Neuigkeiten

Matthias Hauer MdB während der digitalen Arbeitssitzung in seinem Abgeordnetenbüro

Europapolitik: Austausch zu digitalen Themen

Mit Kolleginnen und Kollegen aus der Bundestagsfraktion sowie Europaabgeordneten aus der Union hat Matthias Hauer MdB am vergangenen Mittwoch an einem virtuellen Austausch zu aktuellen digitalpolitischen Themen im Bund und in Europa teilgenommen. Der regelmäßige Informationsaustausch zwischen den Abgeordneten dient dazu, einen übergreifenden Wissensstand zu laufenden Initiativen, Gesetzgebungsprozessen und weiteren Entscheidungen zwischen Berlin und Brüssel zu erhalten. In dem gemeinsamen Dialog ging es zu Beginn um den Digital Service Act und um das veröffentlichte Weißbuch Künstliche Intelligenz (KI) der Europäischen Kommission. Das Weißbuch beinhaltet Maßnahmen und politische Handlungsoptionen, um zum einen die Anwendung von KI zu fördern und zum anderen damit verbundene Risiken zu adressieren. „Die Digitalisierung bietet immense Chancen und ein enormes Innovationspotenzial für Gesellschaft, Wirtschaft, Wissenschaft und Staat.

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Mittwoch, 30. September 2020

Matthias Hauer MdB unterstützt den Mülheimer Oberbürgermeisterkandidaten Marc Buchholz (CDU).

Stichwahlen in NRW

Am 27. September fanden in vielen kreisfreien Städten und Landkreisen in Nordrhein-Westfalen Stichwahlen zu den Ämtern der Oberbürgermeister, der Bürgermeister und der Landräte statt. Insbesondere das Ergebnis in der Landeshauptstadt Düsseldorf wurde mit Spannung erwartet. Dort konnte sich Dr. Stephan Keller (CDU) mit 56 Prozent gegen den SPD-Amtsinhaber durchsetzen. Matthias Hauer MdB hatte im Wahlkampf unter anderem den Mülheimer CDU-Oberbürgermeisterkandidaten Marc Buchholz am Infostand vor dem Mülheimer Forum unterstützt, der das Rennen um das Amt in der Nachbarstadt mit 56,9 Prozent für sich entscheiden konnte. Während sich in Dortmund mit 52 Prozent knapp SPD-Kandidat Thomas Westphal durchsetzen konnte, stellen die Grünen nun die Oberbürgermeister in Aachen und Bonn. In Köln wurde die von CDU und Grünen unterstützte Einzelbewerberin Henriette Reker

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Montag, 28. September 2020

Matthias Hauer MdB mit dem Vorstand des Stadtverbands der Kleingärtnervereine

Kleine Oasen im Ruhrgebiet

Den Stadtverband Essen der Kleingärtnervereine e.V. hat Matthias Hauer MdB am 24. September 2020 in dessen Geschäftsstelle am Steeler Stadtgarten besucht. Eingeladen wurde er von den Vorstandsmitgliedern Horst Lemke (m.), Klaus Wiemer (l.), Ernst Gummersbach (2.v.r.) und Gerd Flocke. Zentrale Themen des Gesprächs waren das Bundeskleingartengesetz und die hohe Nachfrage nach Kleingärten in Ballungsgebieten wie Essen. Die ohnehin schon sehr beliebten Gärten sind seit Beginn der Pandemie als lokaler Rückzugsort besonders gefragt. Zudem berichteten die Vorstandsmitglieder von ihren zahlreichen Aktionen, die sie eigenständig und in Kooperation mit Essener Bildungseinrichtungen durchführen. „Essen hat viele grüne Oasen. Dazu leisten auch die Kleingärtnervereine einen wichtigen Beitrag“, erklärte der Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer.

Donnerstag, 24. September 2020

Vor der Olympia-Wand im Essener Haus des Sports: Matthias Hauer MdB mit Wolfgang Rohrberg (l.), Jochen Sander (2.v.l.) und Thorsten Flügel

Austausch mit dem Essener Sportbund

Den Essener Sportbund e.V. (ESPO) hat Matthias Hauer MdB im Haus des Sports in Holsterhausen am 24. September besucht. Im Gespräch mit dem ersten Vorsitzenden Jochen Sander, dem derzeitigen Geschäftsführer Wolfgang Rohrberg und seinem Nachfolger Thorsten Flügel tauschte er sich über die aktuellen Themen des Essener Sports aus: die Aktivitäten der Vereine in Zeiten der Corona-Pandemie, Integration durch Sport sowie Nachwuchsgewinnung. „Sport ist wichtig und verdient unsere volle Unterstützung. Vor allem während der Pandemie ist er zum Erhalt der körperlichen Fitness und der mentalen Stressbewältigung besonders bedeutend“, sagte Matthias Hauer. „In dieser Hinsicht leistet der ESPO einen wichtigen Beitrag für die Bürgerinnen und Bürger in Essen.“ Da viele Familien COVID-bedingt nicht in den Urlaub fahren konnten, erstellte der ESPO mit

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Donnerstag, 24. September 2020

Matthias Hauer MdB und Kai Gehring MdB (Bündnis 90/ Die Grünen, rechts) mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Essener Netzwerks Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer (MBE) © Jens Fischer, AWO
Matthias Hauer MdB bei der Diskussion zu 15 Jahren MBE © Georg Stankiewicz

15 Jahre Migrationsberatung in Essen

Am 23. September hatte das Essener Netzwerk der Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer (MBE) und der Jugendmigrationsdienste (JMD) Matthias Hauer MdB zum Aktionstag eingeladen. Anlass war das 15-jährige Jubiläum der Migrationsberatung bundesweit. Die Veranstaltung fand unter der Leitfrage „Migrationsberatung mittlerweile systemrelevant? – 15 Jahre MBE in Essen“ statt. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Beratungsdienste stellten in einer Kurzpräsentation ihre Arbeit vor. An der anschließenden Podiumsdiskussion, die von Dr. Helmuth Schweitzer moderiert wurde, waren Matthias Hauer MdB und Kai Gehring MdB (Bündnis 90/ Die Grünen) beteiligt. „Die Beratungsdienste leisten einen bedeutenden Beitrag für die Integration von Migrantinnen und Migranten in unserer Stadt. Die Maßnahme des Bundes, die Integrationskurse durch Beratungen zu ergänzen, hat hier deutlich Wirkung gezeigt“, resümierte Matthias Hauer. In Essen

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Mittwoch, 23. September 2020

Das ZDF heute journal berichtet von der Sondersitzung des Finanzausschusses zum Wirecard-Skandal.

Wirecard: Aufklärung vorantreiben

Im Skandal um den Finanzdienstleister Wirecard ist der Finanzausschuss im Deutschen Bundestag in dieser Woche zu zwei weiteren Sondersitzungen zusammengekommen. Matthias Hauer MdB kam dabei als Berichterstatter der Unionsfraktion eine entscheidende Rolle zu. „Dieser Fall ist der größte Finanzskandal der Bundesrepublik und muss strafrechtlich, aufsichtsrechtlich und politisch lückenlos aufgeklärt werden. Darauf haben die Akteure am Finanzmarkt einen Anspruch“, betont er. Die Oppositionsfraktionen verständigten sich am Dienstag darauf, einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss einzusetzen. „CDU und CSU werden in diesem Untersuchungsausschuss konstruktiv und intensiv mitarbeiten“, bekräftigt Matthias Hauer. Die Aufklärung müsse endlich zur Chefsache werden. Vor allem Olaf Scholz als Bundesfinanzminister sowie oberster Aufseher der BaFin und der Geldwäsche-Einheit FIU trifft Kritik: „Informationen werden scheibchenweise präsentiert, nach Beantwortungen stellen sich teilweise mehr Fragen

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Dienstag, 1. September 2020

Schluss mit Salami-Taktik

Zur zweiten Sondersitzung des Finanzausschusses zum Fall Wirecard am 31. August 2020 erklärt der zuständige Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Matthias Hauer MdB: „Heute haben wir im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages einen weiteren Versuch der politischen Aufklärung des Wirecard-Skandals unternommen. Dieser Skandal ist einer der größten Finanzskandale der Bundesrepublik und muss lückenlos – strafrechtlich, aufsichtsrechtlich und auch politisch – aufgeklärt werden. Vor allem Olaf Scholz als Bundesfinanzminister sowie oberster Aufseher der BaFin und der Geldwäsche-Einheit FIU trifft die oberste Pflicht zur Aufklärung. Bislang verfolgt Herr Scholz eine Salamitaktik: Informationen werden scheibchenweise präsentiert, nach Beantwortungen stellen sich teilweise mehr Fragen als zuvor, diverse Unterlagen werden nur in die Geheimschutzstelle eingestellt und Antworten kommen oft erst kurz vor Sitzungsbeginn – das muss deutlich besser

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Montag, 31. August 2020

V.l.n.r.: Frank Nühlen (Regionalverantwortlicher Adecco), Martin Heinen (Public Affairs Deutschland, Adecco Group), Matthias Hauer MdB, Marc-Alexander Peters (Niederlassungsleiter DIS AG)

Zeitarbeit in der Corona-Krise

Auf Einladung des Bundesarbeitgeberverbandes der Personaldienstleister war Matthias Hauer MdB am 17. August in der Rüttenscheider Niederlassung von Adecco und DIS AG zu Gast. Mit dem Regional-Service-Manager der Adecco, Frank Nühlen, dem Niederlassungsleiter der DIS AG, Marc-Alexander Peters, sowie dem Public Affairs Manager der Adecco Group, Martin Heinen, tauschte sich der Essener Abgeordnete über die aktuelle Situation der Branche aus. Dabei ging es vor allem um die Lage der Personaldienstleister in der Corona-Krise, den Arbeitsmarkt in Essen und die gesetzlichen Rahmenbedingungen. „Auch Personaldienstleister hat die Corona-Krise auf eine harte Probe gestellt“, betont Matthias Hauer. „Dabei spielt Zeitarbeit eine wichtige Rolle auf dem Arbeitsmarkt und kann eine Chance sein, in der Krise wieder Arbeit zu bekommen – gerade jetzt, da es

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Montag, 17. August 2020

Ralph Brinkhaus bei Evonik

Am 13. August war der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, in Essen zu Gast. Gemeinsam mit Matthias Hauer MdB sowie dem Essener Oberbürgermeister Thomas Kufen besuchte er die Evonik Industries AG am Standort in der Goldschmidtstraße. Themen des Besuchs war neben Wettbewerbsfähigkeit und Energiewende auch die Entwicklung nachhaltiger Produkte. Evonik-Vorstandschef Christian Kullmann informierte zur Innovationspolitik des Unternehmens. Ein Entwickler-Team zeigte den Politikern im Labor, wie nachhaltige Lösungen in der Kosmetik sowie in Haushaltsprodukten angewandt werden. Am Beispiel der Rhamnolipide – das sind neuartige Biotenside auf Zucker-Basis, die biologisch abbaubar sind – wurde das Thema Nachhaltigkeit bei Innovationen im Konsumgütermarkt besprochen. „Ich freue mich, dass wir den Vorsitzenden der Unionsfraktion im größten Industriebetrieb unserer Stadt begrüßen durften“, sagt Matthias Hauer. Am

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Donnerstag, 13. August 2020

V.l.n.r.: Herr Dr. Bernard Frieling, Kaufmännischer Leiter Medicover Herr Dr. Kristian Koch, Strategy & New Buisness Director Medicover Frau Dr. Susanne Gerhards, Fachärztin für Innere Medizin, Endokrinologie Herr Dr. Sebastian Lederbogen, Facharzt für Innere Medizin, Endokrinologie

Medizinische Versorgung in Essen

Welchen Beitrag leisten Medizinische Versorgungszentren zur Gesundheitsversorgung in unserer Stadt? Welche politischen Rahmenbedingungen sind nötig, um Ärztinnen und Ärzte sowie weiteres medizinisches Fachpersonal in Deutschland zu halten? Diese und weitere Fragen hat Matthias Hauer MdB am 12. August mit Dr. Bernard Frieling (Kaufmännischer Leiter Medicover), Dr. Kristian Koch (Strategy & New Buisness Director Medicover) sowie den beiden Essener Fachärzten für Innere Medizin, Dr. Susanne Gerhards und Dr. Sebastian Lederbogen, in den Praxisräumen an der Kettwiger Straße erörtert. Die Medizinischen Versorgungszentren von Medicover betreuen Patientinnen und Patienten in fachärztlichen Spezialisierungen – in der Praxis Kettwiger Straße im Bereich Innere Medizin/ Endokrinologie.

Mittwoch, 12. August 2020