Neuigkeiten

CDU Essen nominiert Thomas Kufen

Mit 99,4 Prozent der Stimmen hat sich die Kreisvertreterversammlung der CDU Essen am 20. März für Thomas Kufen MdL als Oberbürgermeisterkandidaten ausgesprochen. 178 der 179 gültigen Stimmen entfielen auf den 41-Jährigen, der Essen „zu einer Stadt der neuen Chancen machen“ will. „Herzlichen Glückwunsch, Thomas Kufen!“, kommentierte Matthias Hauer MdB die Abstimmung. „Das Ergebnis zeigt: Wir stehen geschlossen zu unserem Oberbürgermeisterkandidaten. Das ist ein gutes Zeichen für den kommenden Wahlkampf.“ Die Wählerinnen und Wähler in Essen bestimmen im September 2015 ihren neuen Oberbürgermeister.

Freitag, 20. März 2015

Björn Enno Hermann (l.), Thomas Kufen MdL, Jutta Eckenbach MdB und Matthias Hauer MdB

Hermans als Caritas-Chef eingeführt

Mit einem Gottesdienst in der Kapelle des Franz-Sales-Hauses ist Dr. Björn Enno Hermans am 13. März offiziell als Vorstand des Caritasverbandes für die Stadt Essen e.V. in sein Amt eingeführt worden. Neben Matthias Hauer MdB gratulierten u.a. Jutta Eckenbach MdB und Thomas Kufen MdL. Das Grußwort für die Stadt Essen sprach Bürgermeister Franz-Josef Britz (CDU). „Ich wünsche Dr. Björn Enno Hermans und auch dem neuen Vorsitzenden des Caritasrates, Dr. Heiner Ellebracht, ein gutes Händchen für die Aufgaben!“, sagte Matthias Hauer. Hermans ist bereits seit Juli 2014 Direktor der Caritas und war zuvor Leiter einer Abteilung der Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie in Dortmund.

Freitag, 13. März 2015

Mehrgenerationenhaus in Altendorf

Mit den Mitgliedern des Beirats haben Thomas Kufen MdL und Matthias Hauer MdB am 12. März über die Arbeit des Mehrgenerationenhauses Essen beraten. „Wir haben über das wertvolle Engagement des Hauses für die Stadt gesprochen und darüber, wie die erfolgreiche Arbeit weitergeführt werden kann“, berichtete der Bundestagsabgeordnete. Etwa 65 Ehrenamtliche engagieren sich in dem Haus, das sich in den vergangenen Jahren zum festen Anlaufpunkt entwickelt hat. Das Konzept der Mehrgenerationenhäuser wurde 2006 von der damaligen Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) ins Leben gerufen und von ihrer Nachfolgerin Kristina Schröder (CDU) weitergeführt – „ein wichtiges und erfolgreiches CDU-Projekt, das wir im Bund weiter stärken und absichern“, so Matthias Hauer.

Donnerstag, 12. März 2015

Diskussion mit Mitgliedern der CDU Kray/Leithe

Am 11. März war Matthias Hauer MdB auf Einladung der örtlichen CDU-Vorsitzenden Stefanie Kuhs bei der CDU Kray/Leithe zu Gast und diskutierte mit den Bürgerinnen und Bürgern über aktuelle politische Themen. Die Anwesenden interessierten sich vor allem für die Themen Mütterrente, Mindestlohn-Bürokratie, Griechenland-Hilfe, den IS-Terror und die kommunalen Finanzen. Matthias Hauer wird im Rahmen weiterer Diskussionsveranstaltungen über seine Arbeit in Essen und Berlin informieren: Die CDU-Ortsverbände Schönebeck und Bedingrade laden dazu am 28. April sowie der Ortsverband Frintrop am 29. April ein. Matthias Hauer freut sich auf die Diskussionen vor Ort.

Mittwoch, 11. März 2015

Im Gespräch über die ELA-Schäden (v.l.n.r.): Franz-Josef Britz, Bernd Flügel, Matthias Hauer MdB und Gerhard Naendrup.

Treffen mit Schutzgemeinschaft Deutscher Wald

Gemeinsam mit dem Essener CDU-Vorsitzenden Franz-Josef Britz sprach Matthias Hauer MdB am 11. März mit Vertretern der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald. Thema waren vor allem die Zerstörungen durch den Sturm ELA am 9. Juni 2014 und das darauffolgende bürgerschaftliche Engagement. Die Essener CDU hatte zusammen mit der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald Spenden für neue Bäume und Büsche gesammelt. „Vielen Dank an alle, die gespendet haben“, betonte der CDU-Bundestagsabgeordnete. Am 9. Juni 2014 kam es aufgrund des Sturms zu schweren Zerstörungen und mehrere Tage anhaltenden Verkehrsbeeinträchtigungen. In den betroffenen Stadtgebieten wurde jeder vierte Baum entwurzelt oder abgeknickt. In Düsseldorf, Essen, Köln und Krefeld kamen insgesamt sechs Menschen ums Leben; in Nordrhein-Westfalen wurden zudem 30 Menschen schwer und 37 leicht verletzt.

Mittwoch, 11. März 2015

Ehrung für engagierte Bürger in Kupferdreh

Am 8. März war Matthias Hauer MdB beim Jahresempfang der Bürgerschaft Kupferdreh auf dem Energiecampus Deilbachtal zu Gast. Gemeinsam mit Thomas Kufen MdL (r.) und dem örtlichen Ratsherrn Dirk Kalweit (l.) gratulierte der Bundestagsabgeordnete den 21 Aktiven, die sich ehrenamtlich in der Asylbewerber-Einrichtung Dilldorfschule engagieren und mit der Josef-Götte-Medaille ausgezeichnet wurden. Seit 1990 verleiht die Bürgerschaft Kupferdreh die Josef-Götte-Medaille an verdiente Bürgerinnen und Bürger, die ohne großes Aufsehen und unabhängig von Vereinen oder Institutionen ein außergewöhnliches soziales Engagement zeigen.

Sonntag, 8. März 2015

10. März: Bürgersprechstunde mit Matthias Hauer MdB in Altendorf

Am 10. März lädt Matthias Hauer MdB (CDU) in Altendorf zu einer Bürgersprechstunde ein. Von 17:45 bis 19:00 Uhr lädt der Essener Bundestagsabgeordnete gemeinsam mit Vertretern des CDU-Ortsverbandes Altendorf/Bockmühle zu einer Bürgersprechstunde ein. Neben dem Ortsvorsitzenden Jens Kuhlemann werden auch Lothar Föhse, CDU-Fraktionsvorsitzender in der Bezirksvertretung III, Rolf Liebeskind, stellvertretender Bezirksbürgermeister, sowie Bezirksvertreter Hans-Gerd Kohl den Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort stehen. Die Bürgersprechstunde findet an der Ecke Altendorfer Straße/Helenenstraße statt. „Ich bin gespannt auf den Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern in Altendorf“, bekräftigt Matthias Hauer. „Kommen Sie also gerne vorbei! Gerade im persönlichen Gespräch erfahre ich am besten, wie ich mich noch besser für Altendorf und den Essener Westen insgesamt einsetzen kann.“ Bürgersprechstunde mit Matthias Hauer MdB:

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Mittwoch, 4. März 2015

Matthias Hauer MdB bei einer Anhörung im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages.
Bei der Selbstbefassung tauschten sich die Parlamentarier im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages über den Hochfrequenzhandel aus. Die Koalitionsfraktionen unterstützen die auf europäischer Ebene vorgesehene strengere Regulierung des Hochfrequenzhandels und haben sie auch als Ziel im Koalitionsvertrag festgehalten.

Besserer Schutz für Anleger

Highlights der vergangenen beiden Sitzungswochen im Finanzausschuss: Kleinanlegerschutzgesetz: Der Deutsche Bundestag hat am 27. Februar in erster Lesung über das Kleinanlegerschutzgesetz beraten. Kleinanleger sollen damit in Zukunft besser vor trügerischen oder risikoreichen Angeboten geschützt werden. Anbieter und Vermittler von Vermögensanlagen müssen bald strengere Auflagen erfüllen und besser in ihren Prospekten über das jeweilige Anlageprodukt informieren. Halten sie sich nicht daran, drohen Sanktionen bis zum Vermarktungsverbot für ein Produkt. Neue Transparenzregeln sollen dafür sorgen, dass Kleinanleger künftig selber besser die Risiken einer Anlage einschätzen können. Hochfrequenzhandel: Am 4. März hat sich der Finanzausschuss mit dem Leiter der Handelsüberwachungsstelle der Frankfurter Wertpapierbörse und der Eurex Deutschland, Michael Zollweg, über den Hochfrequenzhandel ausgetauscht. Die Aufgabe der Handelsüberwachungsstelle ist es, die Marktintegrität zu sichern

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Mittwoch, 4. März 2015

Finanzminister Wolfgang Schäuble stellt fünf Milliarden Euro zusätzlich für Investitionen in den Kommunen bereit. © Deutscher Bundestag, Thomas Trutschel, photothek

Fünf Milliarden Euro mehr für Kommunen

Spitzenpolitiker aus Bundesregierung und Bundestag haben sich am 2. März auf ein zehn Milliarden schweres Investitionsprogramm des Bundes geeinigt. Sieben Milliarden Euro sollen zwischen 2016 und 2018 für weitere Investitionen deutschlandweit zur Verfügung stehen. Drei Milliarden Euro werden zusätzlich in den Fachressorts zur Gegenfinanzierung des Betreuungsgeldes eingesetzt. Die gute Nachricht für die Kommunen: Fünf Milliarden Euro davon kommen bei den Städten und Gemeinden an. Konkret fließen 3,5 Milliarden Euro in ein Sondervermögen für finanzschwache Kommunen und zusätzliche 1,5 Milliarden Euro in die kommunale Infrastruktur.

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Montag, 2. März 2015

Bis April will sich der Koalitionsausschuss einen Überblick über die praktischen Probleme bei der Mindestlohnregelung verschaffen und über mögliche Anpassungen im Gesetz entscheiden. Das Fachgespräch des Parlamentskreises Mittelstand dazu traf auf großes Interesse bei Vertretern aus Verbänden und Vereinen, die ihrem Ärger über die Bürokratie beim Mindestlohn Luft machten.

Fachgespräch zum Mindestlohn

Am 2. März hat der Parlamentskreis Mittelstand (PKM) der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu einem Fachgespräch über die Dokumentationspflichten beim Mindestlohn eingeladen. Gemeinsam mit über 300 Gästen aus dem ganzen Bundesgebiet, darunter viele Vertreter von Unternehmen und Verbänden, diskutierten die Parlamentarier über die Dokumentationspflichten bei der geringfügigen Beschäftigung, die Regelungen bei Zeitarbeitskonten und die Einkommensgrenze der Dokumentationspflicht. „Die vom SPD-Ministerium geforderten Aufzeichnungspflichten gehen an der unternehmerischen Realität vorbei“, betonte Matthias Hauer MdB. „Der Mindestlohn steht nicht zur Debatte, aber die Bürokratie dabei ist völlig überzogen.“ Das Gespräch leiteten der PKM-Vorsitzende Christian Freiherr von Stetten, die stellvertretende Bundesvorsitzende Julia Klöckner MdL, Reinhard Gönner, Mitglied der Mindestlohnkommission, Karl Schiewerling MdB sowie Max Straubinger MdB.

Montag, 2. März 2015