Matthias Hauer MdB

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M Hauer mit Nils Sotmann und Yannick Lubisch (re.)
Matthias Hauer mit Nils Sotmann und Yannick Lubisch (re.) am Baldeneysee

Praktikum beim Bundestagsabgeordneten

Wie sieht das politische Tagesgeschäft aus? Zwei Praktikanten können derzeit Erfahrungen im Bundestag und im Wahlkreis sammeln: Von August bis September absolvierte Nils Sotmann ein Praktikum im Wahlkreisbüro von Matthias Hauer MdB. Der 20-jährige Student der Politikwissenschaften an der Universität Duisburg-Essen ist Schriftführer im Kreisvorstand der Jungen Union (JU) Essen. Yannick Lubisch unterstützt im September die Arbeit im Berliner Büro des Abgeordneten. „Es war eine tolle Erfahrung, den aktuellen politischen Diskurs live mitzuverfolgen. Das Praktikum hat mich nochmal neu motiviert, mich weiter für die Demokratie und für die CDU einzusetzen“, sagte der 19-Jährige, der in Düsseldorf Betriebswirtschaftslehre studiert und Mitglied im Vorstand des Rings Christlich-Demokratischer Studenten sowie des Studentenparlaments ist.

Die Landesgruppe Nordrhein-Westfalen im Bundeskanzleramt © Bundesregierung, Steins

Besuch im Kanzleramt

Die Landesgruppe Nordrhein-Westfalen der CDU-Fraktion im Deutschen Bundestag traf sich Ende August mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel im Bundeskanzleramt. Das Gespräch dominierten heute noch aktuelle außenpolitische Themen, wie die Krisen in der Ukraine und im Irak, sowie innenpolitische Themen, wie die Diskussion um die Maut. Als Essener Abgeordnete waren neben Matthias Hauer MdB auch Jutta Eckenbach MdB und Astrid Timmermann-Fechter MdB beim Gespräch im Kanzleramt dabei.  

Gemeinsam mit Dr. Patrick Sensburg MdB und Barbara Richstein MdL diskutiert Matthias Hauer MdB über Rechtspolitik und Justiz, u.a. mit dem Präsidenten des rumänischen Verfassungsgerichts.
Gemeinsam mit Dr. Patrick Sensburg MdB und Barbara Richstein MdL diskutiert Matthias Hauer MdB über Rechtspolitik und Justiz, u.a. mit dem Präsidenten des rumänischen Verfassungsgerichts.

Verfassungsrecht in Rumänien

Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung waren deutsche Politiker im Juli zu Gast in Bukarest: Im Mittelpunkt der Tagung „Rechtspolitik und Justizreformen in Rumänien“ stand der internationale rechtspolitische Austausch zwischen Deutschland und Rumänien. Matthias Hauer MdB hat daran teilgenommen, um mit den rumänischen Vertretern aus Politik und Justiz über Rechtsstaatlichkeit, Korruptionsbekämpfung und die deutsch-rumänische Zusammenarbeit zu beraten. Gesprächspartner waren unter anderem der rumänische Staatspräsident Traian Băsescu, Ministerpräsident Victor Ponta, der Präsident des rumänischen Verfassungsgerichts Augustin Zegrean, Vertreter der Nationalen Antikorruptionsbehörde und der deutsche Botschafter Werner Hans Lauk.

Essener Schülerinnen und Schüler

Essener Schülerinnen und Schüler zu Gast bei Matthias Hauer in Berlin

In den vergangenen Wochen haben vier weitere Klassen aus Essener Schulen Matthias Hauer in Berlin besucht, darunter die Klassen 9a und c des Grashof Gymnasiums, die Klasse 9a der B.M.V.-Schule sowie die 10b der Albert-Einstein-Realschule. „Die Schülerinnen und Schüler waren alle sehr interessiert“, sagt Matthias Hauer. „Mir macht der direkte Kontakt zu den Jugendlichen in meinem Wahlkreis besonders viel Spaß. Da ich selbst mit etwa 15 Jahren begonnen habe, mich aktiv in der Politik zu engagieren, kann ich ihre Fragen sehr gut nachvollziehen.“ Auch die Jugendlichen sind oft von dem Besuch im „Herzen der parlamentarischen Demokratie“ begeistert: „Es war alles sehr anschaulich erklärt“, erzählt zum Beispiel der 16-jährige Moritz Knab von der Albert-Einstein Realschule. Am meisten hat ihn beeindruckt, dass

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Staatsangehörigkeitsgesetz

Persönliche Stellungnahme zum Staatsangehörigkeitsgesetz

Mit dieser persönlichen Erklärung hat Matthias Hauer der Fraktionsspitze sein von der Koalition abweichendes Abstimmungsverhalten zum Staatsangehörigkeitsgesetz dargelegt, welches er bereits in der vorangegangenen Fraktionssitzung angezeigt hatte. Matthias Hauer: „Während des Bundestagswahlkampfes 2013 habe ich aus voller Überzeugung die im Regierungsprogramm 2013-2017 festgelegte Position der Union vertreten, dass das sogenannte Optionsmodell sich bewährt hat und die Union aus guten Gründen eine generelle Hinnahme der doppelten Staatsbürgerschaft ablehnt; auch weil diese oft mit Problemen bei der Rechtsdurchsetzung und in zivilen Auseinandersetzungen verbunden ist. Diese Position halte ich heute noch für richtig. Das Optionsmodell hat sich auch in der Praxis bewährt. Laut der BAMF Einbürgerungsstudie 2011 kommen Entscheidungen gegen die deutsche Staatsangehörigkeit „so gut wie nicht vor“. Hinzu kommt, dass nur etwa 13 Prozent der Optionspflichtigen angaben, durch die Aufgabe der ausländischen Staatsangehörigkeit in einen Gewissenskonflikt zu geraten.

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Zukunft des bargeldlosen Zahlungsverkehrs

„Wie kann die Politik digitale Geschäftsmodelle fördern?“ Über diese Frage hat Matthias Hauer MdB am 25. Juni auf einem Forum der Bitkom (Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien) mit finanzpolitischen Experten diskutiert (siehe Foto). Im Fokus stand die Frage, ob die Höhe von Interbankenentgelten bei Kartenzahlungen beschränkt werden soll. Lebensversicherungsgesetz Die unionsgeführte Koalition setzt weiterhin Schwerpunkte in der Finanzpolitik: Mit dem verabschiedeten Gesetz zur Absicherung stabiler und fairer Leistungen für Lebensversicherte tragen wir dazu bei, dass sich die private Altersvorsorge weiterhin lohnt: Versicherte werden auch in Zukunft und bei den aktuell niedrigen Zinssätzen die zugesagten Leistungen erhalten. Gesetzgebung zu Ratingagenturen In der zweiten Rede von Matthias Hauer MdB im Deutschen Bundestag am 3. Juli hat er sich zur Regulierung von

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Jugend und Parlament

Jugend und Parlament

Einmal Bundestagsabgeordneter „auf Zeit“: Vier Tage lang war der Essener Student Yannick Lubisch im Juni zu Gast im Deutschen Bundestag. Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Matthias Hauer nahm der 18-jährige Werdener am Programm „Jugend und Parlament“ teil. 315 junge Menschen im Alter von 16 bis 20 Jahren schlüpften dabei für vier Tage in die Rolle der Abgeordneten und simulierten die Arbeit in den Fraktionen, Landesgruppen und Ausschüssen. Yannick Lubisch: „Es war eine tolle Erfahrung für mich, die parlamentarischen Prozesse aus nächster Nähe zu erleben. Ich habe viel gelernt, vor allem auch, wie politische Debatten ablaufen.“

Rede zur Kommunalfinanzen

Rede zu Kommunalfinanzen

Meine erste Rede im Deutschen Bundestag habe ich am 22. Mai zu einem für Essen sehr wichtigen Thema gehalten: Es ging um die finanzielle Lage der Kommunen und konkret um einen Antrag der Fraktion „Die Linke“. Bei der Kommunalfinanzierung hat der Bund bereits sehr viel getan: Durch die Übernahme der Kosten der Grundsicherung hat die schwarz-gelbe Bundesregierung bereits die größte Kommunalentlastung in der Geschichte der Bundesrepublik auf den Weg gebracht. Und diesen Weg geht die Große Koalition entschieden weiter: 2014 werden die Kommunen direkt und indirekt in Höhe von über 22 Milliarden Euro entlastet. Dem gegenüber steht ein völlig unzureichender kommunaler Finanzausgleich durch das Land Nordrhein-Westfalen. NRW muss endlich seiner Verantwortung gerecht werden, für eine angemessene finanzielle Ausstattung seiner Kommunen

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Essener Ju zu Gast im Bundestag

Essener JU zu Gast im Bundestag

Viele Aktive der Jungen Union Essen haben Matthias Hauer im April in Berlin besucht. Auf der Tagesordnung stand ein reichhaltiges politisches Bildungsprogramm: Besuche im Reichstag, im Verteidigungsministerium, im ehemaligen Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen, in der Stauffenberg-Gedenkstätte sowie eine Stadtrundfahrt. Matthias Hauer nahm sich viel Zeit für die Gruppe – ausgiebig diskutiert wurde sowohl über die parlamentarischen Abläufe als auch über aktuelle politische Themen. Ulrich Beul, Teilnehmer der Fahrt: „Matthias Hauer hat uns einen sehr guten Einblick in seine Arbeit gegeben. Wir wünschen ihm weiterhin viel Erfolg, unsere politischen Ziele umzusetzen!“

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