Newsletter
Newsletter 2/17
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Essenerinnen und Essener! Die Bundesversammlung hat am 12. Februar Frank-Walter Steinmeier (SPD) mit 931 Stimmen zum neuen Bundespräsidenten gewählt (siehe auch S. 2). Es war mir eine große Ehre, als Mitglied der Bundesversammlung teilzunehmen. Viel lieber hätte ich meine Stimme allerdings Prof. Dr. Norbert Lammert (CDU) gegeben – leider stand er nicht zur Wahl.
Newsletter 1/17
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Essenerinnen und Essener! Am 20. Januar hat die CDU Ruhr ihre Kandidaten für die Bundestagswahl bestimmt (Bild links). Wir gehen mit starkem Personal und breiter Geschlossenheit an den Start. Ich wünsche allen Kolleginnen und Kollegen einen erfolgreichen Wahlkampf und ein gutes Ergebnis für die CDU im Ruhrgebiet.
Newsletter 16/16
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Essenerinnen und Essener! Die letzte Sitzungswoche in diesem Jahr ist heute zu Ende gegangen. 2016 war ein turbulentes Jahr. International ist der Wind rauer geworden und auch innerhalb Deutschlands brauchen wir mehr Zusammenhalt. Auf dem CDU-Bundesparteitag Anfang Dezember in Essen haben die Delegierten klare Schwerpunkte gesetzt: Stärkung von Familien, Entlastung von Menschen mit geringen und mittleren Einkommen sowie Verbesserung der inneren und äußeren Sicherheit. Angela Merkel wurde als Parteivorsitzende bestätigt und wird die CDU im kommenden Jahr wieder in den Bundestagswahlkampf führen.
Newsletter 15/16
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Essenerinnen und Essener!
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am 20. November ihre erneute Kanzlerkandidatur für die Bundestagswahl 2017 erklärt (siehe auch S. 3). Ich freue mich über ihre Entscheidung.
Angela Merkel steht wie keine andere für politische Stabilität – und Zusammenhalt braucht unser Land zur Zeit besonders dringend.
Newsletter 14/16
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Essenerinnen und Essener! Mit der Wahl in den USA geht ein beispiellos konfrontativer Wahlkampf zu Ende. Seit Dienstag wissen wir: Der neue amerikanische Präsident wird Donald John Trump heißen. Viele hätten sich ein anderes Wahlergebnis gewünscht. Dennoch: Das amerikanische Volk hat gewählt und das US-Wahlrecht macht ihn zum Präsidenten. Dieses Ergebnis müssen wir akzeptieren.
Newsletter 13/16
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Essenerinnen und Essener! Jahrelang wurde verhandelt – am vergangenen Freitag haben sich nun Bund und Länder auf eine Neuregelung ihrer Finanzbeziehungen geeinigt. Beide Seiten sind Kompromisse eingegangen. Die Einigung war vor allem deshalb möglich, weil die Bundesseite den Ländern finanziell sehr weit entgegen gekommen ist.
Newsletter 12/16
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Essenerinnen und Essener! im vergangenen Jahr hat der Bund ein Sondervermögen für finanzschwache Kommunen in Höhe von 3,5 Milliarden Euro bereit gestellt. Mit dieser Finanzspritze sollten vor allem für die Jahre 2016 bis 2018 Investitionen in den Städten und Gemeinden gefördert werden. In dieser Woche hat der Deutsche Bundestag den Förderzeitraum um zwei Jahre bis 2020 verlängert. Grund ist, dass viele Bundesländer die Mittel für die Kommunen bisher nur zum Teil abgerufen haben – Nordrhein Westfalen hat zum Beispiel erst 34,4 Prozent der den Kommunen zustehenden Mittel gebunden.
Newsletter 11/16
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Essenerinnen und Essener! Positive Nachrichten gab es in dieser Woche aus Berlin: Der Bund beteiligt sich mit 170.000 Euro an der Sanierung des Deilbachhammer-Ensembles auf der Ruhrhalbinsel. Mehr dazu lesen Sie in meinem Newsletter, den Sie mit einem Klick auf das Bild links herunterladen können. Intensive kommunale Entlastung sowie mehr Geld für Bildung, Forschung und Infrastruktur – das sieht der Entwurf für den Bundeshaushalt 2017 vor. Trotz dieser steigenden Investitionen wird es zum vierten Mal in Folge gelingen, im Bundeshaushalt ohne neue Schulden auszukommen.
