Newsletter
Newsletter 13/15
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Essenerinnen und Essener! Essen ist im Juni 2015 von einer internationalen Jury zur „Grünen Hauptstadt Europas 2017“ gewählt worden. In den kommenden Monaten wird die Stadt nun ein attraktives Programm für das Grüne-Hauptstadt-Jahr-2017 aufstellen. Grundlage aller Aktivitäten ist es, die Lebensbedingungen in Essen langfristig zu verbessern. Gemeinsam mit anderen Essener Abgeordneten und auch der Essener Stadtspitze habe ich mich für eine Bundesförderung für Essen als „Grüner Hauptstadt Europas 2017“ stark gemacht.
Newsletter 12/15
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Essenerinnen und Essener! Deutschland ist ein weltoffenes Land. Seit dem Sommer sind jedoch so viele Flüchtlinge zu uns gekommen, dass dies nicht auf Dauer so weitergehen kann. Viele Städte, aber auch viele haupt- und ehrenamtliche Helfer, sind an ihren Leistungsgrenzen. In dieser Woche haben wir das Asylrecht weitgehend reformiert – es ist die umfassendste Änderung des Asylrechts seit den neunziger Jahren.
Newsletter 11/15
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Essenerinnen und Essener!
Seit dem Jahr 1999 haben die Essener Wählerinnen und Wähler die Möglichkeit, ihr Stadtoberhaupt direkt zu wählen – nach den Wahlsiegen von Dr. Wolfgang Reiniger (1999 und 2004) und Reinhard Paß (2009) nun zum vierten Mal. In den Jahren 2004 und 2015 ging es dafür in eine Stichwahl. Die Wahlbeteiligung von 27,7 Prozent macht mir Sorgen.
Newsletter 10/15
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Essenerinnen und Essener! Der Koalitionsausschuss hat am vergangenen Sonntag ein Gesamtkonzept für die Versorgung von Flüchtlingen beschlossen – damit wurden wichtige Weichen gestellt.
Newsletter 9/15
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Essenerinnen und Essener! Sterbehilfe, Griechenland, Sicherheitslage nach den jüngsten islamistischen Anschlägen, Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich des Verfassungsschutzes, Bleiberecht und Aufenthaltsbeendigung – das waren nur einige der Themen, mit denen sich der Deutsche Bundestag in dieser Woche befasst hat.
Newsletter 8/15
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Essenerinnen und Essener! Der Bund hat den Ländern und Kommunen zugesagt, zur Bewältigung der steigenden Flüchtlingszahlen seine Soforthilfe zu verdoppeln. Für Nordrhein-Westfalen stehen damit in diesem Jahr zusätzlich 108 Millionen Euro für die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung – davon voraussichtlich über 3,2 Millionen Euro für Essen.
Newsletter 7/15
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Essenerinnen und Essener! Morgen wird das Grundgesetz 66 Jahre alt. Der Parlamentarische Rat hat am 23. Mai 1949 in Bonn festgestellt, dass das von ihm beschlossene Grundgesetz durch die Volksvertretungen von mehr als zwei Dritteln der beteiligten deutschen Länder angenommen worden ist. Im Grundgesetz sind die Grundrechte und die wesentlichen Regelungen der Staatsorganisation unseres Landes verankert. Auf diese Grundordnung können wir stolz sein und wir sollten sie gegen jede Art von Extremisten verteidigen.
Newsletter 6/15
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Essenerinnen und Essener! Der Polizei in Hessen ist ein großer Ermittlungserfolg gelungen. Ein offenbar geplanter Bombenanschlag auf das traditionelle Radrennen in Frankfurt konnte vereitelt und ein vermutlich radikal-islamistisches Paar festgenommen werden. Der Vorfall zeigt, dass wir alle gefragt sind, wenn es um unsere Sicherheit geht. Aufmerksame Baumarktmitarbeiter hatten die Polizei über den Ankauf der chemischen Produkte informiert. Unsere Sicherheitsbehörden haben dann die Tatverdächtigen, die unter falschen Namen vorgingen, ermittelt. Die Polizeibehörden in Bund und Ländern leisten gute Arbeit. Aber auch die Arbeit der Nachrichtendienste trägt ganz wesentlich zu unserer Sicherheit in Deutschland bei.
