Neuigkeiten

Thomas Kufen ist neuer Oberbürgermeister für Essen. © Christian Hülsmann
Dr. Wolfgang Reiniger (CDU), der 1999 erster direkt gewählter Essener Oberbürgermeister wurde, Matthias Hauer MdB, Bürgermeister Franz-Josef Britz sowie zahlreiche Besucherinnen und Besucher im Essener Rathaus freuen sich mit Wahlsieger Thomas Kufen am Abend der Stichwahl. © Christian Hülsmann

Thomas Kufen (CDU) zum Essener Oberbürgermeister gewählt

In einer Stichwahl gegen den derzeitigen Amtsinhaber Reinhard Paß (SPD) wurde Thomas Kufen (CDU) am 27. September mit 62,6 Prozent der Stimmen zum neuen Oberbürgermeister der Stadt Essen gewählt. Der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer gratulierte dem Wahlsieger mit einem Blumenstrauß und bedankte sich bei allen Wählerinnen und Wählern, die Thomas Kufen ihr Vertrauen geschenkt haben. „Thomas Kufen hat deutlich gemacht, dass er Oberbürgermeister für alle Essenerinnen und Essener sein wird, auch für diejenigen, die den Gegenkandidaten oder gar nicht gewählt haben“, kommentierte Matthias Hauer MdB das Ergebnis im Hinblick auf die leider sehr niedrige Wahlbeteiligung. Schon im ersten Wahlgang am 13. September lag der Herausforderer mit 42,5 Prozent der Stimmen klar vor Amtsinhaber Reinhard Paß. Der neue Essener Oberbürgermeister Thomas

mehr...

Montag, 28. September 2015

v.l.: Die Essener Bundestagsabgeordneten Jutta Eckenbach MdB, Matthias Hauer MdB und Astrid Timmermann-Fechter MdB.

„Für die Würde unserer Städte“

Der Deutsche Bundestag hat am 24. September über den Antrag der Koalitionsfraktionen „Kommunalfreundliche Politik des Bundes fortsetzen“ debattiert – mit dabei auf der Gästetribüne waren Oberbürgermeister und Kämmerer des Aktionsbündnisses „Für die Würde unserer Städte“. Das parteiübergreifende Aktionsbündnis vertritt 62 Kommunen aus sieben Bundesländern, darunter auch die Stadt Essen. Das Bündnis von verschuldeten Städten und Gemeinden setzt sich für gleichwertige Lebensverhältnisse in den Kommunen deutschlandweit ein und hat das Ziel, eine bessere Finanzausstattung und die Entschuldung von Kommunen zu erreichen. Bereits am Vortag der Debatte trafen sich die Essener Bundestagsabgeordneten der CDU mit den Vertretern des Bündnisses zum Gedankenaustausch.

Donnerstag, 24. September 2015

In dieser Woche auch Thema bei den Finanzpolitikern: Am 23. September haben sich Mitglieder der Arbeitsgruppe Finanzen der Unionsfraktion mit dem Bundesverband der Lohnsteuerhilfevereine bei einem Parlamentarischen Frühstück über das Gesetzesvorhaben zur Modernisierung von Besteuerungsverfahren ausgetauscht.

Europäische Bankenabwicklung

Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat am 23. September das Abwicklungsmechanismusgesetz beschlossen. Damit wird das deutsche Recht an europäische Vorgaben angepasst. Das Gesetz regelt, wie Banken, die in finanzielle Schwierigkeiten geraten, abgewickelt werden und legt eine klare Haftungskaskade fest: Erst haften die Eigentümer und Gläubiger, dann der Europäische Bankenabwicklungsfonds, der aus Mitteln der Banken finanziert wird, und nur, wenn dies nicht ausreichen sollte, können öffentliche Mittel zum Einsatz kommen. „Mit der Finanzkrise hat ein Umdenken in der Finanzmarktregulierung begonnen. Gemeinsam mit der Europäischen Union arbeiten wir im Finanzausschuss daran, die Banken in der Euro-Zone krisenfester zu machen“, erklärt Matthias Hauer MdB. „Sollte eine Bank dennoch in Schwierigkeiten geraten, greift ab dem 1. Januar 2016 der Europäische Abwicklungsmechanismus. Mit der deutschen

mehr...

Mittwoch, 23. September 2015

Im Gespräch mit der Senioren-Union

Am 18. September hatte die Essener Senioren-Union Matthias Hauer MdB zu ihrer Mitgliederversammlung ins Rathaus eingeladen. „Es war ein intensiver Austausch – auch zu aktuellen politischen Themen aus Essen und Berlin sowie zur anstehenden Oberbürgermeister-Stichwahl“, sagte Matthias Hauer danach und betonte: „Das gute Miteinander von Jung und Alt liegt mir sehr am Herzen. Die Senioren-Union ist ein wichtiger Ideengeber – nicht nur für Fragen der Seniorenpolitik, sondern weit darüber hinaus.“

Freitag, 18. September 2015

© Peggy Greb, Agricultural Research Service

Initiativen für Bundespreis gegen Lebensmittelverschwendung gesucht

Zu gut für die Tonne: Unter diesem Motto hat das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft den Bundespreis für Engagement gegen Lebensmittelverschwendung ausgeschrieben. Noch bis 31. Oktober können sich private und öffentliche Initiativen sowie Schulen mit einer guten Idee bewerben, die hilft, Lebensmittelabfälle zu reduzieren. „Zu viele Lebensmittel landen im Müll“, sagt Matthias Hauer MdB. „Jedes achte Lebensmittel, das wir kaufen, werfen wir weg – laut einer Studie sind das pro Jahr pro Person durchschnittlich 82 Kilogramm oder 275.000 voll beladene Lkw.“ Der Essener Bundestagsabgeordnete unterstützt daher den Bundespreis für Engagement gegen Lebensmittelverschwendung des Bundesernährungsministeriums. Unternehmen, Privatpersonen, Kommunen, Verbände, Schulklassen, soziale Einrichtungen oder Bürgerinitiativen können sich noch bis zum 31. Oktober mit einer guten Idee bewerben, die hilft, Lebensmittelabfälle zu reduzieren.

mehr...

Mittwoch, 16. September 2015

Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrer Rede zum Bundeshaushalt 2016 im Deutschen Bundestag. © Bundesregierung, Marvin Ibo Güngör

Drei Milliarden Euro mehr für Kommunen

Der Deutsche Bundestag hat in dieser Sitzungswoche über den Bundeshaushalt 2016 beraten: Die Debatte stand stark unter dem Eindruck der aktuellen Flüchtlingssituation. Erst am vergangenen Wochenende hatte sich der Koalitionsausschuss von CDU/CSU und SPD darauf verständigt, sechs Milliarden Euro mehr für die Bewältigung der Aufgaben bei der Unterbringung und Versorgung von Asylbewerbern zur Verfügung zu stellen – drei Milliarden gehen davon als Unterstützung an die Länder und Kommunen. „Das ist Geld, auf das Kommunen wie Essen dringend angewiesen sind. Diese Hilfe muss schnell vor Ort ankommen“, kommentierte der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer den Beschluss. Bund, Länder und Kommunen müssen nun bis zum 24. September verbindlich verabreden, wie das Geld eingesetzt wird und wer welche Aufgaben übernimmt. Bundeshaushalt ohne neue Schulden

mehr...

Freitag, 11. September 2015

Stephanuskreis der CDU/CSU-Bundestagsfraktion © CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Stephanuskreis: Aufruf zu weltweiter Religions- und Glaubensfreiheit

Religionsfreiheit ist ein Menschenrecht: Am 10. September haben die Mitglieder des Stephanuskreises der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, darunter auch Matthias Hauer MdB, einen Aufruf für Glaubensfreiheit und zum aktiven Handeln gegen die weltweite Verfolgung religiöser Minderheiten unterzeichnet.

Donnerstag, 10. September 2015

v.l. Dr. Karl Schürmann, Geschäftsführer des Verbandes Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau Nordrhein -Westfalen e.V., Gartenbautechnikerin Friederike Hollmann, Matthias Hauer MdB, Stefanie Bredenbrücher und Birger Bredenbrücher. Auch das Thema Grün in der Stadt wurde bei dem Praktikum angesprochen.
Birger Bredenbrücher, Matthias Hauer und Dr. Karl Schürmann bei der Führung durch einen Garten
Die Mitarbeiter der Firma Bredenbrücher GbR Nadine Huth und Janis Balodis.

Bundestagsabgeordneter auf dem Bagger: Matthias Hauer im Politiker-Praktikum bei Traditionsbetrieb in Heisingen

Baggerarbeiten, Hecken beschneiden, Umgraben – der Arbeitsalltag eines Bundestagsabgeordneten sieht normalerweise anders aus. Am 3. September griff Matthias Hauer (CDU), Bundestagsabgeordneter für den Essener Süden und Westen, dennoch zu Heckenschere und Spaten: Bei dem Programm „Praxis für Politik“ des Bundesverbandes der Dienstleistungswirtschaft konnte der Essener CDU-Vorsitzende den Arbeitsalltag der Landschaftsgärtner der Bredenbrücher GbR in Heisingen kennenlernen.

mehr...

Montag, 7. September 2015

Matthias Hauer MdB stellt am 7. September bei einer Anhörung im Finanzausschuss zur Umsetzung der Transparenzrichtlinie-Änderungsrichtlinie Fragen an die Sachverständigen.

Neue Regelung zu Gebühren bei Kartenzahlung

Die Europäische Union hat mit einer Verordnung die Interbankenentgelte bei Kartenzahlungen EU-weit neu geregelt. Interbankenentgelte sind die Gebühren, die von der Bank des Händlers an die Bank des Kunden abgeführt werden, wenn ein Kunde mit Debit- oder Kreditkarte zahlt. Matthias Hauer MdB ist im Finanzausschuss für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion u.a. für das Thema Zahlungsverkehr zuständig. Die EU-Verordnung ist am 8. Juni bereits teilweise in Kraft getreten; bis Dezember muss jedoch dazu in Deutschland noch ein Begleitgesetz verabschiedet werden, um wesentliche organisatorische und rechtliche Umsetzungsfragen zu regeln. Diese Fragen waren u.a. Inhalt einer Anhörung des Finanzausschusses am 7. September. Grundsätzlich geht es bei der Neuregelung darum, die Interbankenentgelte bei Kartenzahlungen EU-weit zu vereinheitlichen und auf 0,2 Prozent bei Debitkartentransaktionen bzw. 0,3 Prozent

mehr...

Montag, 7. September 2015

Die Prozession bei der Statio an der evangelischen Kirche in Werden.

Ludgerusfest in Werden

Am 6. September hat Werden das jährliche Ludgerusfest gefeiert. „Das Ludgerusfest ist das bedeutendste Fest im Stadtteil“, sagt Matthias Hauer MdB. „Der Sonntag begann für mich mit dem festlichen Pontifikalamt in der Basilika St. Ludgerus – unter Teilnahme des Apostolischen Nuntius in Deutschland, Erzbischof Dr. Nikola Eterović, und des Bischofs von Essen, Dr. Franz-Josef Overbeck.“ Anschließend führte die Prozession mit dem Schrein des heiligen Ludgerus durch die Straßen von Werden. Das Bild links zeigt die Statio an der evangelischen Kirche, an der die Gäste u.a. von Pfarrer Oliver Ruoß begrüßt wurden. „Vielen Dank an alle ehrenamtlichen und hauptamtlichen Akteure, die das diesjährige Fest möglich gemacht haben!“, betont Matthias Hauer.

Sonntag, 6. September 2015