Neuigkeiten
Gespräch bei Europol in Den Haag
Am 12. Oktober hat Matthias Hauer MdB gemeinsam mit einer Gruppe aus Essen Den Haag besucht. Auf dem Programm stand unter anderem ein Gespräch beim Europäischen Polizeiamt Europol. Europol arbeitet eng mit den Polizeibehörden der 28 EU-Mitgliedsstaaten zusammen und unterstützt sie bei der Verhütung und Bekämpfung von organisierter Kriminalität, Terrorismus und anderen Formen der schweren Kriminalität. Mit dem Leiter des deutschen Verbindungsbüros tauschte sich Matthias Hauer anlässlich des Treffens auch über Themen der Kriminalitätsbekämpfung beim Zahlungsverkehr aus. Dafür und für weitere Themen aus dem Finanzbereich ist Matthias Hauer in der Unionsfraktion zuständig.
Matthias Hauer bei der MIT der CDU NRW: Thema „Industrie 4.0“
Matthias Hauer MdB hat am 10. Oktober an der Landesdelegiertenversammlung der Mittelstands– und Wirtschaftsvereinigung der CDU NRW in Düsseldorf teilgenommen. Die Delegierten diskutierten vor allem das Thema „Industrie 4.0“ – in derselben Woche war Matthias Hauer dazu auch bei einer Veranstaltung der IG Metall in Essen zu Gast. „Gerade im Ruhrgebiet ist das ein wichtiges Thema, das wir engagiert angehen müssen“, so der Essener Bundestagsabgeordnete.
Kupferdreh: 25 Jahre Deutsche Einheit
Die CDU hat im Kupferdreher Jugendstilsaal „Bei Preute“ den Tag der Deutschen Einheit gefeiert. „25 Jahre Deutsche Einheit – das ist wahrlich ein Grund zum Feiern! Es ist gut, dass die CDU diese traditionelle Veranstaltung durchführt“, betonte Matthias Hauer MdB. Am 3. Oktober 1990 trat der Einigungsvertrag in Kraft, mit dem die Teilung Deutschlands nach 45 Jahren überwunden wurde. In diesem Jahr fand die jährliche Festveranstaltung schon am Vorabend des 3. Oktober statt. Festredner war der ehemalige Vizepräsident des NRW-Landtages und langjährige Landessynodaler der Evangelischen Kirche im Rheinland, Dr. Hans Ulrich Klose.
Bund verschärft Asylregelungen
Der Deutsche Bundestag hat am 1. Oktober ein Gesetzespaket beraten, um Länder und Kommunen in der aktuellen Flüchtlingssituation strukturell und finanziell zu entlasten. „Das Paket trägt klar die Handschrift der Union. Wir stehen zu unserer humanitären Verpflichtung, denjenigen zu helfen, die tatsächlich verfolgt oder bedroht sind“, sagt Matthias Hauer MdB. „Aber wir müssen auch der Sogwirkung, die von Deutschland ausgeht, entgegenwirken: Wer nicht politisch verfolgt wird oder vor Krieg flieht und dennoch hier einen Asylantrag stellt, muss unser Land zügig wieder verlassen.“ Die neuen Regelungen sollen ein klares Signal an die Menschen senden, die aus wirtschaftlichen Gründen und ohne realistische Perspektive auf ein Bleiberecht nach Deutschland kommen. Zusätzlich zu den bereits bestehenden Regelungen werden Albanien, Kosovo und Montenegro zu sicheren
Niklas Demmer und Matthias Hauer MdB nach einer Plenarsitzung vor dem Reichstagsgebäude. 
Niklas Demmer auf der Brücke im Übergang zwischen dem Paul-Löbe-Haus und dem Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, zwei Bundestagsgebäuden. Der 19-Jährige studiert Jura an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster. Besonders hat ihn an einem Praktikum im Bundestag gereizt, die parlamentarischen Abläufe in den Arbeitsgruppen, Ausschüssen und im Plenum sowie die Arbeitsweise in einem Bundestagsbüro kennenzulernen.
Im Bundestag bei Matthias Hauer MdB: Praktikant Niklas Demmer berichtet
Der 19-jährige Jurastudent Niklas Demmer erzählt, wie er sein Praktikum im Deutschen Bundestag erlebt hat: Im September 2015 durfte ich im Rahmen eines juristischen Verwaltungspraktikums drei Wochen im Abgeordnetenbüro von Matthias Hauer MdB verbringen. Neben verschiedenen Aufgaben im Büro hatte ich die Möglichkeit, an den Arbeitsgruppen Kommunales und Finanzen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und an Sitzungen des Finanzausschusses teilzunehmen. Zu den Highlights gehörte auch der Besuch einer Plenarsitzung zum Thema Umweltschutz und Bau sowie eines TTIP-Kongresses der Unions fraktion, von dem mir vor allem die Rede von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel in Erinnerung bleiben wird. Zusätzlich hatte ich die Möglichkeit, am Praktikantenprogramm der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilzunehmen. Dadurch konnte ich beispielsweise bei einer Diskussionsrunde mit Wolfgang Bosbach MdB zur aktuellen Flüchtlingsdiskussion dabei sein und eine
Thomas Kufen ist neuer Oberbürgermeister für Essen. © Christian Hülsmann 
Dr. Wolfgang Reiniger (CDU), der 1999 erster direkt gewählter Essener Oberbürgermeister wurde, Matthias Hauer MdB, Bürgermeister Franz-Josef Britz sowie zahlreiche Besucherinnen und Besucher im Essener Rathaus freuen sich mit Wahlsieger Thomas Kufen am Abend der Stichwahl. © Christian Hülsmann
Thomas Kufen (CDU) zum Essener Oberbürgermeister gewählt
In einer Stichwahl gegen den derzeitigen Amtsinhaber Reinhard Paß (SPD) wurde Thomas Kufen (CDU) am 27. September mit 62,6 Prozent der Stimmen zum neuen Oberbürgermeister der Stadt Essen gewählt. Der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer gratulierte dem Wahlsieger mit einem Blumenstrauß und bedankte sich bei allen Wählerinnen und Wählern, die Thomas Kufen ihr Vertrauen geschenkt haben. „Thomas Kufen hat deutlich gemacht, dass er Oberbürgermeister für alle Essenerinnen und Essener sein wird, auch für diejenigen, die den Gegenkandidaten oder gar nicht gewählt haben“, kommentierte Matthias Hauer MdB das Ergebnis im Hinblick auf die leider sehr niedrige Wahlbeteiligung. Schon im ersten Wahlgang am 13. September lag der Herausforderer mit 42,5 Prozent der Stimmen klar vor Amtsinhaber Reinhard Paß. Der neue Essener Oberbürgermeister Thomas
„Für die Würde unserer Städte“
Der Deutsche Bundestag hat am 24. September über den Antrag der Koalitionsfraktionen „Kommunalfreundliche Politik des Bundes fortsetzen“ debattiert – mit dabei auf der Gästetribüne waren Oberbürgermeister und Kämmerer des Aktionsbündnisses „Für die Würde unserer Städte“. Das parteiübergreifende Aktionsbündnis vertritt 62 Kommunen aus sieben Bundesländern, darunter auch die Stadt Essen. Das Bündnis von verschuldeten Städten und Gemeinden setzt sich für gleichwertige Lebensverhältnisse in den Kommunen deutschlandweit ein und hat das Ziel, eine bessere Finanzausstattung und die Entschuldung von Kommunen zu erreichen. Bereits am Vortag der Debatte trafen sich die Essener Bundestagsabgeordneten der CDU mit den Vertretern des Bündnisses zum Gedankenaustausch.
Europäische Bankenabwicklung
Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat am 23. September das Abwicklungsmechanismusgesetz beschlossen. Damit wird das deutsche Recht an europäische Vorgaben angepasst. Das Gesetz regelt, wie Banken, die in finanzielle Schwierigkeiten geraten, abgewickelt werden und legt eine klare Haftungskaskade fest: Erst haften die Eigentümer und Gläubiger, dann der Europäische Bankenabwicklungsfonds, der aus Mitteln der Banken finanziert wird, und nur, wenn dies nicht ausreichen sollte, können öffentliche Mittel zum Einsatz kommen. „Mit der Finanzkrise hat ein Umdenken in der Finanzmarktregulierung begonnen. Gemeinsam mit der Europäischen Union arbeiten wir im Finanzausschuss daran, die Banken in der Euro-Zone krisenfester zu machen“, erklärt Matthias Hauer MdB. „Sollte eine Bank dennoch in Schwierigkeiten geraten, greift ab dem 1. Januar 2016 der Europäische Abwicklungsmechanismus. Mit der deutschen
Im Gespräch mit der Senioren-Union
Am 18. September hatte die Essener Senioren-Union Matthias Hauer MdB zu ihrer Mitgliederversammlung ins Rathaus eingeladen. „Es war ein intensiver Austausch – auch zu aktuellen politischen Themen aus Essen und Berlin sowie zur anstehenden Oberbürgermeister-Stichwahl“, sagte Matthias Hauer danach und betonte: „Das gute Miteinander von Jung und Alt liegt mir sehr am Herzen. Die Senioren-Union ist ein wichtiger Ideengeber – nicht nur für Fragen der Seniorenpolitik, sondern weit darüber hinaus.“
