Newsletter
Newsletter 9/19
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Essenerinnen und Essener! Mit einem Austausch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel sind wir Bundestagsabgeordnete aus Nordrhein-Westfalen in die erste Plenarwoche nach der parlamentarischen Sommerpause gestartet. Auch die Abgeordneten der CDU-Landtagsfraktion waren diesmal mit dabei. Arbeitsmarkt, kommunale Finanzen, Energie, Klimaschutz, Mobilität und Sicherheit – diese gerade auch für uns im Ruhrgebiet wichtigen Themen wurden erörtert.
Newsletter 8/19
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Essenerinnen und Essener! Der Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke erschüttert mich zutiefst (siehe S. 2). Seinen Hinterbliebenen und Freunden gilt mein aufrichtiges Beileid. Er war ein aufrechter Demokrat, der seinen Überzeugungen gefolgt ist und aus diesem Grund sterben musste. Das Attentat war deshalb auch ein Anschlag auf unser ganzes Land. Alle Demokraten sind gefordert, gegen Gewalt und Hetze zusammenzuhalten.
Newsletter 7/19
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Essenerinnen und Essener! Herzlichen Dank an alle, die bei den Europawahlen pro-europäischen Parteien ihre Stimme gegeben haben – vor allem natürlich an die Wählerinnen und Wähler der CDU. Auch wenn die CDU in Essen stärkste Kraft geworden und besser als Bundes- und Landestrend abgeschnitten hat, schmerzen die Stimmverluste. Wir werden das Ergebnis – was klar von europa- und bundespolitischen Themen geprägt war – intensiv analysieren und unsere Schlüsse daraus ziehen.
Newsletter 6/19
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Essenerinnen und Essener! In den beiden zurückliegenden Sitzungswochen durfte ich zweimal im Plenum des Deutschen Bundestages sprechen. In der Debatte über die EU-Urheberrechtsreform habe ich mich erneut für einen fairen Interessenausgleich zwischen dem Schutz des Urheberrechts und der Freiheit im Internet ausgesprochen (siehe S. 1). Das Gesetz zur weiteren Ausführung der EU-Prospektverordnung durfte ich als Berichterstatter meiner Fraktion intensiv begleiten. Es freut mich, dass wir im Gesetzgebungsverfahren zahlreiche Verbesserungen durchsetzen und das Gesetz nunmehr beschließen konnten (siehe S. 2).
Newsletter 5/19
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Essenerinnen und Essener! die Urheberrechtsreform hat in den zurückliegenden Wochen für eine intensive Debatte gesorgt. Öffentlich sowie im Ausschuss Digitale Agenda des Deutschen Bundestages habe ich mich dazu geäußert (siehe S. 4). Den Wirtschaftsstandort Deutschland wollen wir mit einer Modernisierung des Unternehmensteuerrechts stärken. Mit einem Impulspapier und darauf basierend einer Gesprächsreihe entwickeln wir Positionen, um Arbeitsplätze und Steuereinnahmen in Deutschland zu schaffen (siehe S. 2).
Newsletter 4/19
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Essenerinnen und Essener! Mit einer Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes haben wir im Bund die Grundlage gelegt, um Fahrverbote verhindern zu können – eine wichtige Entscheidung gerade für Dieselfahrer in Essen (siehe Text links). Letzte Woche hat der Deutsche Bundestag zudem die EU-Prospektverordnung debattiert und im Rahmen einer Anhörung das Zukunftsthema Blockchain mit Sachverständigen erörtert. Als Berichterstatter der Unionsfraktion für beide Themen durfte ich maßgeblich daran mitwirken (siehe S. 2)
Newsletter 3/19
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Essenerinnen und Essener! Gestern hat der Deutsche Bundestag das Brexit-Steuerbegleitgesetz debattiert (siehe Bild links) und beschlossen. Als Berichterstatter der Unionsfraktion durfte ich maßgeblich daran mitwirken (siehe S. 2). In der zurückliegenden Woche hat mich der Deutsche Kinderschutzbund in Essen in sein Kuratorium berufen (siehe S. 4). Ich freue mich über das Vertrauen des Essener Ortsverbandes und auf diese zusätzliche ehrenamtliche Aufgabe für den Kinderschutz.
Newsletter 2/19
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Essenerinnen und Essener! Die Wählerinnen und Wähler im Vereinigten Königreich haben im Juni 2016 für einen Austritt aus der EU und damit auch aus dem Europäischen Wirtschaftsraum gestimmt. Auch wenn das Ergebnis des Referendums knapp und eine Momentaufnahme war, so gilt es, die Entscheidung zu respektieren. Mit dem Brexit-Steuerbegleitgesetz und weiteren Maßnahmen versuchen wir, die negativen Folgen des Brexits abzumildern und auf die möglichen Szenarien vorbereitet zu sein. Als Berichterstatter der Unionsfraktion für den Finanzmarktteil des Gesetzes habe ich dazu gestern im Plenum gesprochen (siehe Seite 2).
