Newsletter
Newsletter 5/20
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Essenerinnen und Essener! Die Bekämpfung des Coronavirus beschäftigt aktuell jeden Einzelnen von uns. Zuallererst möchte ich deshalb Danke sagen! Danke an alle, die derzeit im Gesundheitswesen unermüdlich für kranke und pflegebedürftige Menschen da sind, an alle, die den Staat und die Versorgung der Bürgerinnen und Bürger am Laufen halten, und an alle, die sich besonnen und konsequent verhalten, um die Corona-Ausbreitung zu verlangsamen und damit gerade Ältere und Vorerkrankte zu schützen. In dieser Sitzungswoche haben wir wichtige Schritte beschlossen, um unter anderem Notfallkapazitäten in Krankenhäusern auszubauen, Arbeitsplätze zu erhalten sowie Familien und Unternehmen zu unterstützen. Mehr dazu lesen Sie links und auf Seite 2.
Newsletter 4/20
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Essenerinnen und Essener! Erst einmal möchte ich Danke sagen: an alle, die derzeit im Gesundheitswesen einen super Job machen, und an alle Bürgerinnen und Bürger, die sich besonnen und konsequent verhalten, um die Corona-Ausbreitung zu verlangsamen. So können gerade Ältere und Vorerkrankte geschützt werden.
Newsletter 3/20
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Essenerinnen und Essener! Am Montag hat die CDU-Bundesvorsitzende – für viele überraschend – angekündigt, den Parteivorsitz abzugeben und auf eine Kanzlerkandidatur zu verzichten. Ich danke Annegret Kramp-Karrenbauer für ihren Einsatz für die Partei und gerade auch für die Stärkung des Zusammenhalts von CDU und CSU. Ihre Entscheidung, den Weg für eine personelle Veränderung frei zu machen, verdient allerhöchsten Respekt.
Newsletter 2/20
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Essenerinnen und Essener! Die Europäische Kommission hat vorgeschlagen, künftig auf die 1 Cent- und 2 Cent-Münzen zu verzichten. Als zuständiger Berichterstatter der Unionsfraktion habe ich deutlich gemacht, dass wir die Akzeptanz des Bargelds langfristig sichern müssen und die Abschaffung dieser beiden Kleinstmünzen dazu beitragen kann.
Newsletter 1/20
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Essenerinnen und Essener! Das Ergebnis der Neuregelung der Organspende hat mich enttäuscht. Etwa 9.500 Menschen warten derzeit in Deutschland auf ein Spenderorgan. Es geht dabei um Leben und Tod. Wir müssen diesen schwerkranken Menschen beistehen und endlich mehr Organspenden ermöglichen. Mit der Widerspruchslösung wäre dies am besten gelungen und gleichzeitig die freie Entscheidung des Einzelnen gewahrt geblieben. Leider fand dieser Gesetzentwurf keine Mehrheit.
Newsletter 14/19
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Essenerinnen und Essener! In den letzten Tagen hat SPD-Bundes-finanzminister Olaf Scholz einen Vorschlag zu einer „Finanztransaktionssteuer“ vorgelegt. Doch der Name dieser Steuer täuscht: Statt auf Finanztransaktionen abzuzielen, würde Herr Scholz damit vor allem Kleinanleger treffen und Altersvorsorge erschweren. Es wäre dringend nötig, die Aktienkultur in Deutschland zu fördern. Auch deshalb ist der Vorschlag für uns als Unionsfraktion nicht zustimmungsfähig (siehe S. 2). Am Mittwoch stand die Bundesregierung Rede und Antwort – im Plenum durch Bundeskanzlerin Angela Merkel (siehe S. 2) sowie im Ausschuss Digitale Agenda durch die Bundesminister Franziska Giffey und Horst Seehofer. Ich habe den Bundesinnenminister zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität, zum IT-Sicherheitsgesetz und zum Aufbau des 5G-Mobilfunknetzes befragt.
Newsletter 13/19
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Essenerinnen und Essener! Ein weiterer Bundeshaushalt ohne neue Schulden und mit Investitionen auf Rekordniveau: In der vergangenen Sitzungswoche haben wir dafür die Weichen gestellt. Eine positive Nachricht für das Essener Mehrgenerationenhaus ist auch dabei. Wie alle Mehrgenerationenhäuser in Deutschland bekommt es im nächsten Jahr 10.000 Euro mehr vom Bund. Statt mit 30.000 Euro im Jahr fördert der Bund das Programm nun mit 40.000 Euro im Jahr. Bei den vielen wichtigen Aufgaben, die unser Mehrgenerationenhaus im Essener Westen leistet, ist jede Unterstützung enorm wichtig. Es ist gut, dass die Union erreichen konnte, dass der Bund hier noch stärker unterstützt.
Newsletter 12/19
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Essenerinnen und Essener! Viele von Ihnen haben am Donnerstag letzter Woche an mich gedacht. Für die zahlreichen aufmunternden Genesungswünsche bedanke ich mich sehr herzlich. Ich wurde in der Charité gut versorgt und gründlich durchgecheckt. Es war zum Glück nichts Ernstes und es geht mir schon wieder deutlich besser. Das Thema meiner Rede war ein klares Bekenntnis zum Bargeld. Die Menschen sollen auch in Zukunft selbst entscheiden können, ob sie bar oder bargeldlos zahlen. Mehr dazu lesen Sie auf Seite 2.
