Neuigkeiten

Austausch mit albanischer Honorarkonsulin

Am 23. Januar hat sich Matthias Hauer MdB mit der Honorarkonsulin der Republik Albanien, Anduena Stephan, getroffen. Bei diesem ersten Gespräch tauschten sich die beiden vor allem über Themen der politischen Bildung, der albanischen Diasporavereine und der internationalen Zusammenarbeit aus. Anduena Stephan stellte außerdem die Arbeit der Integrativen Deutsch-Albanischen Gesellschaft (IDEAL) vor, dessen Vorsitzende sie ist. Schwerpunkte des Vereins liegen in der Förderung der vollständigen Integration albanischer Zuwanderer in die deutsche Gesellschaft, der Aus- und Weiterbildung im Berufsleben sowie in der Unterstützung jüngerer Zuwanderer bei ihrer Identifikation mit der albanischen und deutschen Kultur und Geschichte.

Mittwoch, 23. Januar 2019

Mit Vertretern von Gewobau Essen eG, Allbau GmbH, Wohnbau eG Essen, Margarethe Krupp-Stiftung für Wohnungsfürsorge, Wohnungsgenossenschaft Essen Nord eG und dem VDW-Verbandsdirektor diskutierte Matthias Hauer MdB am 22. Januar die aktuelle Situation auf dem Essener Wohnungsmarkt. Im Fokus des Gesprächs mit der Arbeitsgemeinschaft der Wohnungsunternehmen der Stadt Essen stand das Thema Grundsteuer.

Gespräch mit der Wohnungswirtschaft: Grundsteuer neu und fair regeln

Grundsteuer, Wohnungsbau, Mietpreise und Essener Wohnungsmarkt: Am 22. Januar hat sich Matthias Hauer MdB dazu mit der Arbeitsgemeinschaft der Wohnungsunternehmen der Stadt Essen ausgetauscht. Gerade das Thema Grundsteuer wurde intensiv diskutiert, weil dazu noch in diesem Jahr eine Neuregelung erfolgen muss. „Durch die Grundsteuer nimmt die Stadt Essen jährlich rund 134 Millionen Euro ein, die sie für kommunale Aufgaben dringend braucht“, so Matthias Hauer. „Wir brauchen eine faire Neuregelung, die einer verfassungsrechtlichen Überprüfung standhält und keine Ungerechtigkeiten produziert.“ Das von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bevorzugte Modell sei ein Bürokratie-Monster, so der Essener Abgeordnete. „Dadurch werden vergleichbare Situationen teilweise völlig unterschiedlich besteuert und dringend notwendige Investitionen werden verhindert.“

Dienstag, 22. Januar 2019

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble spricht während der Feierstunde des Deutschen Bundestages zum 100. Jahrestag der Einführung des Frauenwahlrechtes © Bundesregierung, Steffen Kugler

Verbesserungen bei der Organspende

Am 17. Januar hat der Deutsche Bundestag die Änderungen des Transplantationsgesetzes beraten. Dadurch sollen die Voraussetzungen für die Organspende verbessert werden – unter anderem durch bundeseinheitliche Freistellungsregelungen für Transplantationsbeauftragte in Kliniken und neue Vergütungsregelungen für Entnahmekrankenhäuser. Die Position von Transplantationsbeauftragten wird ausgebaut, indem diese Spezialisten künftig Zugang zu Intensivstationen und allen erforderlichen Informationen zur Auswertung des Spenderpotentials erhalten sollen. Durch einen neurochirurgischen und neurologischen Rufbereitschaftsdienst und die Einrichtung einer Qualitätssicherung in den Entnahmekrankenhäusern sollen bestmögliche Voraussetzungen für die Gewinnung und Verwendung von Spenderorganen geschaffen werden. Die derzeit diskutierte Frage einer Widerspruchs- oder Einwilligungslösung, ob jeder Einzelne einer Organspende aktiv zustimmen muss oder nicht, wird dadurch nicht geregelt. Brexit-Übergangsgesetz In dieser Woche hat das britische Unterhaus über den von der britischen

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Freitag, 18. Januar 2019

Bürgertreff in Altendorf: Matthias Hauer MdB im Gespräch mit Manuela Wittpoth und Thorsten Gerigk vom BSV „Gut-Schuss“ sowie dem Ehepaar Ria und Detlef Diel vom BSV Altendorf 1760 (v.l.n.r.).

Austausch bei Essener Neujahrsempfängen

Auch in diesem Jahr nahm Matthias Hauer MdB an zahlreichen Neujahrsempfängen teil, um sich mit Bürgerinnen und Bürgern sowie den Ehrenamtlichen der örtlichen Vereine auszutauschen. Bei den gemeinsamen Neujahrsempfängen von Borbecker Vereinen im dortigen Stadtbad sowie von Bredeney aktiv e.V. und Bredeney attraktiv e.V. in der Goetheschule standen jeweils örtliche Themen im Mittelpunkt. Über die Aktivitäten von St. Elisabeth berichtete die Gemeinde bei ihrem Empfang im Gemeindezentrum. Gesellig wurde es beim jährlichen Bürgertreff des Bürgerschützenvereins Altendorf 1760 e.V. In der Aula der Gesamtschule Bockmühle tauschten sich Bürgerinnen und Bürger mit Vertretern der örtlichen Vereine und der Schützenvereine aus. Sportlich ging es beim gemeinsamen Empfang von Essener Sportbund e.V. und Sport- und Bäderbetriebe Essen in der Messe Essen zu, bei dem

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Freitag, 18. Januar 2019

Am 14. Januar hat der Ausschuss Digitale Agenda in einer Sondersitzung zur Ausspähung und unberechtigten Veröffentlichung personenbezogener Daten beraten.

Daten-Affäre: Sondersitzung des Fachausschusses Digitale Agenda

In einer Sondersitzung hat sich der Ausschuss Digitale Agenda gleich zu Beginn der ersten Sitzungswoche im neuen Jahr mit der Daten-Affäre befasst. Anfang Januar ist bekannt geworden, dass über die Kommunikationsplattform Twitter unberechtigt personenbezogene Daten von Politikern und weiteren Personen des öffentlichen Lebens geleakt worden waren. Neben den Präsidenten des Bundeskriminalamtes und des Bundesamtes für Sicherheitstechnik hat auch der Leiter der Stabstelle „IT- und Cybersicherheit, sichere Informationstechnik“ im Bundesministerium des Innern sowie der Bundesdatenschutzbeauftragte die Ausschussmitglieder über den aktuellen Stand der Ermittlungen informiert. Die Abgeordneten befragten zudem die Vertreter von Google, Facebook, Twitter und United Internet zu Sicherheitslücken und Maßnahmen gegen Cyberangriffe. „Das Hacken und Abschöpfen von Daten ist ein schwerer Eingriff in die Privatsphäre der Betroffenen“, so Matthias Hauer

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Dienstag, 15. Januar 2019

Matthias Hauer MdB mit Birgit und Klaus-Harmut Iltgen, Inhaber der Reichsadler Apotheke in Rellinghausen, beim Auftakt ihres 150-jährigen Apothekenjubiläums

150-jähriges Apothekenjubiläum

Eine der ältesten Apotheken in Essen feiert in diesem Jahr ein beeindruckendes Jubiläum. Seit dem Jahr 1869 trägt die Reichsadler-Apotheke zur Arzneimittelversorgung in Rellinghausen bei. Apotheker Klaus-Hartmut Iltgen und sein Team haben für das Jubiläumsjahr verschiedene Veranstaltungen vorbereitet. Den Auftakt bot ein Empfang am 3. Januar, an dem auch Matthias Hauer MdB teilnahm. Der Essener Bundestagsabgeordnete äußerte in seinem Grußwort nicht nur Glückwünsche, sondern auch viel Wertschätzung für das Leistungsspektrum der Vor-Ort-Apotheken: „Apotheken spielen bei der wohnortnahen Arzneimittelversorgung eine unverzichtbare Rolle. Gerade die Akutversorgung nach einem Arztbesuch oder die Versorgung bei Nacht sowie an Sonn- und Feiertagen können Versandapotheken nicht leisten“, so Matthias Hauer.

Donnerstag, 3. Januar 2019

Bredeney: Weihnachtskarten-Malaktion in der Meisenburgschule

Ein bunter Engel schmückt in diesem Jahr die Weihnachtskarte von Matthias Hauer MdB. Er stammt von der 6-jährigen Schülerin Lilli Reimers aus der Klasse 1b der Meisenburgschule in Bredeney. Kinder der Klasse hatten weihnachtliche Motive für den Bundestagsabgeordneten zu Papier gebracht. „Es war gar nicht so leicht, sich für eines der Bilder zu entscheiden. Alle Kinder haben tolle Bilder gemalt und sich viel Mühe gegeben“, sagt Matthias Hauer.

Freitag, 14. Dezember 2018

Weihnachtsbaum in Frohnhausen

Auch in diesem Jahr sorgt ein festlich geschmückter Tannenbaum am Frohnhauser Markt für weihnachtliche Stimmung – gemeinsam mit Brigitte Harti, Manuela Rieckhof, Ratsherrn Theo Körber (v.l.) und engagierten Marktbeschickern und weiteren Politikern hat Matthias Hauer MdB am 1. Dezember beim Schmücken des Baums geholfen. „Mit vereinten Kräften haben wir für festliche Stimmung auf dem Markt gesorgt“, sagt Matthias Hauer. Bei einem wärmenden Kaffee tauschte sich der Essener Bundestagsabgeordnete im Anschluss an das Weihnachtsbaum-Schmücken mit den Kunden des Marktes noch zu aktuellen politischen Themen aus.

Freitag, 14. Dezember 2018

Hauer Reichstagskuppel — © Deutscher Bundestag, Stephan Erfurt

Mehr Investitionen in Kitas

In zweiter und dritter Lesung hat der Deutsche Bundestag am 14. Dezember das Gute-Kita-Gesetz beschlossen, mit dem vor allem die Qualität frühkindlicher Bildung und Betreuung in Kindertagesstätten verbessert werden soll. Dazu gewährt der Bund den Ländern über Umsatzsteuerpunkte bis zum Jahr 2022 insgesamt 5,5 Mrd. Euro. Im Gute-Kita-Gesetz wird ein Katalog von Qualitätskriterien genannt. Darin enthalten sind etwa ein besserer Betreuungsschlüssel, die Gewinnung und Sicherung qualifizierter Erzieher oder die Ausweitung der Öffnungszeiten. Jedes Land analysiert die Lage der Kitas und entwickelt in eigener Verantwortung Handlungsfelder und Kriterien, wie die Qualität verbessert werden kann. Zudem ist vorgesehen, dass Elternbeiträge sozialverträglich gestaffelt werden. In den letzten zehn Jahren hatte der Bund bereits 11 Mrd. Euro in Kitas und ihren Betrieb investiert.

Freitag, 14. Dezember 2018

Im neuen Format der Befragung der Bundesregierung steht Bundeskanzlerin Angela Merkel dem Parlament Rede und Antwort, hier am 6. Juni 2018. © Deutscher Bundestag/ Achim Melde

Bundeskanzlerin Merkel antwortet im Plenum

Im Rahmen einer Regierungsbefragung im Bundestag am 12. Dezember hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel den Fragen der Abgeordneten gestellt. Diese bezogen sich weitgehend auf Europa und internationale Beziehungen. So stand die Frage nach einem ungeordneten Austritt Großbritanniens aus der EU im Fokus der Diskussion. Trotz der Gefahr eines ungeordneten Brexits betonte die Bundeskanzlerin, dass sie Nachverhandlungen mit Großbritannien über die Austrittsvereinbarung mit der EU ablehne. Sie verdeutlichte, dass Deutschland weiterhin auf einen geordneten Austritt setze, und bestätigte, dass sich die Bundesregierung auch auf den Fall eines Austritts ohne Abkommen einstelle, um Härten für Bundesbürger und Unternehmen zu vermeiden. Weitere Fragen der Abgeordneten beschäftigten sich unter anderem mit dem Gipfeltreffen der zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20) am 30. November und

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Freitag, 14. Dezember 2018