Neuigkeiten

Matthias Hauer und Tom Koperek, Vorstand der Essener LK Aktiengesellschaft mit 120 Beschäftigten in Essen, zu der u.a. die Blue Wheels Veranstaltungstechnik GmbH, die Grand Hall Zollverein GmbH und weitere Gesellschaften gehören.

Unterstützung für Night of Light

Alarmstufe Rot für die Veranstaltungsbranche: In der Nacht vom 22. auf den 23. Juni wurden in zahlreichen Städten Gebäude mit rotem Licht angestrahlt, darunter auch der Förderturm der Zeche Zollverein in Essen. Die Initiative „Night of Light“ macht auf die existenziellen Nöte aufmerksam, in denen sich die Veranstaltungsbranche wegen der Corona-Pandemie befindet. Mit dem Initiator der Aktion, Tom Koperek, hat sich Matthias Hauer MdB am 8. Juli über die aktuellen Hilfsmaßnahmen im Zuge der Pandemie sowie die besonders schwierige Situation in der Veranstaltungsbranche ausgetauscht. „Es stehen sehr viele Arbeitsplätze – auch bei uns in Essen – sowie der Fortbestand zahlreicher Unternehmen auf dem Spiel. Ich unterstütze ausdrücklich die Forderung nach einer tragfähigen Gesamtlösung auch für diesen wichtigen Wirtschaftszweig“, betonte Matthias

mehr...

Mittwoch, 8. Juli 2020

v.l.: Dirk Kalweit, Daniela Flötgen, Maik Schütz, Thomas Mehlkopf-Cao und Matthias Hauer

Austausch: Neue Akzente bei der Aidshilfe Essen

Besuch bei der Aidshilfe Essen: Gemeinsam mit dem Sprecher der CDU-Fraktion Essen für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, Dirk Kalweit, und dem Sachkundigen Bürger Thomas Mehlkopf-Cao hat sich Matthias Hauer MdB am 8. Juli mit der Leitung der Aidshilfe Essen zum Gespräch getroffen. Mit Geschäftsführerin Daniela Flötgen und Vorstand Maik Schütz tauschten sich die Politiker über die Arbeit der Aidshilfe aus, insbesondere die Situation von Menschen mit HIV und in HIV-relevanten Lebenssituationen. Themen waren zudem der Einsatz gegen Diskriminierung von LGBTIQ-Menschen, die vielseitigen Beratungs- und Gruppenangebote, die Entstigmatisierung von mann-männlicher Prostitution, die Herausforderungen aus der Migration, die lesbisch-schwule Generationenarbeit sowie die Finanzierung der Angebote der Aidshilfe durch die Stadt, das Land und den Bund. „Vielen Dank für den Austausch und

mehr...

Mittwoch, 8. Juli 2020

Matthias Hauer MdB bei der Stadtgrün GmbH — Der Mittelstand ist Rückgrat unserer Wirtschaft und Garant für Arbeitsplätze und Steueraufkommen – deshalb besucht der Essener Abgeordnete auf seinen regelmäßigen Mittelstandstouren Essener Betriebe, wie im August 2019 die Stadtgrün Ruhr GmbH.

Mittelstandstour: Matthias Hauer MdB im Austausch mit Unternehmern und Mitarbeitern – melden Sie sich an!

Auch in diesem Sommer wird Matthias Hauer MdB mittelständische Betriebe in Essen besuchen und sich mit der Unternehmensleitung sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern austauschen. Vom kleinen Handwerksbetrieb über ein Start-up bis hin zur großen Firma: Interessierte Unternehmerinnen, Unternehmer und Mitarbeitervertreter sind eingeladen, sich mit ihren Anliegen und Fragen an Matthias Hauer zu wenden. „Gerade die vergangenen Monate der Corona-Pandemie haben viele Unternehmen – auch in Essen – vor große Herausforderungen gestellt. Im Bund, aber auch landes- sowie kommunalpolitisch, sind viele Maßnahmen beschlossen worden, um Arbeitsplätze zu erhalten und um wirtschaftliche Existenzen zu sichern“, sagt der Essener Bundestagsabgeordnete. „Haben diese Beschlüsse ausgereicht oder was kann noch verbessert werden? Wie ist die derzeitige Lage, zum Beispiel im Bereich der Ausbildung? Und welche

mehr...

Montag, 6. Juli 2020

Wahlrechtsreform: Wir brauchen eine Begrenzung der Größe des Bundestages

Matthias Hauer MdB: „Der Deutsche Bundestag sollte auch künftig eine funktionale Größe haben. Das Wahlrecht hat für unser Land und für unser politisches System eine sehr große Bedeutung. Deshalb braucht es ein Wahlrecht mit breiter Akzeptanz – im Rahmen unseres bewährten Systems der personalisierten Verhältniswahl. Mit der Erststimme entscheiden die Wählerinnen und Wähler in jedem der 299 Direktwahlkreisen darüber, welche Frau bzw. welcher Mann die Menschen im Wahlkreis in Berlin vertreten wird. Die Direktmandate stellen sicher, dass jeder Teil des Landes im Deutschen Bundestag vertreten ist. Gleichzeitig sind Direktmandate der größte Garant für Bürgernähe, weil über das konkrete Mandat die Menschen direkt vor Ort entscheiden – und nicht die durch eine Partei aufgestellte Liste. Diese Erststimme macht also den „personalisierten

mehr...

Freitag, 3. Juli 2020

Deutschland übernimmt ab dem 1. Juli 2020 für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft. Dazu wurde auf der Ostseite des Reichstagsgebäudes die Fahne zusätzlich zur Deutschlandfahne und Europafahne gehisst. © Deutscher Bundestag, Achim Melde

Corona: Konjunktur ankurbeln

Am 1. Juli hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel erneut direkt den Fragen der Abgeordneten im Deutschen Bundestag gestellt. Inhaltlich stand der Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im Zentrum. Die EU-Präsidentschaft werde von den Bemühungen zur Eindämmung und Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie geprägt sein, sagte die Kanzlerin. Während der 60-minütigen Befragung kamen auch innenpolitische Themen zur Sprache, zum Beispiel die Frauenquote in Unternehmensvorständen, der Kohleausstieg sowie der Streit um eine polizeikritische Kolumne in der Tageszeitung „taz“ (siehe auch Newsletter 9/20). Merkel sagte, es sei „absolut richtig“ von Bundesinnenminister Horst Seehofer gewesen, sich hinter die Polizisten zu stellen und zugleich das Gespräch zu suchen. Seit 2018 stellt sie sich regelmäßig den Fragen der Abgeordneten. Angelehnt ist das Format an die britischen Prime

mehr...

Freitag, 3. Juli 2020

Die Essenerinnen Lisa (m.) und Anna Kuhs mit Matthias Hauer im Jakob-Kaiser-Haus des Deutschen Bundestages

Schülerpraktikum in Berlin

In der letzten Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause haben die Essener Schülerinnen Lisa und Anna Kuhs aus Freisenbruch ein Praktikum bei Matthias Hauer MdB im Bundestag absolviert. Hier berichten sie von ihren Erfahrungen: „Durch die Corona-Pandemie war alles etwas anders als geplant. Wir haben mehrere Sitzungen im Plenarsaal verfolgt, an Videokonferenzen teilgenommen sowie die Arbeit des Büro-Teams von Matthias Hauer unterstützt. Highlights waren für uns der Hammelsprung am Freitag und die Regierungsbefragung mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Trotz der Ausnahmesituation konnten wir viele Einblicke in die Arbeit des Bundestages gewinnen, was uns sehr viel Freude bereitet hat. Dabei haben wir festgestellt, wie zielgerichtet Politiker im Bundestag sowie im Wahlkreis arbeiten. Wir freuen uns, dass wir diese Erfahrungen sammeln durften!“

Freitag, 3. Juli 2020

Kampf um Essener Warenhäuser

Am 19. Juni hat die Galeria Karstadt Kaufhof GmbH angekündigt, deutschlandweit 62 Filialen zu schließen – darunter auch die Essener Warenhäuser am Limbecker Platz und am Willy-Brandt-Platz. „Das ist eine fatale Fehlentscheidung“, sagt der Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer. „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Warenhäuser brauchen schnellstens Klarheit und eine Perspektive. Ihnen wurde schon in der Vergangenheit im Rahmen der Fusion viel zugemutet.“ Die geplanten Schließungen in Essen gefährden über 200 Arbeitsplätze der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. „Die Warenhäuser am Hauptsitz zu schließen, ist ein Kahlschlag, den die Galeria Karstadt Kaufhof GmbH auch im Interesse des gesamten Unternehmens überdenken sollte“, so Matthias Hauer.

Freitag, 3. Juli 2020

Unterstützen den Spendenlauf: Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr gemeinsam mit Matthias Hauer MdB am Startpunkt des Ruhrpottmarsches.

Ruhrpottmarsch in Essen

Wandern auf Abstand: Am vorletzten Wochenende haben sich Soldatinnen und Soldaten sowie Reservisitinnen und Reservisten der Bundeswehr zum „Marsch der Industriekultur“ getroffen. Auf drei unterschiedlich langen Marschstrecken konnten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer an zwei Tagen das Ruhrgebiet erkunden. „Eine tolle Arbeit von Organisator Christian Reger und seinem Team, die ich gerne unterstütze“, sagt Matthias Hauer MdB. Start war dieses Mal am Essener Ronald McDonald Haus – dem auch die Einnahmen aus dem Marsch zugutekommen. In dem Haus können Familien schwerkranker Kinder untergebracht werden, die im nahegelegenen Universitätsklinikum behandelt werden. Mit Leiterin Sabine Holtkamp tauschte sich Matthias Hauer über die veränderten Arbeitsbedingungen während der Corona-Pandemie aus. Mit den Soldatinnen und Soldaten sprach der Bundestagsabgeordnete über ihren Dienst.

Freitag, 3. Juli 2020

Am 2. Juli hat Matthias Hauer MdB zum Fall Wirecard im Plenum des Deutschen Bundestages gesprochen. © Deutscher Bundestag
Matthias Hauer MdB und Fraktionskollege Hans Michelbach MdB äußern sich vor der Presse zu den aktuellen Vorgängen bei der Wirecard AG. © © tagesschau

Wirecard: Skandal konsequent aufklären

Die Aufarbeitung des Wirecard-Skandals hat in dieser Woche auch den Deutschen Bundestag mehrfach beschäftigt. So stellte sich der Chef der deutschen Finanzaufsicht BaFin, Felix Hufeld, im Finanzausschuss den Fragen der Abgeordneten. Die Rolle von Finanzaufsicht und Bundesfinanzministerium wurde auch in einer intensiven Debatte am Donnerstag im Plenum thematisiert: „Wir sind es Anlegern, Mitarbeitern und Investoren – aber auch allen anderen Akteuren am Finanzmarkt – schuldig, den Skandal strafrechtlich, aufsichtsrechtlich und politisch konsequent und lückenlos aufzuklären“, betont Matthias Hauer MdB. Der Essener Politiker ist in der Unionsfraktion als Berichterstatter für dieses Thema zuständig. Anfang vergangener Woche hatte Wirecard eingeräumt, dass ein Betrag in Höhe von 1,9 Milliarden Euro mit „überwiegender Wahrscheinlichkeit“ nicht existiere. Mittlerweile ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen verschiedener Straftatbestände, unter

mehr...

Donnerstag, 2. Juli 2020

Bundestagsdebatte in 2016 zum Zahlungskontengesetz

BGH stärkt Verbraucherschutz

Seit Mitte 2016 existiert der Rechtsanspruch auf ein Konto mit grundlegenden Zahlungsfunktionen. Damit sind alle Banken verpflichtet, jedem – auch beispielsweise obdachlosen Menschen – ein sogenanntes Basiskonto anzubieten. In dieser Woche hat der Bundesgerichtshof (BGH) dazu ein Urteil gefällt und unangemessen hohe Gebühren für das Konto aufgrund der aktuellen Gesetzeslage für unwirksam erklärt. Matthias Hauer MdB, der als Berichterstatter für die Union für das Gesetz zum Basiskonto zuständig ist, erklärt: „Damit bleiben die Gebühren für den besonders schutzbedürftigen Adressatenkreis der Basiskonten überschaubar. Es ist gut, dass die Gerichte die gesetzlichen Regelungen zur Angemessenheit konsequent anwenden, wenn es bei den Entgelten im Einzelfall zu Ausreißern kommt.“ Mehr zu dem Thema erfahren Sie hier.

Dienstag, 30. Juni 2020