Matthias Hauer MdB

Neuigkeiten

Bürgersprechstunde auf der Messe „Mode Heim Handwerk“: Am 14. und 15. November tauschten sich viele interessierte Messebesucher mit dem Bundestagsabgeordneten aus. Schon im Vorjahr hatte Matthias Hauer MdB den Messestand des Deutschen Bundestages zu einer Bürgersprechstunde genutzt.

Bürgersprechstunde auf der Messe

Auch in diesem Jahr stand Matthias Hauer MdB wieder am Stand des Deutschen Bundestages auf der Messe „Mode Heim Handwerk“ den Besuchern Rede und Antwort. Am 14. und 15. November konnten sich interessierte Bürgerinnen und Bürger mit dem Essener Bundestagsabgeordneten austauschen und mehr über seine Arbeit in Essen und in Berlin erfahren.

© Stadt Essen/ Elke Brochhagen

Charta zur Betreuung Sterbender

Am 14. November hat Oberbürgermeister Thomas Kufen für die Stadt Essen die „Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland“ unterzeichnet. Der Deutsche Bundestag hatte am 5. November ein Gesetz zum Ausbau der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland verabschiedet; dies fand bei der Veranstaltung viel Zustimmung. „Ich freue mich über das positive Echo zu unserem Gesetz“, sagte Matthias Hauer MdB. Rahmen für die Unterzeichnung der Charta war das Symposium „Eine Stadt entscheidet sich für Palliativversorgung und Hospizkultur“. Die Veranstaltung stellte die Bedürfnisse der Betroffenen in den Mittelpunkt und thematisierte u.a. den Essener Standard zur Palliativversorgung und Hospizkultur in Essener Krankenhäusern.

Bundeshaushalt 2016: Koalition beschließt eine Million Euro für Essen als „Grüne Hauptstadt Europas 2017“

Geld vom Bund für Essen: Auf gemeinsamen Antrag der Koalitionsfraktionen hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages gestern eine Million Euro zur Förderung von Maßnahmen als „Grüne Hauptstadt Europas 2017“ beschlossen. Dazu erklären der zuständige Berichterstatter der Unionsfraktion im Haushaltsausschuss, Christian Hirte MdB, und der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer (CDU): „Essen ist ein Paradebeispiel dafür, dass sich Urbanität und Umweltschutz sehr wohl vereinen lassen. Der Wandel von einer smoggeplagten Industriestadt zur Grünen Hauptstadt Europas ist eine bemerkenswerte Leistung der Essener. Da haben wir gerne geholfen. Ich freue mich für die Stadt“, sagt Christian Hirte MdB. „Gemeinsam mit anderen Essener Abgeordneten und auch der Essener Stadtspitze habe ich mich für eine Förderung der „Grünen Hauptstadt Europas 2017“ stark gemacht. Es ist eine gute Entscheidung für Essen, dass auf Antrag der Koalitionsfraktionen im Haushaltsausschuss schon in 2016 eine Förderung von einer Million Euro erfolgt. Dafür gilt unser Dank gerade auch den zuständigen Berichterstattern der Koalition, Christian Hirte und Steffen-Claudio Lemme. Essen hat sich in den vergangenen Jahrzehnten von einer Kohle- und Stahlstadt zur grünsten Stadt in Nordrhein-Westfalen entwickelt. Die Unterstützung des Bundes für die Maßnahmen als „Grüne Hauptstadt Europas 2017“ soll unter anderem dazu beitragen, die Lebensbedingungen in der Stadt langfristig zu verbessern. Die aktuelle Förderung betrifft das Haushaltsjahr 2016. Im Grüne-Hauptstadt-Jahr 2017 sollte der Bund – dafür sollten sich alle Beteiligten gemeinsam einsetzen – weitere Gelder zur Verfügung stellen“, betont Matthias Hauer MdB.

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Großer Zapfenstreich anlässlich des Jubiläums „60 Jahre Bundeswehr“ am 11. November 2015 auf dem Platz der Republik vor dem Reichstagsgebäude. © Deutscher Bundestag, Achim Melde

60 Jahre Bundeswehr

Mit einem Großen Zapfenstreich hat die Bundeswehr am Vorabend ihres Jubiläums vor dem Reichstagsgebäude ihr 60-jähriges Bestehen gefeiert. Am 12. November 1955 wurde sie gegründet. Die Bundesministerin der Verteidigung, Dr. Ursula von der Leyen (CDU), und Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert (CDU) hielten die Festreden. Auch Bundespräsident Joachim Gauck war unter den Gästen. Der Große Zapfenstreich ist die höchste Form der militärischen Ehrenbezeugung, die nur zu besonderen Anlässen aufgeführt wird. „Wir feiern heute den 60. Geburtstag der Bundeswehr vor dem Deutschen Bundestag, dem Sitz unserer Volksvertretung, dem Herzstück unserer parlamentarischen Demokratie“, sagte die Verteidigungsministerin. „An keinem anderen Ort wird die Verbindung zwischen unserem Parlament und seiner Armee greifbarer als hier.“ Es kommt nur zu einem bewaffneten Einsatz der Bundeswehr, wenn

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Matthias Hauer MdB unterschreibt im Kondolenzbuch für Helmut Schmidt am Ostportal des Reichstagsgebäudes.

Zum Tod von Helmut Schmidt

Der Deutsche Bundestag trauert um Altbundeskanzler Helmut Schmidt, der am 10. November 2015 verstorben ist. Auch Matthias Hauer MdB hat sich in das Kondolenzbuch eingetragen, in dem viele Abgeordnete über alle Parteigrenzen hinweg ihre Trauer und Anteilnahme zum Ausdruck bringen. Die traurige Nachricht erreichte Matthias Hauer in der Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die spontan eine Schweigeminute zum Gedenken an den Altbundeskanzler einlegte. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel würdigte seinen Einsatz für unser Land in ihrer Ansprache. „Helmut Schmidt hat die Bundesrepublik mitgeprägt, nicht nur als Minister und Bundeskanzler, sondern auch als wichtiger Impuls- und Ratgeber in den Jahren nach seiner Kanzlerschaft“, so Matthias Hauer.

Matthias Hauer beim Bundesweiten Vorlesetag 2014.

Matthias Hauer liest beim Lesemarathon in der Stadtbibliothek

Zwölf Stunden Lese-Marathon: Essener Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Sport lesen am 19. November in der Zentralstelle der Essener Stadtbibliothek vor. Das Essener Lesebündnis feiert mit dieser Aktion seinen 10. Geburtstag. Der Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer unterstützt die Aktion und liest von 10.30 bis 11.00 Uhr aus dem Buch „Hier kommt Flocki!“ vor. „Ich freue mich auf die Vorleseaktion und bin gespannt, wie den Kindern die Geschichte gefällt“, sagt Matthias Hauer. Das Buch handelt von den Abenteuern des Hundes Flocki mit seiner menschlichen Familie und ist für Kinder ab fünf Jahren geeignet. 23 Persönlichkeiten aus Essen werden am 19. November von 9 bis 21 Uhr aus verschiedenen Büchern vorlesen; vormittags Kindern und nachmittags Erwachsenen. Das Essener Lesebündnis feiert mit der

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© Emil Zander

56,1 Millionen Euro vom Bund für Essen in den Jahren 2015 bis 2017

Der Bund entlastet die Kommunen erheblich in dieser Legislaturperiode. Matthias Hauer MdB informiert über die Vorabentlastung im Vorgriff auf die Reform der Eingliederungshilfe: „Der Bund hält seine Zusagen ein und entlastet die Kommunen im Vorgriff auf die Unterstützung bei der Eingliederungshilfe bereits in diesem und im nächsten Jahr zusätzlich um jeweils eine Milliarde Euro und im Jahr 2017 um 2,5 Milliarden Euro. Das bedeutet für Essen 12,8 Millionen zusätzlich jeweils in den Jahren 2015 und 2016 sowie 30,5 Millionen Euro mehr im Jahr 2017. Insgesamt unterstützt der Bund die Stadt Essen damit in den Jahren 2015 bis 2017 mit 56,1 Millionen Euro im Vorgriff auf die Entlastung durch den Bund bei der Eingliederungshilfe. Mit dieser Entlastung zeigt die unionsgeführte Bundesregierung,

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Fünf Essener Bundestagsabgeordnete mit Oberbürgermeister Thomas Kufen (Mitte) und dem Verwaltungsvorstand der Stadt Essen in Berlin.

Essener Verwaltungsvorstand in Berlin

Am 10. November hat Oberbürgermeister Thomas Kufen gemeinsam mit seinem Verwaltungsvorstand alle Essener Bundestagsabgeordneten zu einem Gespräch in Berlin eingeladen. Matthias Hauer MdB folgte der Einladung gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen Astrid Timmermann-Fechter (CDU), Jutta Eckenbach (CDU), Arno Klare (SPD) und Kai Gehring (Grüne). Zentrale Themen des Gesprächs waren die aktuelle Flüchtlingssituation sowie eine mögliche finanzielle Unterstützung für Essen als „Grüne Hauptstadt Europas 2017“ durch den Bund. „Es war eine sehr gute Initiative des neuen Oberbürgermeisters, parteiübergreifend alle Bundestagsabgeordneten einzuladen, um für Essen gemeinsam mehr durchsetzen zu können“, kommentierte Matthias Hauer das Treffen. Alle waren sich einig, ein solches Treffen zu wiederholen.

Bürgerinnen und Bürger auf der Messe "Mode Heim Handwerk" im Gespräch mit Matthias Hauer MdB

14. und 15. November: Matthias Hauer MdB informiert am Bundestags-Stand auf der Messe „Mode Heim Handwerk“

Haben Sie Fragen an Ihren Bundestagsabgeordneten? Anliegen, die das Leben in Ihrem Stadtteil oder die Bundespolitik betreffen? Auch in diesem Jahr wird Matthias Hauer MdB (CDU) wieder am Infostand des Deutschen Bundestages auf der Messe „Mode Heim Handwerk“ Rede und Antwort stehen. Am 14. und 15. November können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger jeweils von 16:00 bis 17:30 Uhr mit dem Essener Bundestagsabgeordneten austauschen und mehr über seine Arbeit in Essen und im Deutschen Bundestag erfahren.

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Hauer Plenum
© Deutscher Bundestag, Achim Melde

Bundestag verbietet Geschäft mit Sterbehilfe

Heute hat der Deutsche Bundestag eine Neuregelung der Sterbehilfe beschlossen. Die organisierte geschäftsmäßige Hilfe bei der Selbsttötung wird zukünftig unter Strafe gestellt. Den Abgeordneten lagen vier Gesetzentwürfe vor, die von einem kompletten Verbot der Suizidbeihilfe bis zu einer ausdrücklichen Erlaubnis für Ärzte und Organisationen reichten. 360 von 602 abgegebenen Stimmen entfielen auf den Gruppenantrag um Michael Brand (CDU) und Kerstin Griese (SPD), der ein Verbot geschäftsmäßiger Sterbehilfe vorsieht. Matthias Hauer MdB hat diesen Gruppenantrag mitunterzeichnet und begründet seine Entscheidung wie folgt: "Die Entscheidung, wie wir mit schwachen und unheilbar kranken Menschen am Ende des Lebens umgehen, prägt unsere Gesellschaft und ist eine Gewissensentscheidung, bei der gerade auch unterschiedliche persönliche Erfahrungen der Abgeordneten eine wichtige Rolle spielen. Ich respektiere daher die Entscheidung jedes einzelnen Abgeordneten, von denen es sich keiner leicht gemacht hat.

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