Beiträge

Gespräch mit katholischer Jugend

Am 26. Februar haben sich Mitglieder der Landesgruppe NRW der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit Vertretern des Bundes der Deutschen Katholischen Jugend Nordrhein-Westfalen e.V. (BDKJ NRW) getroffen. Die Themen des Gesprächs waren vor allem Freiräume für Kinder und Jugendliche, Bürokratieabbau beim Bundeskinderschutzgesetz und die Flüchtlingspolitik. „Ich habe mich sehr gefreut, dass auch der Diözesanverband Essen durch Susanne Waidmann und Martin Diehm vertreten war“, bekräftigte Matthias Hauer MdB. Der Austausch mit den Parlamentariern ist Teil der Kampagne „U28 – Die Zukunft lacht“, mit der der BDKJ NRW Politikerinnen und Politiker anregen will, ihre Entscheidungen auch aus der Perspektive von Kindern und Jugendlichen zu betrachten.

Donnerstag, 26. Februar 2015

Botschafter aus Mittelamerika

Die Botschafter der mittelamerikanischen Staaten Guatemala, El Salvador, Honduras, Nicaragua, Costa Rica, Panama und Dominikanische Republik haben sich am 25. Februar mit den Mitgliedern der Deutsch-Mittelamerikanischen Parlamentariergruppe ausgetauscht. „Diese Gelegenheit habe ich genutzt, um mit dem Botschafter von Costa Rica, José Joaquín Chaverri Sievert (Bild rechts), ein Treffen in Essen zu vereinbaren“, berichtet Matthias Hauer MdB. „Besonders die Themen Gesundheit und Umwelttechnologie sind für Costa Rica interessant. Hier können wir vielleicht Kooperationen anstoßen. Außerdem wollen wir das Gespräch über die Möglichkeiten einer Zusammenarbeit zwischen Hochschulen in Costa Rica und Bildungseinrichtungen in Essen vertiefen.“

Mittwoch, 25. Februar 2015

Matthias Hauer MdB und weitere Mitglieder des Finanzausschusses im Gespräch mit dem Generaldirektor des französischen Trésors (Schatzamtes), Bruno Bézard, (9.v.re) und weiteren Delegationsmitgliedern. Themen waren die aktuelle Wirtschafts- und Finanzpolitik sowie die Reformen in Frankreich. © Deutscher Bundestag, Achim Melde

Gedenkstunde und Mindestlohn

„Es ist eine bleibende Aufgabe, die Erinnerung an das, was in der Zeit des Nationalsozialismus geschehen ist, auch unter den nachwachsenden Generationen wachzuhalten.“ Mit diesen Worten erinnerte Bundestagspräsident Norbert Lammert zu Beginn der vergangenen Sitzungswoche an den 70. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz. Der 27. Januar steht stellvertretend als Gedenktag für alle Opfer des Nationalsozialismus. Der Deutsche Bundestag befasste sich in einer Gedenkstunde mit diesem dunklen Kapitel der deutschen Geschichte. Mehr Sicherheit für Kontoinhaber und Versicherte In den vergangenen beiden Sitzungswochen hat der Deutsche Bundestag mit zwei Gesetzen weitere Konsequenzen aus der globalen Finanzkrise 2008/2009 gezogen: Am 29. Januar sprach Matthias Hauer MdB in erster Beratung zu einem Gesetzentwurf zur europäischen Einlagensicherung. Damit wird das Geld von Sparern auf

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Freitag, 6. Februar 2015

Red Hand Day: Aktion gegen den Einsatz von Kindersoldaten

Matthias Hauer MdB und viele weitere Bundestagsabgeordnete haben am 4. Februar mit ihrem roten Händeabdruck gegen den Einsatz von Kindersoldaten protestiert. „Kinder sind keine Soldaten“, erklärte der Essener Bundestagsabgeordnete. „Dass noch immer hunderttausende Jungen und Mädchen weltweit gezwungen werden, mit der Waffe in der Hand zu kämpfen, ist ein untragbarer Zustand. Darum ist es für mich selbstverständlich, diese Aktion mit meinem roten Handabdruck zu unterstützen. Jedes Kind hat das Recht auf ein Leben in Frieden und Freiheit. Daran müssen wir politisch arbeiten.“

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Mittwoch, 4. Februar 2015

Bischof Dr. Franz-Josef Overbeck © Nicole Cronauge

Essener Bischof zur Sterbebegleitung

Sieben Thesen zu den Themen Sterbebegleitung und Sterbehilfe hat Dr. Franz-Josef Overbeck, Bischof von Essen, am 3. Februar mit Bundestagsabgeordneten aus dem Bistum Essen und Fachpolitikern in Berlin diskutiert. Das Positionspapier war von Juristen, Medizinern, Psychologen, Theologen und Politikern im Bistum Essen erarbeitet worden. Noch in diesem Jahr wird der Deutsche Bundestag diese Themen weiter debattieren und gegebenenfalls neu regeln. „Einig waren sich alle, dass die Versorgung von Sterbenden mit Palliativ- und Hospizmedizin verbessert werden muss“, sagte Matthias Hauer MdB über das Gespräch. „Die Betroffenen brauchen mehr Unterstützung und müssen wissen, welche Möglichkeiten es heute schon gibt, um Leiden zu mildern.“

Mittwoch, 4. Februar 2015

Besuchergruppe Grashof Gymnasium und Goethe Gymnasium am 29.01.2014 © Deutscher Bundestag

Bredeney: Gymnasien zu Gast in Berlin

Am 29. Januar waren die Schülerinnen und Schüler der 11. Jahrgangsstufe der Goetheschule Essen und des Grashof Gymnasiums im Deutschen Bundestag bei Matthias Hauer MdB zu Gast. Dabei hatten die Jugendlichen sogar Gelegenheit, „live“ eine Rede ihres Bundestagsabgeordneten zur europäischen Einlagensicherung mitzuerleben. In einer persönlicheren Runde sprach der CDU-Politiker danach mit seinen Essener Gästen u.a. über die Abläufe einer parlamentarischen Woche. Bei der anschließenden Diskussion stellten die Schülerinnen und Schüler viele Fragen: Besonders interessierten sie sich für die Themen Energie- und Wirtschaftspolitik.

Freitag, 30. Januar 2015

Matthias Hauer MdB: Sparer werden besser geschützt

Künftig sollen Sparer noch stärker im Falle einer Bankenkrise vor dem Verlust ihres Guthabens geschützt werden. Dazu hat der Deutsche Bundestag am 29. Januar in erster Lesung einen Gesetzentwurf zur Einlagensicherung beraten. Damit wird eine Richtlinie der Europäischen Union umgesetzt. Matthias Hauer MdB betonte dazu in seiner Rede vor dem Parlament: „Unser gutes System der Einlagensicherung wird dadurch noch besser. Egal ob in wirtschaftlich besseren oder schlechteren Zeiten – die Menschen in Deutschland können darauf vertrauen, dass ihre Spareinlagen geschützt sind.“ Einlagen bis 100.000 Euro sicher Schon heute sind Einlagen bis zu 100.000 Euro gesichert. Dieser Schutz soll nun in besonderen Fällen zeitweise auf bis zu 500.000 Euro erweitert werden. Wenn zum Beispiel durch den Verkauf einer Immobilie, eine Auszahlung

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Freitag, 30. Januar 2015

Girls' Day im Deutschen Bundestag © Deutscher Bundestag, Achim Melde

Zum Girls‘ Day in den Bundestag

Am 23. April ist Girls‘ Day: Zahlreiche Unternehmen und Organisationen öffnen ihre Türen, um Mädchen einen Einblick in ihre Arbeit zu geben. Auch Matthias Hauer MdB lädt eine Schülerin aus dem Essener Wahlkreis 120 (Süden und Westen) für einen Tag nach Berlin ein. „Es ist mir ein Anliegen, dass jedes Mädchen seine Stärken und Interessen entdeckt und danach den Beruf wählt. Und rund um die Politik gibt es viele spannende Berufe“, betont der Bundestagsabgeordnete. Bewerben können sich Schülerinnen von 15 bis 18 Jahren bis zum 23. Februar mit einem Vorstellungs- und Motivationsschreiben bei matthias.hauer@bundestag.de. Die begleitete An- und Abreise am Girls‘ Day finanziert Matthias Hauer persönlich; Inhalt des Programms ist ein Blick hinter die Kulissen des Bundestags und die Arbeitsweise

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Donnerstag, 22. Januar 2015

Trauer um die französischen Terror-Opfer

Mit einer Gedenkminute hat das Parlament der Opfer der Terroranschläge in Frankreich gedacht, bei denen 17 unschuldige Menschen ums Leben gekommen sind. Bundestagspräsident Norbert Lammert bekräftigte, dass Deutschland mit seinen französischen Freunden in dieser schweren Situation verbunden sei. Er betonte den Wert der Pressefreiheit: „Ohne Zweifel und Kritik gibt es weder Fortschritt noch Freiheit“, sagte er. Die Presse- und Meinungsfreiheit habe eine herausragende Bedeutung für die Demokratie und müsse verteidigt werden. Gesellschaft „wachrütteln“ Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte in ihrer folgenden Regierungserklärung, man müsse „die Gesellschaft wachrütteln für die Demokratie“ und dem Terrorismus einen starken Gegenentwurf entgegensetzen. Sie sprach vor allem jenen Menschen in Deutschland ihre Achtung aus, die sich aktiv und oft auch ehrenamtlich für Gesellschaft und Demokratie engagierten. Die

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Donnerstag, 15. Januar 2015

Ebenfalls in dieser Woche im Finanzausschuss: Jānis Reirs (3.v.l.), Finanzminister der Republik Lettland, im Gespräch mit Abgeordneten, u.a. mit Matthias Hauer MdB (2.v.r.). Lettland hat seit 1. Januar 2015 für sechs Monate die Präsidentschaft des Rates der Europäischen Union übernommen. Die Themen des Gesprächs mit den deutschen Parlamentariern umfassten u.a. die Euro-Einführung 2014 in Lettland, öffentliche Investitionen in Europa, die Einführung einer Finanztransaktionssteuer und die Freihandelsabkommen TTIP und CETA. © Deutscher Bundestag, Achim Melde

Interbankenentgelte neu regeln

Die Europäische Union will mit einer neuen Verordnung die Gebühren, die bei Transaktionen mit Debit- oder Kreditkarten anfallen, deckeln. Die Regelung betrifft Karten, die Verbraucher häufig nutzen, z.B. EC-Karten, Visa-Karten oder die Mastercard. Bei Debitkarten soll ein Gebührenhöchstsatz von 0,2 Prozent des Transaktionsvolumens gelten, bei Kreditkarten von 0,3 Prozent. „Wir werden uns zu den letzten offenen Fragen in den kommenden Wochen noch mit Sachverständigen zusammensetzen“, berichtet Matthias Hauer MdB. Dazu gehört für Deutschland zum Beispiel auch die Option, anstatt der 0,2-Prozent-Regelung bei inländischen Zahlungen mit Debitkarten eine Gebühr von fünf Cent pro Transaktion festzulegen. Wenn die Interbankenentgelte gedeckelt sind, dürfen Händler bei Kartenzahlungen keine Zusatzgebühren für Verbraucher mehr erheben. Die Verordnung sieht auch vor, dass künftig das Aufbringen mehrerer Marken

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Mittwoch, 14. Januar 2015