Newsletter
Newsletter 9/21
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Essenerinnen und Essener! Die Pandemie hat vor allem auch Pflegekräfte, Familien und die zu Pflegenden vor große Herausforderungen gestellt. Wie alle Beschäftigten im Gesundheitswesen haben Pflegekräfte enorm viel geleistet. Mit der Pflegereform haben wir in dieser Woche mehrere Verbesserungen in der Pflege vorangebracht: von der besseren Bezahlung von Pflegekräften über die Entlastung der zu Pflegenden bis hin zur besseren personellen Ausstattung von Heimen und mehr Kompetenzen für Pflegefachkräfte.
Newsletter 8/21
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Essenerinnen und Essener! Der Nahost-Konflikt ist erneut eskaliert. Die palästinensische Terrororganisation Hamas hat Israel mit Raketen angegriffen. Dass Israel sich militärisch verteidigt, ist sein gutes Recht. Das hat meine Fraktion in einer Aktuellen Stunde im Deutschen Bundestag sehr deutlich gemacht und das habe auch ich öffentlich unmissverständlich erklärt. Mit Sorge sehe ich zudem die Zunahme an antisemitischen Ausschreitungen in Deutschland. Diese Übergriffe sind beschämend und nicht hinnehmbar.
Newsletter 7/21
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Essenerinnen und Essener! Impfen ist der Weg aus der Corona-Pandemie. Ich bin froh darüber, dass die Impfkampagne immer mehr Fahrt aufnimmt und mittlerweile über eine Million Menschen am Tag in Deutschland geimpft werden können. Vielen Dank an alle, die bereit sind, sich impfen zu lassen und damit den Weg zurück in die Normalität ebnen.
Newsletter 6/21
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Essenerinnen und Essener! Der Wirecard-Untersuchungsausschuss hat in dieser Woche mit der Vernehmung der politischen Spitzen seinen Höhepunkt erreicht. Mit acht Vernehmungstagen in den zurückliegenden zwei Wochen endete der wesentliche Teil der Beweisaufnahme.
Newsletter 5/21
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Essenerinnen und Essener! In den vergangenen Wochen hat ein Skandal die Unionsfraktion getroffen: Ich bin schockiert darüber, wie Bundestagsabgeordnete augenscheinlich aus dem Mandat heraus mit der Pandemie Profit geschlagen haben. Das ist ein Schlag ins Gesicht der über 500.000 CDU– und CSU-Mitglieder und schadet dem Ansehen unserer Parteien sowie der Politik insgesamt. Ich bin froh über die sofortige klare Haltung der Parteien und der Unionsfraktion dazu. Wer korrupt ist, gehört in kein Parlament.
Newsletter 4/21
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Essenerinnen und Essener! Die Arbeit im Wirecard-Untersuchungsausschuss trägt viele Früchte. Zahlreiche Stunden haben wir in den vergangenen Wochen – oft auch bis tief in die Nacht hinein – Unterlagen analysiert, Zeugen befragt und Schlussfolgerungen gezogen. Wir befinden uns jetzt auf der Zielgeraden. Der Zeugenplan bis Ende April ist beschlossen – insbesondere die Vernehmung von Finanzminister Scholz am 22. April sowie seines Staatssekretärs am Vortag erwarten wir mit Spannung.
Newsletter 3/21
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Essenerinnen und Essener! Die Corona-Maßnahmen sind bis zum 7. März verlängert worden – das haben Bund und Länder am Mittwoch beschlossen. Wir dürfen nicht aufs Spiel setzen, was wir in den letzten Wochen und Monaten erreicht haben. Nichtsdestotrotz ist mir bewusst, was die weiteren Einschränkungen für viele Menschen bedeuten. Gerade auch viele Unternehmen und Selbstständige kämpfen derzeit um ihre Existenz.
Newsletter 2/21
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Essenerinnen und Essener! Vor knapp zwei Wochen fand der vielbeachtete digitale Bundesparteitag der CDU statt. Die Online-Wahl des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet MdL zum Bundesvorsitzenden hat große bundespolitische Bedeutung. In der Briefwahl wurde das Onlinevotum mit 83,35 Prozent bestätigt.
