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Matthias Hauer bei der Öffentlichen Anhörung zum Basiskonto im Finanzausschuss — Matthias Hauer MdB bei der Öffentlichen Anhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der Zahlungskontenrichtlinie am 25. Januar im Finanzausschuss © Deutscher Bundestag

Basiskonto: Befragung von Sachverständigen

Im laufenden Gesetzgebungsverfahren zur Umsetzung der Zahlungskontenrichtlinie haben die Parlamentarier am 25. Januar mehrere Sachverständige befragt. Matthias Hauer MdB ist als Berichterstatter für die Unionsfraktion u.a. für das Zahlungskontengesetz zuständig. Durch das Gesetz soll ein Rechtsanspruch auf ein Zahlungskonto mit grundlegenden Funktionen – das Basiskonto – eingeführt werden. Zudem sollen die Verbraucherrechte im Finanzmarkt weiter gestärkt, der Kontowechsel zu einer anderen Bank erleichtert und die Vergleichbarkeit von Kontoentgelten verbessert werden. Matthias Hauer MdB fragte die Sachverständigen u.a. zur Möglichkeit, ein Konto zukünftig online wechseln zu können, zur Gestaltung der Kontoentgelte sowie zur sicheren Identifizierung der Kontoinhaber, um Missbrauch, z.B. Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung, zu verhindern. „Wir haben zahlreiche Fragen mit den Sachverständigen erörtert und werden uns im weiteren Gesetzgebungsprozess intensiv damit

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Montag, 25. Januar 2016

Holsterhauser Bürgerbund zum Neujahr

Beim Neujahrsempfang des Holsterhauser Bürgerbundes (HBB) am 23. Januar hat Matthias Hauer MdB gemeinsam mit Oberbürgermeister Thomas Kufen über die derzeitigen Herausforderungen in Stadt und Bund berichtet. Die 1. Vorsitzende des Vereins, Susanne Groppe (6.v.r.), informierte über die Arbeit des HBB. Der HBB wurde 2004 gegründet und hat etwa 200 Mitglieder. Matthias Hauer ist regelmäßig Gast des HBB – zuletzt übernahm er die Schirmherrschaft über die vom Bürgerbund organisierte Beleuchtungsaktion der Gemarkenstraße. Beim Empfang waren auch die Ratsmitglieder Jörg Uhlenbruch (4.v.r.) und Andreas Kalipke (r.) sowie Brigitte Harti, CDU-Vorsitzende im Stadtbezirk III (5.v.l.), anwesend.

Samstag, 23. Januar 2016

Pfarrer Andreas Müller (Vorstandsvorsitzender) und Joachim Eumann (Geschäftsführer, r.) begrüßen Bundestagsmitglied Matthias Hauer als neues Vorstandsmitglied des Diakoniewerk Essen e.V. © Diakoniewerk Essen e.V.
Der aktuelle Vorstand des Diakoniewerk Essen e.V.: Thomas Caspers-Lagoudis, Pfarrer Hermann Seifert, Pfarrer Andreas Müller, Matthias Hauer MdB, Joachim Eumann, Superintendentin Marion Greve, Peter Tuppeck und Prof. Dr. Volker Wahrendorf (v. l.) © Diakoniewerk Essen e.V.

Matthias Hauer in den Vorstand des Diakoniewerk Essen e.V. berufen

Bei der ersten Vorstandsitzung des Diakoniewerk Essen e.V. in diesem Jahr ist Matthias Hauer MdB am 22. Januar als neues Vorstandsmitglied vorgestellt worden. „Wir freuen uns sehr darüber, dass uns Matthias Hauer im Rahmen unserer Vorstandsarbeit unterstützen wird“, erklärte der Vorstandsvorsitzende, Pfarrer Andreas Müller. „Das Diakoniewerk leistet seit vielen Jahren eine hervorragende Arbeit für die Menschen in Essen“, betonte Matthias Hauer. „Das Ehrenamt habe ich daher besonders gerne übernommen und werde mich im Vorstand mit Rat und Tat einbringen.“ Das Gremium besteht laut Satzung aus acht Personen.

Freitag, 22. Januar 2016

Neujahrsempfänge in Burgaltendorf, Düsseldorf und Bredeney

Im Januar war Matthias Hauer MdB bei mehreren Neujahrsempfängen zu Gast: In Burgaltendorf war der CDU-Landesvorsitzende Armin Laschet MdL der Einladung des CDU-Ortsverbandes Burgaltendorf und dessen Vorsitzenden, Bezirksbürgermeister Manfred Kuhmichel, gefolgt. In Düsseldorf tauschte sich Matthias Hauer mit Landes- und Bundespolitikern aus NRW aus, u.a. mit Astrid Timmermann-Fechter MdB (siehe Fotostrecke). Viele bekannte Gesichter aus Bürgerschaft, Kirche und Politik waren außerdem beim Empfang der Vereine „Bredeney Aktiv“ und „Bredeney Attraktiv“ dabei, so auch Oberbürgermeister Thomas Kufen und Bezirksbürgermeister Dr. Michael Bonmann.

Dienstag, 19. Januar 2016

Rede von Matthias Hauer zum „Basiskonto“

Am 15. Januar hat der Deutsche Bundestag in erster Lesung über die Umsetzung der Zahlungskontenrichtlinie in deutsches Recht debattiert. Dabei geht es um das Recht eines jeden Verbrauchers auf Zugang zu einem Zahlungskonto mit grundlegenden Funktionen, dem Basiskonto. Ein solches Konto soll alle wesentlichen Funktionen des modernen Zahlungsverkehrs umfassen: Bareinzahlungen, Barauszahlungen, Überweisungen, Lastschriften, und Kartenzahlungen. Matthias Hauer MdB, als Berichterstatter der Unionsfraktion u.a. für dieses Gesetz zuständig, betonte in seiner Rede dazu: „Ein Girokonto ist heutzutage Grundvoraussetzung für die Teilnahme am gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben. Schätzungen gehen davon aus, dass allein in Deutschland etwa 1 Million Menschen nicht über ein solches Konto verfügen können. Diesen Zustand wollen wir nicht hinnehmen.“ Zudem soll das Zahlungskontengesetz die Transparenz und Vergleichbarkeit von Kontoentgelten

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Freitag, 15. Januar 2016

© Deutscher Bundestag, Thomas Trutschel, photothek

Besserer Datenaustausch

Am Donnerstag hat der Deutsche Bundestag in zweiter und dritter Lesung in einem Schnellverfahren das Gesetz zur Verbesserung der Registrierung und des Datenaustausches zu aufenthalts- und asylrechtlichen Zwecken (Datenaustauschverbesserungsgesetz) auf den Weg gebracht. Matthias Hauer MdB: „Mit dem Gesetz verbessern wir den Austausch der Daten von Asyl- und Schutzsuchenden sowie Personen, die unerlaubt nach Deutschland einreisen oder sich unerlaubt aufhalten, zwischen den beteiligten Stellen. So verhindern wir unter anderem aufwändige Mehrfacherfassungen. Die aktuell sehr hohen Flüchtlingszahlen haben gezeigt, dass wir den Datenaustausch zwischen Bund, Ländern und Kommunen umfassend modernisieren müssen.“ In Zukunft soll Asylsuchenden in einer Aufnahmeeinrichtung ein „Ankunftsnachweis“ ausgestellt werden. In diesem Zuge sollen neben den bereits heute schon zu speichernden Grundpersonalien wie Name, Alter, Geburtsort und einem aktuellen

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Donnerstag, 14. Januar 2016

Die schwarze Null stand auch 2015

Der Bundeshaushalt ist 2015 im zweiten Jahr in Folge ohne Neuverschuldung ausgekommen. Erstmals wurde 2015 der Haushaltsausgleich sowohl in der Aufstellung als auch im Vollzug ohne Nettokreditaufnahme erreicht. Dies geht aus dem vorläufigen Haushaltsabschluss hervor, den das Bundesfinanzministerium am Mittwoch in Berlin vorgelegt hat. Minister Dr. Wolfgang Schäuble: „Der Bund hat im vergangenen Jahr dank einer guten wirtschaftlichen Entwicklung und einer vorausschauenden Haushaltspolitik eine Rücklage von 12,1 Mrd. Euro bilden können. Wir werden die Rücklage dringend brauchen, um die zusätzlichen Leistungen zur Unterbringung und Integration der Flüchtlinge zu finanzieren. Auch in diesem Jahr wollen wir, wenn möglich, ohne neue Schulden auskommen.“

Mittwoch, 13. Januar 2016

Matthias Hauer mit einigen Gästen des Neujahrsempfangs auf der Margarethenhöhe.

Neujahrsempfang im Essener Westen

Bei dem gut besuchten Neujahrsempfang der Ortsverbände Haarzopf/Fulerum und Margarethenhöhe der CDU am 10. Januar hat Matthias Hauer als der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Essener Süden und Westen die Festrede gehalten. Er berichtete darin über die finanziellen Entlastungen durch den Bund, von denen gerade die Stadt Essen in Millionenhöhe profitiert. Anschließend ging er ausführlich auf die Flüchtlingskrise ein. Matthias Hauer schilderte die bereits beschlossenen und noch anstehenden Maßnahmen, um Migration zu reduzieren und Integration zu verbessern. Abschließend berichtete er von den Maßnahmen zur Bekämpfung von Fluchtursachen in den Herkunftsregionen und dem Einsatz der Bundeswehr im Kampf gegen den IS-Terror.

Sonntag, 10. Januar 2016

Der Künstler Tilo Erdmann (2.v.r.) bei der Vernissage mit Matthias Hauer, Beate Schick, Günter Sponheuer und Fabian Schrumpf (v.l.)

Vernissage zur Heisinger Kunstspur

Am 8. Januar hat Matthias Hauer MdB die Vernissage zur Heisinger Kunstspur besucht: Im Ratssaal des dortigen Rathauses konnten Werke des Heisinger Künstlers Tilo Erdmann besichtigt werden. Die Laudatio auf den Künstler, der Ölmalerei unter dem Titel „Der Pott kocht“ ausstellte, hielt Folkwang-Preisträger Günter Sponheuer. Tilo Erdmann intensivierte früher seine künstlerische Ausbildung in dem Malkurs von Günter Sponheuer und ist seit 2008 Mitglied der Künstlergruppe „Kunstfeld“. Die zahlreichen Gäste wurden von Beate Schick, sachkundige Bürgerin im Kulturausschuss, sowie Ratsherrn Fabian Schrumpf begrüßt. Die Heisinger Kunstspur findet seit Jahren auf Initiative der CDU Heisingen statt. Matthias Hauer lobte die gelungene Veranstaltung, das Engagement für die Kunst im Stadtteil sowie die Unterstützung Essener Künstlerinnen und Künstler.

Samstag, 9. Januar 2016

Peter Tuppeck, Ulrich Bogdahn und Matthias Hauer (v.l.) vor der Baustelle des neuen Ausbildungszentrums der Essener Feuerwehr.

Richtfest der Feuerwehr Essen

Gemeinsam mit Feuerwehrchef Ulrich Bogdahn, Ratsherrn Peter Tuppeck und vielen Gästen hat Matthias Hauer MdB am 8. Januar am Richtfest für das neue Ausbildungszentrum der Essener Feuerwehr teilgenommen. Der Essener Abgeordnete war mehrere Jahre Mitglied im Ordnungsausschuss des Rates auch für die Belange der Feuerwehr zuständig und spricht daher aus Erfahrung: „Die Feuerwehr Essen leistet einen wichtigen Beitrag für unsere Sicherheit in Essen. Deshalb freut mich das heutige Richtfest sehr. Auch künftige Einsatzkräfte müssen gut ausgebildet werden und gute Bedingungen vorfinden.“ Es ist geplant, dass die Ausbildung der zukünftigen Einsatzkräfte im Spätsommer in den neuen Räumen beginnen kann. Ebenfalls einziehen werden dort zwei Einheiten der Freiwilligen Feuerwehr.

Freitag, 8. Januar 2016