Neuigkeiten

Dialog zwischen den Religionen

Ein öffentliches Zeichen gegen Antisemitismus und Islamfeindlichkeit und für den Respekt vor anderen religiösen Überzeugungen: Am 31. Juli unterzeichneten die Vertreter der jüdischen Kultusgemeinde, der evangelischen und katholischen Kirchen sowie verschiedener Moscheen vor der Marktkirche in Essen eine gemeinsame Erklärung. Auch Matthias Hauer MdB unterschrieb die Stellungnahme, die vom Initiativkreis der Religionen in Essen abgegeben wurde. „Der offene Dialog zwischen den Religionsgruppen und Toleranz müssen das Zusammenleben in Essen auszeichnen“, betonte Matthias Hauer. Aber auch Christenfeindlichkeit müsse konsequent bekämpft werden. Deshalb engagiert sich Matthias Hauer u.a. im Stephanuskreis der Union, der sich mit der Situation verfolgter Christen in aller Welt befasst.

Donnerstag, 31. Juli 2014

Solidarität mit den Juden in Essen

Angesichts der antisemitischen Parolen bei Kundgebungen gegen Israel in Essen und in anderen deutschen Städten erklärten Matthias Hauer MdB, Thomas Kufen MdL sowie Vertreter der CDU-Ratsfraktion ihre Solidarität mit den Juden in Essen. „Wir wollen nie wieder offenen oder verdeckten Judenhass. Es freut uns, dass das jüdische Leben in Essen wieder erstarkt ist, und wir müssen für die Sicherheit der jüdischen Bürgerinnen und Bürger eintreten“, sagte Matthias Hauer bei einem Besuch der jüdischen Kultusgemeinde und bekräftigte: „Wir müssen mit allen Mitteln unseres Rechtsstaats gegen antisemitische, rassistische oder fremdenfeindliche Taten und Äußerungen vorgehen.“

Freitag, 25. Juli 2014

Gemeinsam mit Dr. Patrick Sensburg MdB und Barbara Richstein MdL diskutiert Matthias Hauer MdB über Rechtspolitik und Justiz, u.a. mit dem Präsidenten des rumänischen Verfassungsgerichts.
Im Parlamentspalast: Staatspräsident Traian Băsescu (2.v.l.) und der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung sowie Präsident des Europäischen Parlaments a.D., Dr. Hans-Gert Pöttering (3.v.l.), mit den deutschen Gästen
Ankunft in Bukarest: Die südosteuropäische Metropole mit knapp zwei Millionen Einwohnern ist die Hauptstadt Rumäniens. Rumänien ist seit 2007 Mitglied der Europäischen Union — unter besonderen Auflagen, u.a. zur Bekämpfung der Korruption.

Verfassungsrecht in Rumänien

Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung waren deutsche Politiker im Juli zu Gast in Bukarest: Im Mittelpunkt der Tagung „Rechtspolitik und Justizreformen in Rumänien“ stand der internationale rechtspolitische Austausch zwischen Deutschland und Rumänien. Matthias Hauer MdB hat daran teilgenommen, um mit den rumänischen Vertretern aus Politik und Justiz über Rechtsstaatlichkeit, Korruptionsbekämpfung und die deutsch-rumänische Zusammenarbeit zu beraten. Gesprächspartner waren unter anderem der rumänische Staatspräsident Traian Băsescu, Ministerpräsident Victor Ponta, der Präsident des rumänischen Verfassungsgerichts Augustin Zegrean, Vertreter der Nationalen Antikorruptionsbehörde und der deutsche Botschafter Werner Hans Lauk.

Donnerstag, 10. Juli 2014

Essener Schülerinnen und Schüler zu Gast bei Matthias Hauer in Berlin

In den vergangenen Wochen haben vier weitere Klassen aus Essener Schulen Matthias Hauer in Berlin besucht, darunter die Klassen 9a und c des Grashof Gymnasiums, die Klasse 9a der B.M.V.-Schule sowie die 10b der Albert-Einstein-Realschule. „Die Schülerinnen und Schüler waren alle sehr interessiert“, sagt Matthias Hauer. „Mir macht der direkte Kontakt zu den Jugendlichen in meinem Wahlkreis besonders viel Spaß. Da ich selbst mit etwa 15 Jahren begonnen habe, mich aktiv in der Politik zu engagieren, kann ich ihre Fragen sehr gut nachvollziehen.“ Auch die Jugendlichen sind oft von dem Besuch im „Herzen der parlamentarischen Demokratie“ begeistert: „Es war alles sehr anschaulich erklärt“, erzählt zum Beispiel der 16-jährige Moritz Knab von der Albert-Einstein Realschule. Am meisten hat ihn beeindruckt, dass

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Freitag, 4. Juli 2014

Persönliche Stellungnahme zum Staatsangehörigkeitsgesetz

Mit dieser persönlichen Erklärung hat Matthias Hauer der Fraktionsspitze sein von der Koalition abweichendes Abstimmungsverhalten zum Staatsangehörigkeitsgesetz dargelegt, welches er bereits in der vorangegangenen Fraktionssitzung angezeigt hatte. Matthias Hauer: „Während des Bundestagswahlkampfes 2013 habe ich aus voller Überzeugung die im Regierungsprogramm 2013-2017 festgelegte Position der Union vertreten, dass das sogenannte Optionsmodell sich bewährt hat und die Union aus guten Gründen eine generelle Hinnahme der doppelten Staatsbürgerschaft ablehnt; auch weil diese oft mit Problemen bei der Rechtsdurchsetzung und in zivilen Auseinandersetzungen verbunden ist. Diese Position halte ich heute noch für richtig. Das Optionsmodell hat sich auch in der Praxis bewährt. Laut der BAMF Einbürgerungsstudie 2011 kommen Entscheidungen gegen die deutsche Staatsangehörigkeit „so gut wie nicht vor“. Hinzu kommt, dass nur etwa 13 Prozent der Optionspflichtigen angaben, durch die Aufgabe der ausländischen Staatsangehörigkeit in einen Gewissenskonflikt zu geraten.

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Mittwoch, 2. Juli 2014

Zukunft des bargeldlosen Zahlungsverkehrs

„Wie kann die Politik digitale Geschäftsmodelle fördern?“ Über diese Frage hat Matthias Hauer MdB am 25. Juni auf einem Forum der Bitkom (Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien) mit finanzpolitischen Experten diskutiert (siehe Foto). Im Fokus stand die Frage, ob die Höhe von Interbankenentgelten bei Kartenzahlungen beschränkt werden soll. Lebensversicherungsgesetz Die unionsgeführte Koalition setzt weiterhin Schwerpunkte in der Finanzpolitik: Mit dem verabschiedeten Gesetz zur Absicherung stabiler und fairer Leistungen für Lebensversicherte tragen wir dazu bei, dass sich die private Altersvorsorge weiterhin lohnt: Versicherte werden auch in Zukunft und bei den aktuell niedrigen Zinssätzen die zugesagten Leistungen erhalten. Gesetzgebung zu Ratingagenturen In der zweiten Rede von Matthias Hauer MdB im Deutschen Bundestag am 3. Juli hat er sich zur Regulierung von

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Mittwoch, 25. Juni 2014

Kameruntag in Essen-Überruhr

Mit Schülerinnen und Schülern des Gymnasiums Essen-Überruhr hat Matthias Hauer am 17. Juni über die politische Lage sowie die Menschenrechtssituation in Kamerun diskutiert. „Es ist wichtig, auch über den Tellerrand in Europa hinauszuschauen“, sagt Matthias Hauer danach. „Als Mitglied im Arbeitskreis Afrika der CDU/CSU-Bundestagsfraktion habe ich sehr gern an diesem Gespräch teilgenommen.“ Die Diskussion war Teil eines ganzes Tages zu Kamerun, den die Schülerinnen und Schüler des Kamerun-Projektkurses des Gymnasiums organisiert hatten. Neben dem politischen Gespräch ging es auch um Kultur und Geschichte des westafrikanischen Landes. Die Veranstaltung fand in der Schulte-Hinsel-Straße in Überruhr statt.

Dienstag, 17. Juni 2014

Unwetter: Lagebesprechung bei der Feuerwehr

Das heftigste Unwetter seit Jahren hat am Pfingstmontag starke Verwüstungen angerichtet. Schwere Gewitter, Starkregen und Sturm mit bis zu 120 km/h zerstörten Bäume und verursachten massive Schäden im öffentlichen Nahverkehr, an städtischen Gebäuden und an privaten Gütern. Die Stadt Essen hat in ganz NRW den höchsten Schaden gemeldet. Am 15. Juni machte sich Matthias Hauer mit Armin Laschet MdL, Bürgermeister Franz-Josef Britz, Thomas Kufen MdL, Oberbürgermeister Reinhard Paß, Jutta Eckenbach MdB, Oliver Wittke MdB und Beigeordneter Christian Kromberg bei der Feuerwehr ein Bild von der aktuellen Lage. Die Aufräumarbeiten dauern an – jetzt braucht die Stadt finanzielle Unterstützung vom Land.

Sonntag, 15. Juni 2014

Jugend und Parlament

Einmal Bundestagsabgeordneter „auf Zeit“: Vier Tage lang war der Essener Student Yannick Lubisch im Juni zu Gast im Deutschen Bundestag. Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Matthias Hauer nahm der 18-jährige Werdener am Programm „Jugend und Parlament“ teil. 315 junge Menschen im Alter von 16 bis 20 Jahren schlüpften dabei für vier Tage in die Rolle der Abgeordneten und simulierten die Arbeit in den Fraktionen, Landesgruppen und Ausschüssen. Yannick Lubisch: „Es war eine tolle Erfahrung für mich, die parlamentarischen Prozesse aus nächster Nähe zu erleben. Ich habe viel gelernt, vor allem auch, wie politische Debatten ablaufen.“

Montag, 2. Juni 2014

Unterstützung beim Kommunalwahlkampf

Am 25. Mai hat Essen gewählt: Neben ihrer Stimme für das Europäische Parlament waren die Essenerinnen und Essener auch aufgefordert, für den Rat der Stadt und die Bezirksvertretungen zur Wahlurne zu gehen. Selbstverständlich hat Matthias Hauer die CDU in Essen im Wahlkampf unterstützt (hier zum Beispiel im Unterdorf von Burgaltendorf bei Wind und Wetter). „Herzlichen Glückwunsch an alle erfolgreichen Kandidatinnen und Kandidaten der CDU. Ich wünsche Ihnen ein gutes politisches Händchen für unsere Stadt“, gratulierte Matthias Hauer.

Samstag, 24. Mai 2014