Neuigkeiten

Matthias Hauer MdB mit den freiwilligen Helferinnen und Helfern (von links): Janina Roedel, Pia Farysch und Florian Fuchs

Essen bleib(t) sauber

Am 6. März haben Matthias Hauer MdB und Aktive der CDU Steele im Rahmen der „SauberZauber“-Aktion der Stadt Essen Müll eingesammelt. Entlang der Ruhr und am Steeler Markt haben die freiwilligen Helferinnen und Helfer aufgeräumt. „Ich nehme immer gerne an dieser Aktion teil und freue mich, dass es dieses Mal weniger Müll in den Bereichen gab“, stellte der Bundestagsabgeordnete fest. Insgesamt beteiligten sich dieses Jahr rund 16.000 Essenerinnen und Essener an der Aktion. In der Zeit vom 27. Februar bis zum 12. März konnten Bürgerinnen und Bürger freiwillig in der ganzen Stadt mitmachen. Die Entsorgungsbetriebe Essen GmbH (EBE) stellten Zangen, Handschuhe und Müllsäcke zur Verfügung. Am ersten Aktionstag konnten alle Freiwilligen, die einen SauberZauber-Stoffbutton vorzeigten, kostenlos mit den Bussen und

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Montag, 8. März 2021

Auch in dieser Woche tagte der Ausschuss bis tief in die Nacht.

Staatsanwaltschaft befragt

In 18-stündiger Vernehmung am Donnerstag und über elfstündiger Vernehmung am Freitag konnten die Mitglieder des Untersuchungsausschusses einen weiteren Schritt zur Aufklärung des Wirecard-Skandals gehen. Bei den Befragungen zweier Staatsanwälte und eines BaFin-Mitarbeiters standen das Zustandekommen des Leerverkaufsverbots durch die BaFin, die Haftbefehle gegen die Wirecard-Vorstände Braun und Marsalek sowie die strafrechtlichen Ermittlungen im Vordergrund. Keine überzeugende Erklärung konnten die Staatsanwälte liefern, weshalb der Vorwurf einer angeblichen Erpressung Wirecards aus dem Umfeld der Nachrichtenagentur Bloomberg nicht kritischer hinterfragt wurde. Einen Vermerk dazu leitete die Staatsanwaltschaft an die BaFin weiter. In der Folge verfügte die BaFin ein Leerverkaufsverbot.

Freitag, 12. Februar 2021

Matthias Hauer MdB vor der Sitzung des Untersuchungsausschusses am 11. Februar. Am Donnerstag waren u.a. DPR-Präsident Edgar Ernst und BaFIn-Referatsleiter Hans Martin Lang als Zeugen geladen.

Wirecard: Widersprüche bei BaFin-Zeugen

Der Wirecard-Untersuchungsausschuss hat am Donnerstag zuerst den Präsidenten der Deutschen Prüfstelle für Rechnungslegung (DPR), Edgar Ernst, vernommen. Im Februar 2019 hatte die BaFin eine DPR-Prüfung der Wirecard-Bilanzen veranlasst. Ernst schilderte, dass die DPR kaum Betrugsfälle aufdecken könne, weil sie auf Mitwirkung der geprüften Unternehmen angewiesen sei. „Die BaFin wird uns erläutern müssen, weshalb sie sich dennoch an die DPR wandte, obwohl diese keine forensischen Möglichkeiten hatte“, so Matthias Hauer. Weitere Zeugen waren unter anderem Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir aus Hessen und BaFin-Mitarbeiter Hans Martin Lang. Referatsleiter Lang hatte auf eine Anfrage der Bezirksregierung von Niederbayern zur Zuständigkeit für die Geldwäscheaufsicht über die Wirecard AG erst nach drei Monaten reagiert. Matthias Hauer wies darauf hin, dass dessen Aussage im Widerspruch zu einem

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Freitag, 12. Februar 2021

Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrer Regierungserklärung zu den Corona-Beschlüssen vom Mittwoch im Plenum des Deutschen Bundestages © Bundesregierung/ Jesco Denzel

Regierungserklärung zur Pandemie

In einer Regierungserklärung hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag Fehler bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie eingeräumt. Die erste Welle im Frühjahr 2020 habe Deutschland weit weniger hart getroffen als viele andere Länder, sagte die CDU-Politikerin im Deutschen Bundestag. Aber auf die Anzeichen der zweiten Welle habe man nicht früh und konsequent genug reagiert. „Wir waren nicht vorsichtig genug und nicht schnell genug“, sagte sie. Merkel betonte, dass in den vergangenen Wochen viel erreicht wurde. „Doch die Virus-Mutationen sind die größte Gefahr, alles Erreichte wieder kaputt zu machen.“ Merkel verteidigte damit die Beschlüsse von Bund und Ländern vom Mittwoch. Demnach sollen die derzeitigen Einschränkungen bis zum 7. März verlängert werden. Ausnahmen gibt es für Kitas, Grundschulen und Friseure, die früher wieder

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Freitag, 12. Februar 2021

Wie geht es weiter mit der BaFin? Auf Drängen von Matthias Hauer MdB kam der Verwaltungsrat bereits vorzeitig am Mittwoch zu einer Sitzung online zusammen.

Finanzaufsicht neu aufstellen

Zu einer Sondersitzung kam der Verwaltungsrat der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) am Mittwoch online zusammen. Als Mitglied im Verwaltungsrat hatte Matthias Hauer MdB darauf gedrängt, die ursprünglich später terminierte Sitzung vorzuziehen. „Die Schwachstellen der BaFin müssen schnellstmöglich beseitigt werden“, betont Hauer. Felix Hufeld hatte Ende Januar seinen Rückzug von der BaFin-Spitze erklärt, ebenso Vizechefin Elisabeth Roegele. Ein Bericht zum internen Kontrollverfahren für Mitarbeitergeschäfte mit Bezug zur Wirecard AG war dem Rückzug vorangegangen. Zudem liegen Ergebnisse einer Untersuchung zur Aufsichtsstruktur der BaFin vor, die die Unternehmensberatung Roland Berger durchgeführt hat. Flankiert wird die BaFin-Reform durch gesetzliche Änderungen im geplanten Gesetz zur Stärkung der Finanzmarktintegrität (FISG), für das Matthias Hauer in der Unionsfraktion zuständig ist.

Donnerstag, 11. Februar 2021

Seit Monaten finden zahlreiche Termine digital statt – hier nimmt Matthias Hauer an einer Videokonferenz aus dem Homeoffice teil.

Unternehmen auf Hilfe angewiesen

In der vergangenen Woche fanden pandemiebedingt viele Termine digital statt. Wie viele andere auch, hat Matthias Hauer MdB deshalb oft aus dem Homeoffice gearbeitet. Ein zentrales Thema ist der Lockdown, der viele Unternehmen vor sehr große Herausforderungen stellt. Matthias Hauer hat dazu Gespräche mit verschiedenen kleinen und mittelständischen Unternehmen geführt. Zudem hat er sich mit Oberbürgermeister Thomas Kufen und der Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft (EWG) über die Wirtschaftshilfen ausgetauscht. „Der Lockdown ist eine wichtige Maßnahme zur Pandemiebekämpfung. Darum muss den Unternehmen, die davon betroffen sind, schnell und nachhaltig geholfen werden“, erklärt Matthias Hauer. Der Bundestagsabgeordnete hat sich mehrfach für eine Beschleunigung der Auszahlungen eingesetzt. Seit dem 10. Februar können Unternehmen die Überbrückungshilfe III online beantragen.

Montag, 8. Februar 2021

„Ich bin Matthias Hauer und ich werde mich dafür einsetzen, dass der Kampf gegen Krebs oberste Priorität erhält“, so lautet das Statement des Bundestagsabgeordneten zum Weltkrebstag.

Krebsbekämpfung muss Priorität erhalten

Am 4. Februar hat zum 21. Mal der Weltkrebstag unter dem Leitspruch #IchBinUndIchWerde stattgefunden. Auch in diesem Jahr hat Matthias Hauer MdB an der Aufklärungskampagne der Deutschen Krebshilfe teilgenommen. „Jedes Jahr erkranken in Deutschland 510.000 Menschen neu an Krebs – Tendenz steigend. Deshalb setzte ich mich dafür ein, dass der Kampf gegen Krebs oberste Priorität erhält“, erklärt der Bundestagsabgeordnete. Über vier Millionen Menschen leben mit der Krankheit. Rund 40 Prozent aller Krebsfälle könnten durch eine gesunde Lebensweise vermieden werden. Die Deutsche Stiftung zur Erforschung von Krebskrankheiten (DeSEK) hat ihren Sitz in Essen. Sie treibt die Krebsgrundlagenforschung gemeinsam mit dem Institut für Zellbiologie (Tumorforschung) – kurz IfZ genannt – am Universitätsklinikum voran. „Das IfZ hat mit seiner Grundlagenforschung bereits zahlreiche Erkenntnisse

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Freitag, 5. Februar 2021

Hinter den Kulissen: Matthias Hauer während des Livestreams

Live-Dialog auf Instagram

Am 2. Februar hat eine digitale Bürgersprechstunde des Bundestagsabgeordneten Matthias Hauer stattgefunden. Über Instagram hat Matthias Hauer in einem Livestream von seiner Arbeit im Untersuchungsausschuss Wirecard berichtet und Fragen der Zuschauerinnen und Zuschauer beantwortet. „Kontaktbeschränkungen sind weiterhin wichtig, deshalb sind Livestreams eine Möglichkeit für den direkten Dialog“, so Matthias Hauer. In Zukunft wird der Bundestagsabgeordnete regelmäßig über Instagram und Facebook im Livestream von den Sitzungswochen in Berlin berichten sowie zu Themen aus Essen Stellung nehmen. Die Termine für die Livestreams werden über die sozialen Medien angekündigt. Ende Februar wird er als Gast in den Podcasts „Die Wirtschaftsreporter – Der Podcast aus NRW“ und „Gegenwartsgeplapper“ zu hören sein.

Mittwoch, 3. Februar 2021

Zwischen den Vernehmungen geht es kurz an die frische Luft.

Zatarra: Leerverkäufer befragt

Im Februar 2016 veröffentlichte eine bis dahin unbekannte Research-Firma eine vernichtende Analyse der Wirecard AG, die den Aktienkurs des Konzerns einstürzen ließ. In dem „Zatarra-Report“ erhoben die Verfasser unter anderem Vorwürfe der Korruption und der Geldwäsche. Per Video war dem Untersuchungsausschuss am Freitag Matthew Earl, einer der Verfasser, aus London zugeschaltet. Er sah sich nach der Veröffentlichung der Analyse staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen ausgesetzt, nachdem die BaFin ihn wegen des Verdachts der Marktmanipulation angezeigt hatte. Damit hätte die BaFin Kritiker diskreditiert und sich auf die Seite des Unternehmens geschlagen, obwohl sie in dem rein auf öffentlich zugänglichen Informationen basierenden Bericht keinerlei inhaltliche Fehler festgestellt habe, führte Earl auf Nachfrage von Matthias Hauer aus.

Freitag, 29. Januar 2021

Direkter Dialog: Matthias Hauer MdB im Livestream

Digitale Bürgersprechstunde

Am 2. Februar lädt Matthias Hauer MdB um 17.30 Uhr zu einer digitalen Bürgersprechstunde ein. Pandemiebedingt wird die Bürgersprechstunde als Livestream über die Plattform Instagram stattfinden. Unter der Leitfrage „Was macht ein Untersuchungsausschuss im Bundestag?“ wird Matthias Hauer von seiner Arbeit im Untersuchungsausschuss Wirecard berichten und anschließend Fragen beantworten. „Über viele Kanäle informiere ich regelmäßig über meine Arbeit in Essen und Berlin. Dieser Dialog wird am Dienstag im „Instagram Live“-Format fortgesetzt. Selbstverständlich können Sie mich auch auf andere Themen, die Ihnen wichtig sind, ansprechen“, erklärt der Bundestagsabgeordnete. Unabhängig davon ist Matthias Hauer jederzeit für Sie ansprechbar – nutzen Sie dafür gerne die Kontaktmöglichkeiten hier.

Freitag, 29. Januar 2021