Beiträge

Matthias Hauer MdB ist Mitglied im Stephanuskreis der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

Verfolgten Christen eine Stimme geben

Der Stand der Religionsfreiheit war am heutigen Freitag Inhalt einer Debatte im Deutschen Bundestag. Dabei stellte die Bundesregierung ihren Bericht zur weltweiten Lage der Religions- und Weltanschauungsfreiheit vor. Vor allem ein schwacher Staat, Korruption sowie wirtschaftliche und ethnische Gründe führten dazu, dass Religionsgemeinschaften nicht ausreichend geschützt werden, heißt es darin. Insbesondere im Nahen und Mittleren Osten sowie in Teilen Nordafrikas sorgten extremistische und terroristische Organisationen für religiös begründete Gewalt. Besonders betroffen sind immer noch Christen und Jesiden in Syrien und im Irak. Seit Anfang April hat Deutschland mit dem CDU-Abgeordneten Markus Grübel MdB einen Beauftragten für weltweite Religionsfreiheit. „Ich verstehe meine neue Aufgabe auch als Einsatz für den Frieden und die Minderung von Fluchtursachen“, sagte Grübel bei seiner Amtsübernahme. Stephanuskreis

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Freitag, 27. April 2018

Girls‘ Day-Teilnehmerin 2018, Magdalena Kläsener, und Matthias Hauer vor dem Reichstagsgebäude

Kettwiger Schülerin bei Girls‘ Day im Bundestag

Einen Tag hinter die Kulissen von Bundestag und Fraktion schauen – diese Gelegenheit hatte am 26. April die Schülerin Magdalena Kläsener aus Kettwig. Die 16-Jährige hatte sich für den Girls‘ Day der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag beworben und war auf Einladung von Matthias Hauer MdB in Berlin. Der Girls‘ Day ist ein Berufsorientierungstag für Mädchen. Neben dem Besuch einer Plenarsitzung des Bundestages, konnten die Schülerinnen im persönlichen Gespräch Abgeordnete wie Matthias Hauer kennenlernen, an einer Sitzung der Gruppe der Frauen der Unionsfraktion teilnehmen oder auch Bereiche im Hintergrund sehen, wie die Druckerei der Fraktion. „Es gefällt mir sehr gut“, sagte die 16-jährige Kettwigerin, die die B.M.V.-Schule besucht. „Ich war zwar schon einmal im Bundestag, aber es ist noch einmal eine

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Donnerstag, 26. April 2018

In diesem Saal im Paul-Löbe-Haus fand in nichtöffentlicher Sitzung das Gespräch mit Joel Kaplan zu Facebook statt.

Facebook: Umgang mit Nutzerdaten

Bei einer Sondersitzung der Ausschüsse für Recht und Verbraucherschutz und Digitale Agenda am 20. April wurde Joel Kaplan, Vice President for Public Policy Global bei Facebook, von den Bundestagsabgeordneten zum Umgang mit Nutzerdaten bei Facebook befragt. Auch Matthias Hauer MdB war bei der Sitzung dabei. „Wir brauchen eine stärkere Regulierung sozialer Plattformen wie Facebook“, betont der Essener Bundestagsabgeordnete. „Die Intransparenz des Unternehmens muss beendet werden. Die Anhörung hat gezeigt, dass dabei dringender Handlungsbedarf besteht. Facebook sollte zudem zu Interoperabilität veranlasst werden, dann könnten sich Nutzer zwischen mehreren Netzwerken entscheiden, ohne beispielsweise ihre Facebook-Kontakte und dortigen Messenger-Chatverläufe zu verlieren.“

Freitag, 20. April 2018

Matthias Hauer in den Verwaltungsrat der BaFin gewählt

Am 19. April hat der Deutsche Bundestag die Mitglieder für den Verwaltungsrat der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) gewählt. Neben Matthias Hauer MdB wurden Alexander Radwan MdB (CSU), Jens Zimmermann MdB (SPD), Harald Weyel MdB (AfD) und Frank Schäffler MdB (FDP) in den aus 17 Mitgliedern bestehenden Verwaltungsrat entsandt. Er entscheidet über das Budget der Behörde und überwacht die Geschäftsführung. Die BaFin beaufsichtigt Banken und Finanzdienstleister, private Versicherungsunternehmen sowie den Wertpapierhandel. Sie soll das Finanzwesen und die Verbraucher vor Krisen und Crashs bewahren. Die BaFin ist eine selbstständige Anstalt des öffentlichen Rechts und unterliegt der Rechts- und Fachaufsicht des Bundesministeriums der Finanzen. Sie finanziert sich aus Gebühren und Umlagen der beaufsichtigten Institute und Unternehmen. Die BaFin ist Teil der europäischen Bankenaufsicht

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Donnerstag, 19. April 2018

Besuchergruppe am 15.04.2018 © Bundesregierung, Volker Schneider

Besucher aus Essen zu Gast bei Matthias Hauer in Berlin

Zwei Gruppen aus Essen haben Mitte April Matthias Hauer MdB im Deutschen Bundestag besucht: Etwa 50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger waren vom 15. bis 18. April in Berlin und haben neben dem Parlament u.a. auch das Bundesgesundheitsministerium und die Gedenkstätte Berliner Mauer besichtigt. Am 17. April besuchten zudem etwa 100 Jugendliche der 9. Jahrgangsstufe der B.M.V.-Schule den Bundestag und trafen ihren Abgeordneten zum Gespräch.

Mittwoch, 18. April 2018

Grundsteuer: Mehrbelastung vermeiden

Am 10. April hat das Bundesverfassungsgericht bekannt gegeben, dass die Grundsteuer in ihrer jetzigen Form verfassungswidrig ist. Sie muss bis Ende 2019 neu geregelt werden. Die seit 50 Jahren nicht mehr angepassten Einheitswerte für Grundstücke seien „völlig überholt“ und führten zu „gravierenden Ungleichbehandlungen“ der Immobilienbesitzer, so das Gericht. „Wohnen – ob im Eigentum oder zur Miete – muss bezahlbar bleiben“, sagt Matthias Hauer. Das Ziel ist eine aufkommensneutrale Reform, die Mehrbelastungen möglichst vermeidet und den Kommunen Rechtssicherheit über ihre Grundsteuereinnahmen gibt. „Wir brauchen ein Verfahren, das eine schnelle und einfache Berechnung der Bemessungsgrundlage für die Grundsteuer dauerhaft ermöglicht.“ Entscheidend für die künftige Höhe der Grundsteuerbelastung wird aber nicht nur die Ausgestaltung der Bemessungsgrundlage sein, sondern gerade auch die Höhe der

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Dienstag, 10. April 2018

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble nimmt Angela Merkel den Eid ab. © Deutscher Bundestag, Achim Melde

Merkel: Neuen Zusammenhalt schaffen

Am 14. März ist Angela Merkel (CDU) vom Deutschen Bundestag zum vierten Mal zur Bundeskanzlerin gewählt worden (siehe auch S. 2). Am 21. März gab die wiedergewählte Kanzlerin dann vor dem Parlament ihre erste Regierungserklärung ab. Selbstkritisch reflektierte sie die politischen Entscheidungen in der Flüchtlingskrise. Diese Krise habe Deutschland „in beispielloser Weise gefordert“ sagte sie. Dabei betonte Merkel, dass sich eine solche „humanitäre Ausnahmesituation“ nicht wiederholen dürfe. Konkret nannte sie sechs Ansatzpunkte, um eine erneute Flüchtlingskrise zu verhindern. Die Debatte über den richtigen Weg, wie in einer akuten Situation zu handeln und wie langfristig die Integration zu bewältigen sei, habe „unser Land bis heute gespalten und polarisiert“, sagte Merkel. Sozialen Zusammenhalt stärken und Wirtschaft fördern Die Bundeskanzlerin stellte den sozialen

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Freitag, 23. März 2018

Das Bundeskabinett in der 19. Wahlperiode © Bundesregierung, Steffen Kugler

Bundeskanzlerin und Kabinett vereidigt

Mit 364 von 692 abgegebenen Stimmen ist Angela Merkel am 14. März zum vierten Mal zur Bundeskanzlerin gewählt worden. Die notwendige Mehrheit erhielt sie damit im ersten Wahlgang. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier überreichte ihr die Ernennungsurkunde. Auch die neuen Ministerinnen und Minister sind am 14. März ernannt worden. Vizekanzler und Bundesfinanzminister ist Olaf Scholz (SPD). Horst Seehofer (CSU) ist Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, Heiko Maas (SPD) Bundesaußenminister, Peter Altmaier (CDU) Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Katarina Barley (SPD) Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, Hubertus Heil (SPD) Bundesminister für Arbeit und Soziales, Ursula von der Leyen (CDU) Bundesministerin für Verteidigung, Julia Klöckner (CDU) Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft sowie Franziska Giffey (SPD) Bundesministerin für Familie, Senioren und Jugend.

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Mittwoch, 14. März 2018

Noch ausgeruht: Die Spieler des FC Bundestag und die Fahrer des BwFuhrpark vor ihrem Hallenturnier am 13. März 2018

Hallenturnier des FC Bundestag

Nicht nur für das Parlament, sondern auch für den FC Bundestag ist die neue Saison bereits gestartet. In der Fußballmannschaft des Deutschen Bundestages spielen fraktionsübergreifend etwa 70 Parlamentarier – darunter auch Matthias Hauer MdB. „Das Fußballtraining ist in einer vollen Sitzungswoche ein gelungener sportlicher Ausgleich für mich“, sagt Matthias Hauer. Am 13. März ging es nach der Fraktionssitzung zum Hallenturnier gegen die Fahrer der BwFuhrpark Service GmbH – die Fahrer führen die mandatsbedingten Autofahrten von Abgeordneten in Berlin durch. „Es waren faire und ausgewogene Spiele. Die Fahrer des BwFuhrpark sind aber nicht nur gute Fußballer, sondern sie machen vor allem einen super Job, wobei ich die meisten Wege in Berlin zu Fuß zurücklege“, betonte Matthias Hauer.

Dienstag, 13. März 2018

Besuchergruppe aus Werden und Polen am 21.03.2018

Besuch aus Werden und Polen

Wie funktioniert die parlamentarische Demokratie in Deutschland im Vergleich zu Polen? Wie arbeitet der Bundestag und wie sieht die Tätigkeit eines Bundestagsabgeordneten aus? Diese Fragen interessierten am 21. März etwa 40 Schülerinnen und Schüler aus Essen und Polen. Seit einigen Jahren hat das Mariengymnasium in Werden einen Schüleraustausch mit einer Schule in Chorzów in Oberschlesien. Nach einem Besuch der Essener Schülerinnen und Schüler im Parlament in Warschau im Oktober erfolgte nun der Gegenbesuch. Im Gespräch mit Matthias Hauer MdB interessierten sich die Jugendlichen vor allem für die Regierungsbildung, den Umgang mit radikalen Parteien und die europäische Außenpolitik. „Ich finde es klasse, dass durch solche Schüleraustausche das Verständnis der Jugendlichen aus beiden Ländern füreinander gesteigert wird“, sagte Matthias Hauer.

Freitag, 9. März 2018