. Bislang verfolgt Herr Scholz eine Salamitaktik: Informationen werden scheibchenweise präsentiert, nach Beantwortungen stellen sich teilweise mehr Fragen als zuvor, diverse Unterlagen werden nur in die Geheimschutzstelle eingestellt und Antworten kommen oft erst kurz vor Sitzungsbeginn – das muss deutlich besser

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Montag, 31. August 2020

Olaf Scholz hat sich im Wirecard-Skandal erstmals persönlich den Finanzpolitikern gestellt – dabei blieben viele Fragen unbeantwortet

In einer 7,5-stündigen Sondersitzung hat sich der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages am 29. Juli weiter mit dem Skandal um den Finanzdienstleister Wirecard beschäftigt. Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier haben sich den Fragen der Finanzpolitiker gestellt. Als zuständiger Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erklärte Matthias Hauer MdB im Anschluss an die Sitzung: „Der Auftritt von Bundesfinanzminister Olaf Scholz in der heutigen Sondersitzung des Finanzausschusses war ein weiterer Schritt auf dem Weg zur politischen Aufklärung des Wirecard-Skandals. Wir als Finanzpolitiker der Union begrüßen, dass sich nun erstmalig auch Bundesfinanzminister Scholz den Fragen der Mitglieder des Finanzausschusses gestellt hat. Trotz vierstündiger Befragung sind jedoch noch diverse Fragen offen geblieben, deren Beantwortung Bundesminister Scholz im Nachgang zur Sitzung schriftlich zugesagt hat. Unklar bleibt zudem,

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Donnerstag, 30. Juli 2020

Matthias Hauer MdB äußerte sich u.a. am 17. Juli 2020 gegenüber der Tagesschau zum Fall Wirecard. (C)/(C) tagesschau

Wirecard-Fall konsequent aufklären

Zum Fall Wirecard hat gestern Abend eine Videokonferenz mit Vertretern des Bundesfinanzministeriums (Staatssekretär Kukies und PStS Ryglewski) sowie Mitgliedern des Finanzausschusses stattgefunden. Dazu erklärt Matthias Hauer MdB, der im Finanzausschuss für den Fall Wirecard zuständige Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: „Das Bundesfinanzministerium ist uns viele Antworten schuldig geblieben. Wir als CDU und CSU erwarten eine lückenlose Aufklärung durch Finanzminister Scholz. Er sollte das Thema endlich zur Chefsache machen und sich nicht wegducken. Wir fordern zeitnah eine Sondersitzung des Finanzausschusses zum Thema Wirecard, weil derzeit mehr Fragen offen als beantwortet sind. Dem Finanzplatz Deutschland ist ein immenser Schaden entstanden. Ich erwarte daher vom Bundesfinanzminister und seinen zuständigen Staatssekretären, dass dieser Skandal neben der notwendigen strafrechtlichen Aufklärung auch aufsichtsrechtlich und politisch konsequent aufgeklärt wird.

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Freitag, 17. Juli 2020

Wahlrechtsreform: Wir brauchen eine Begrenzung der Größe des Bundestages

Matthias Hauer MdB: „Der Deutsche Bundestag sollte auch künftig eine funktionale Größe haben. Das Wahlrecht hat für unser Land und für unser politisches System eine sehr große Bedeutung. Deshalb braucht es ein Wahlrecht mit breiter Akzeptanz – im Rahmen unseres bewährten Systems der personalisierten Verhältniswahl. Mit der Erststimme entscheiden die Wählerinnen und Wähler in jedem der 299 Direktwahlkreisen darüber, welche Frau bzw. welcher Mann die Menschen im Wahlkreis in Berlin vertreten wird. Die Direktmandate stellen sicher, dass jeder Teil des Landes im Deutschen Bundestag vertreten ist. Gleichzeitig sind Direktmandate der größte Garant für Bürgernähe, weil über das konkrete Mandat die Menschen direkt vor Ort entscheiden – und nicht die durch eine Partei aufgestellte Liste. Diese Erststimme macht also den „personalisierten

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Freitag, 3. Juli 2020