Neuigkeiten

Französische Abgeordnete zu Gast in Essen

Mehrere Politiker der französischen Schwesterpartei der CDU, „Les Républicains“, waren Anfang Dezember in Essen zu Gast. Matthias Hauer MdB empfing die Mitglieder der französischen Nationalversammlung am 5. Dezember im Restaurant „Church“ im Haus der Evangelischen Kirche. Beim gemeinsamen Mittagessen sprach der Essener Bundestagsabgeordnete mit den französischen Kollegen über Essen, das Ruhrgebiet, Themen der Wirtschafts- und Sozialpolitik sowie die deutsch-französischen Beziehungen. Im Restaurant „Church“ werden durch das Diakoniewerk Essen junge Menschen zum Koch, Beikoch und zu Restaurantfachkräften ausgebildet. Zudem werden 15 langzeitarbeitslose Menschen weiterqualifiziert und gezielt auf den Einstieg in den Arbeitsmarkt vorbereitet.

Montag, 5. Dezember 2016

Weihnachtsgrüße aus dem Deutschen Bundestag: Matthias Hauer MdB unterschreibt auf den „Bändern der Verbundenheit“, die an die Einsatzorte von etwa 3.450 Bundeswehrangehörigen im Ausland geschickt werden. Diese Soldatinnen und Soldaten können das Weihnachtsfest nicht im Kreise ihrer Familien verbringen.

Mehr Teilhabe für behinderte Menschen

Der Deutsche Bundestag hat in dieser Woche das Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Darin werden die Leistungen von Menschen mit Behinderungen neu geregelt. Ziel ist es, ihre Selbstbestimmung und gesellschaftliche Teilhabe zu stärken. Die Reform sieht vor allem Verbesserungen für behinderte Menschen vor, die im Alltag und am Arbeitsplatz Assistenzleistungen brauchen. Mehr als zehn Prozent der deutschen Bevölkerung ist schwerbehindert. Ihre Leistungen werden aus der Sozialhilfe herausgelöst und im Behindertenrecht verankert. Unter anderem wird ab 2017 für Bezieher von Eingliederungshilfe ein zusätzlicher Vermögensfreibetrag in Höhe von 25.000 Euro eingeführt. Bislang galt ein Freibetrag von 2.600 Euro. Das Einkommen des Partners wird ab 2020 nicht mehr auf das Vermögen des behinderten Menschen angerechnet. Auch soll Menschen mit Behinderungen bundesweit mehr Teilhabe am Arbeitsleben ermöglicht

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Freitag, 2. Dezember 2016

Besuchergruppe am 29.11.2016 © Bundesregierung

Besuch aus Essen in Berlin

Eine Gruppe von engagierten Bürgerinnen und Bürgern aus Essen hat Matthias Hauer MdB in Berlin besucht. Im Plenarsaal des Bundestags erfuhren die Essenerinnen und Essener mehr über die Geschichte des Reichstagsgebäudes sowie die Aufgaben des Parlaments. Im Anschluss hatten sie Gelegenheit, sich persönlich mit Matthias Hauer MdB auszutauschen. Die politische Bildungsfahrt umfasste zudem einen Besuch von Bundesrat und Bundesverteidigungsministerium, eine an politischen Gesichtspunkten orientierte Stadtrundfahrt sowie eine Führung durch die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen – die ehemalige Untersuchungshaftanstalt der DDR-Staatssicherheit. Auch ein Besuch im Haus der Wannsee-Konferenz stand auf dem Programm. An diesem dunklen Ort der Geschichte planten hochrangige Vertreter des Nazi-Regimes 1942 die Deportation und Ermordung der europäischen Juden.

Donnerstag, 1. Dezember 2016

Matthias Hauer MdB schreibt in das im Reichstagsgebäude ausliegende Kondolenzbuch für den verstorbenen Bundestagsabgeordneten und Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages, Peter Hintze.

Trauer um Peter Hintze

Der Bundestagsvizepräsident und frühere CDU-Generalsekretär Peter Hintze ist tot. Der 66-Jährige erlag am 26. November seinem Krebsleiden. Der Deutsche Bundestag würdigte den langjährigen CDU-Politiker mit einem Trauergottesdienst im Berliner Dom. Peter Hintze studierte Theologie und war zunächst als Pfarrer und Regionalpolitiker tätig. 1990 wurde er in den Deutschen Bundestag gewählt und 1991 zum Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium für Frauen und Jugend unter der damaligen Ministerin Angela Merkel berufen. Von 1992 bis 1998 war er Generalsekretär der CDU Deutschlands. Als Vorsitzender der CDU-Landesgruppe NRW im Deutschen Bundestag setzte sich der Wuppertaler Politiker seit 2006 für die Interessen Nordrhein-Westfalens ein. Seit 2013 war er Bundestagsvizepräsident.

Donnerstag, 1. Dezember 2016

9. Dezember: Bürgersprechstunde mit Matthias Hauer MdB in Überruhr

Am 9. Dezember 2016 lädt Matthias Hauer MdB am adventlichen Infostand des CDU-Ortsverbandes Überruhr zu einer Bürgersprechstunde vor dem Einkaufszentrum in der Schulte-Hinsel-Straße ein. Haben Sie Fragen oder Anregungen zur Politik vor Ort, in NRW oder im Bund? Am 9. Dezember können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Überruhr und der ganzen Ruhrhalbinsel mit ihrem direkt gewählten Bundestagsabgeordneten, Matthias Hauer MdB, austauschen. Zum Gespräch stehen zudem Landtagskandidat Fabian Schrumpf und Ratsfrau Walburga Isenmann bereit sowie – aus dem Vorstand der CDU Überruhr – Thomas Ziegler, Norbert Mering, Birgit Groote und Bezirksvertreter Heinz Böcker. Von 10 bis 12 Uhr werden sie am Eingang des Einkaufszentrums in der Schulte-Hinsel-Straße für Fragen und Anregungen zur Verfügung stehen. Bürgersprechstunde mit Matthias Hauer MdB: Wann: 9.

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Donnerstag, 1. Dezember 2016

Jetzt für Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag bewerben!

Vom 5. bis 11. März 2017 lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und dem Jugendpresse Deutschland e. V. zum Jugendmedienworkshop nach Berlin ein. Auch medieninteressierte Jugendliche aus Essen können sich für das Programm bewerben. Bewerbungsschluss ist der 8. Januar 2017. Unter dem Titel „Glaubensfragen? – Religion und Gesellschaft heute“ findet vom 5. bis 11. März 2017 der 14. Jugendmedienworkshop in Berlin statt. 30 junge Medieninteressierte und angehende Journalisten zwischen 16 und 20 Jahren können eine Woche lang hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen Geschehens in der Hauptstadt blicken.

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Mittwoch, 30. November 2016

Matthias Hauer MdB hält auf dem Jahresempfang der Wirtschaftsjunioren Essen vor etwa 50 Gästen ein Grußwort. © Jan Böke

Austausch mit den Wirtschaftsjunioren Essen

Beim Jahresempfang der Wirtschaftsjunioren Essen hat Matthias Hauer MdB am 26. November in der Villa Vue ein Grußwort gehalten. Kreissprecher Daniel Jürgensen führte durch die Veranstaltung. „Gerne bin ich der Einladung der jungen Wirtschaftsvertreter gefolgt. Es war ein guter Austausch – auch darüber, wie die CDU den Mittelstand unterstützt“, erklärt der Essener Bundestagsabgeordnete. Die Wirtschaftsjunioren sind ein Zusammenschluss junger Unternehmer und Führungskräfte unter 40 Jahren aus Essen, Mülheim und Oberhausen. Die Wirtschaftsjunioren bieten ihren Mitgliedern eine breite Vernetzung, engagieren sich in sozialen Projekten und setzen sich für ein ehrbares Unternehmertum ein. Matthias Hauer hat bereits mehrmals mit den Wirtschaftsjunioren kooperiert, u.a. beim Know-how-Transfer zwischen Wirtschaft und Politik im Bundestag.

Samstag, 26. November 2016

Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble spricht am 29. November mit den Abgeordneten der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion über Kommunalfinanzen und die Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen. © Yvonne Binder

Bundeshaushalt: Investitionen auf Rekordniveau

Am 25. November hat der Deutsche Bundestag den Bundeshaushalt für das Jahr 2017 verabschiedet. Er umfasst 329,1 Milliarden Euro. Trotz zusätzlicher Kosten durch die Flüchtlingssituation macht der Bund auch 2017 keine neuen Schulden. Der Bundeshaushalt ist zum vierten Mal in Folge ausgeglichen, und es gibt keine Steuererhöhungen. „Das ist keine Selbstverständlichkeit, sondern der Erfolg einer klaren Haushaltspolitik der unionsgeführten Bundesregierung der vergangenen Jahre“, betont Matthias Hauer MdB. „Damit schaffen wir Spielräume für die Zukunft und entlasten kommende Generationen.“ Inzwischen konnte sogar damit begonnen werden, die Schulden zu tilgen. Mit einer Investitionsquote von elf Prozent investiert der Bund mehr als in den vergangenen 16 Jahren – nur 2012 war es wegen Sondereffekten mehr. Schwerpunkte liegen vor allem in der Stärkung der

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Freitag, 25. November 2016

Integrationspauschale: Renzel besteht zurecht auf Weiterleitung der Bundesgelder durch die Landesregierung

NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat angekündigt, die Integrationspauschale des Bundes nicht an die Kommunen weiterzuleiten. Zur aktuellen Diskussion zwischen Sozialdezernent Peter Renzel und den Essener SPD-Landtagsabgeordneten erklärt der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer: „Der Bund unterstützt Länder und Kommunen bei den Aufgaben der Integration. Schon mit dem Titel des entsprechenden Gesetzes – „Gesetz zur Beteiligung des Bundes an den Kosten der Integration und zur weiteren Entlastung von Ländern und Kommunen“ – stellt der Bund klar, dass das Geld auch bei den Kommunen landen soll.

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Mittwoch, 23. November 2016

v.l.n.r.: Die Moderatorinnen Susanne Schulz und Elisabeth Dexling, Unternehmer Nicolaj Meß, Matthias Hauer MdB, Lehrer Marcel Witte, Moderatorin Leonie Falk, Lehrerin Elisabeth Müther, Schulleiterin Schwester Ulrike, Eugenia Dottai von der IHK zu Essen, Lehrer Tobias Rochholl und Unternehmerin Julia Wolmerath
Sollen Wirtschaftsthemen in der Schule behandelt werden? Die B.M.V.-Schülerinnen diskutieren mit dem Podium
Der Essener Gründer Nicolaj Meß stellt sich und sein Unternehmern Calumia vor.
Die Essener Gründerin Julia Wolmerath stellt sich und ihr Unternehmen vor.
Im Anschluss an die Podiumsdiskussion gab es die Möglichkeit zur Einzelgesprächen. Hier Matthias Hauer im Gespräch mit zwei Schülerinnen

B.M.V.-Schülerinnen im Gründer-Gespräch: „Man muss kein Bill Gates sein, um ein Unternehmen zu gründen“

Etwa 150 Schülerinnen der B.M.V.-Schule haben am 17. November mit Essener Gründern, der IHK und Matthias Hauer MdB über die unternehmerische Selbstständigkeit diskutiert. Die von dem Essener Bundestagsabgeordneten initiierte Veranstaltung knüpft an die Initiative „Unternehmergeist in die Schulen“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie an. Sie soll Schülerinnen und Schüler dazu anregen, Selbstständigkeit als berufliche Alternative wahrzunehmen.

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Dienstag, 22. November 2016