Matthias Hauer MdB

Beiträge

Matthias Hauer MdB mit Gründer und CEO Stephan Heller

Finanzierung für den Mittelstand

Unterstützung im Finanzierungsdschungel für mittelständische Unternehmen – das bietet die Plattform FinCompare. Mit ihrem Gründer und CEO Stephan Heller traf sich Matthias Hauer MdB am 5. November in Berlin. Aus über 200 Banken, Sparkassen und weiteren Finanzpartnern filtert FinCompare für die Unternehmen passende Finanzierungsangebote heraus. Wie kann Start-Up Förderung transparenter werden? Welche Innovationen in der Finanztechnologie verändern derzeit den Markt? Auch diese Themen wurden erörtert. Den Kontakt zum Unternehmen stellten die beiden FinCompare-Mitarbeiterinnen Sara Amini und Pia Anders her. Sie gehören dem Netzwerk der Fintech Ladies an und besuchten Matthias Hauer im vergangenen Juni als Gruppe im Deutschen Bundestag.

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bei ihrer Regierungserklärung am 17. Oktober im Deutschen Bundestag zum Europäischen Rat und zum ASEM-Gipfel in Brüssel © Bundesregierung/ Jesco Denzel

Regierungserklärung der Bundeskanzlerin

Wie geht es weiter mit dem Brexit und der europäischen Sicherheitsunion? Wie kann illegale Migration bekämpft werden? Mit diesen Fragen haben sich die Staats- und Regierungschefs beim Gipfel des Europäischen Rates am 17. und 18. Oktober in Brüssel beschäftigt. In einer Regierungserklärung vor dem Deutschen Bundestag am 17. Oktober erläuterte Bundeskanzlerin Angela Merkel die Position der Bundesregierung beim Europäischen Rat und dem anschließenden Asien-Europa-Gipfel (ASEM). Neben Cyberangriffen, dem Schutz vor terroristischen Anschlägen, Migration und der Festigung des europäischen Wirtschaftsraums thematisierte die Kanzlerin in ihrer Erklärung auch die Entwicklung der Wirtschafts- und Währungsunion sowie den bevorstehenden Brexit. 90 Prozent des Austrittsabkommens mit Großbritannien stünden bereits, aber in der Frage über die Zukunft der Grenze zwischen Irland und Nordirland sei der Durchbruch

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Landtagswahl in Bayern

Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis hat die CSU bei der bayerischen Landtagswahl am 14. Oktober 37,2 Prozent der gültigen Gesamtstimmen erreicht. Neben der CSU kamen die Grünen auf 17,5, die Freien Wähler auf 11,6, die AfD auf 10,2, die SPD auf 9,7 und die FDP auf 5,1 Prozent. Die Partei Die Linke erzielte 3,2 Prozent und scheiterte damit an der Fünf-Prozent-Hürde. Aufgrund von Überhang- und Ausgleichsmandaten gehören dem neuen bayerischen Landtag nun 205 Abgeordnete an. Die Wahlbeteiligung lag mit 72,4 Prozent bei der Wahl 2018 deutlich höher als 2013. Dies bedeutet einen Anstieg der Wahlbeteiligung um rund 8,8 Prozentpunkte.

Dr. Karl-Peter Schackmann-Fallis (l.) und Helmut Schiffer (Mitte) tauschen sich mit Matthias Hauer MdB über finanzpolitische Themen aus.

Mit der Sparkasse Essen im Gespräch

Unter dem Titel „Politik trifft Praxis“ hat am 18. Oktober der Deutsche Sparkassen- und Giroverband (DSGV) in das Sparkassenhaus nach Berlin eingeladen. Hier traf Matthias Hauer MdB den Vorstandsvorsitzenden der Sparkasse Essen, Helmut Schiffer. Mit ihm sprach er vor allem über die Digitalisierung im Finanzbereich sowie über aktuelle Herausforderungen der Essener Sparkasse. „Wer politisch entscheidet, der muss auch wissen, wie die Situation in den Unternehmen vor Ort ist – solche Gespräche sind dafür sehr hilfreich“, so Matthias Hauer. Aber auch der fachliche Austausch mit Vertretern anderer Sparkassen und des DSGV kam nicht zu kurz – unter anderem mit DSGV-Präsidenten Helmut Schleweis und mit Dr. Karl-Peter Schackmann-Fallis, dem geschäftsführenden DSGV-Vorstandsmitglied. Dazu erschienen Vorstandsmitglieder von Sparkassen aus ganz Deutschland in der Hauptstadt.

Hauer Reichstagskuppel
© Deutscher Bundestag, Stephan Erfurt

Beitragsentlastung für Versicherte in der Gesetzlichen Krankenversicherung

Zur Entlastung von Arbeitnehmern soll mit dem Gesetz zur Beitragsentlastung der Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung die Vorgabe aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt werden, dass Arbeitgeber ab 2019 wieder hälftig den Zusatzbeitrag zur Gesetzlichen Krankenversicherung mittragen. Sozialversicherungspflichtige Arbeitnehmer erhalten dadurch mehr netto vom brutto. Unter dem Strich zahlen Arbeitnehmer und Rentner so monatlich bis zu 38 Euro weniger GKV-Beiträge. Eine weitere Maßnahme kommt gesetzlich versicherten Kleinselbstständigen zugute, für die hohe Krankenkassenbeiträge oft eine Last sind: Der monatliche Mindestbeitrag zur Krankenkasse soll ab 2019 auf nur noch 171 Euro halbiert werden. Insgesamt soll eine Entlastung der Beitragszahler in Höhe von etwa 8 Mrd. Euro jährlich erreicht werden.

Zur BaFin ins Finanzministerium

Seit April 2018 gehört Matthias Hauer MdB dem Verwaltungsrat der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) an. Zur Gremiensitzung ging es für ihn am 17. Oktober ins Bundesfinanzministerium. Ziel der BaFin ist es, ein funktionsfähiges, stabiles und integres deutsches Finanzsystem zu gewährleisten. Sie beaufsichtigt rund 1.630 Banken und 720 Finanzinstitute, aber auch Zahlungs- und E-Geldinstitute, Versicherer, Pensionsfonds, Kapitalverwaltungsgesellschaften, deutsche Zweigniederlassungen ausländischer Kreditinstitute sowie über 6.300 inländische Fonds. Der Verwaltungsrat besteht aus Vertretern der Bundesministerien und des Deutschen Bundestages sowie aus Experten aus Wirtschaft und Wissenschaft. Er überwacht die BaFin-Geschäftsführung und unterstützt sie bei der Erfüllung ihrer Aufgaben.

Der Vorstand der Essener DEHOGA mit Matthias Hauer MdB auf der Dachterrasse des Reichstagsgebäudes – anschließend ging es beim Gespräch um wirtschaftspolitische Themen.

Essener DEHOGA bei Matthias Hauer in Berlin

Der Essener Vorstand der DEHOGA (Deutscher Hotel- und Gaststättenverband e.V.) hat am 16. Oktober Matthias Hauer MdB im Deutschen Bundestag besucht. Auf die Führung durch einige Gebäude im Regierungsviertel folgte der Besuch auf der Dachterrasse des Reichstagsgebäudes. Im Austausch mit dem Essener Bundestagsabgeordneten sprachen die Vertreterinnen und Vertretern des Essener Hotellerie- und Gaststättengewerbes vor allem Themen an, die für ihre tägliche Arbeit wichtig sind. Groß war ihr Interesse vor allem an der Flexibilisierung des Arbeitsrechtes, der Bewältigung des Fachkräftemangels sowie der Integration von Migranten in den Arbeitsmarkt. „Über den Besuch des Essener DEHOGA-Vorstands habe ich mich sehr gefreut! Die Branche ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor und Arbeitgeber“, resümiert der Bundestagsabgeordnete. „Wir bleiben im Gespräch – nächstes Mal in Essen!“ Die Delegation

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Beratungen im Plenum des Deutschen Bundestages © Deutscher Bundestag, Studio Kohlmeier

Weitere 5,5 Milliarden Euro für Kitas

In dieser Woche hat der Deutsche Bundestag in erster Lesung einen Gesetzentwurf zur bundesweiten Förderung der Qualität frühkindlicher Bildung in Kitas beraten. Für die Verbesserung in den Kindertagesstätten stellt der Bund in den Jahren 2019 bis 2022 insgesamt 5,5 Mrd. Euro zur Verfügung. In den letzten zehn Jahren wurden bereits rund 11 Mrd. Euro in Kitas und deren Betrieb investiert. Mit dem Gesetz zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung setzt der Bund die Politik des Kita-Ausbaus fort und unterstützt bei dieser Aufgabe die originär zuständigen Länder und Kommunen. Die Gewährleistung eines bedarfsgerechten Betreuungsangebots, ein guter Erzieher-Kind-Schlüssel, qualifizierte Fachkräfte sowie die Stärkung der Kitaleitungen stehen dabei im Fokus. Darüber hinaus sollen Eltern bei den Gebühren durch eine

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Besuchergruppe der Frida-Levy-Gesamtschule am 11.10.18 © Deutscher Bundestag/ Inga Haar

Schülerinnen und Schüler aus Essen zu Gast bei Matthias Hauer in Berlin

Zwei Schülergruppen aus Essen haben Anfang Oktober Matthias Hauer MdB im Deutschen Bundestag besucht: Schülerinnen und Schüler einer 10. Klasse der Frida-Levy-Gesamtschule sowie der Jahrgangsstufe 12 des Viktoria-Gymnasiums. In den Gesprächen mit Matthias Hauer interessierten sich die Jugendlichen vor allem für die parlamentarische Arbeit des Essener Bundestagsabgeordneten und das tagesaktuelle politische Geschehen.

Beirat Marktwächter Finanzen

In dieser Legislaturperiode vertritt Matthias Hauer MdB die Unionsfraktion im Beirat des Marktwächters Finanzen. Am 27. September hat im Berthold-Beitz-Saal im Haus Deutscher Stiftungen seine erste Sitzung des Beirats stattgefunden. „Gemeinsam mit den Verbraucherzentralen und Experten erörtern wir im Beirat aktuelle Fehlentwicklungen im Finanzbereich“, erklärt Matthias Hauer. Der Marktwächter Finanzen ist 2015 eingerichtet worden und ein Frühwarnsystem des Verbraucherzentrale Bundesverbands und der Verbraucherzentralen. Er untersucht systematisch und bundesweit den Finanzmarkt, um mehr Klarheit über die tatsächliche Situation von Verbrauchern zu erlangen. Der Marktwächter-Beirat ist ein beratendes Gremium und besteht für den Marktwächter Finanzen aus 24 Mitgliedern. Er dient als Impulsgeber für die Arbeitsplanung.

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