Neuigkeiten

Matthias Hauer MdB (vorne links) und die Fachpolitiker des Ausschusses Digitale Agenda bei der Expertenanhörung zur digitalen Währung Libra

Libra: Anhörung zu digitalen Währungen

Die Libra-Association hat im Juni angekündigt, ein neues globales Zahlungsmittel einzuführen. Das vom Marktriesen Facebook angeführte Unternehmenskonsortium plant, Libra bereits 2020 zu emittieren und löst in der Finanzwelt damit eine heftige Debatte um Chancen und Risiken aus. Im Rahmen einer öffentlichen Anhörung am 25. September haben Mitglieder des Ausschusses Digitale Agenda Experten zum Umgang mit Libra befragt. Darf ein privater Akteur eine Währung einführen? Welche Risiken entstehen dadurch für die Stabilität der Finanzmärkte? Werden Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung dadurch erleichtert? Wie sieht es mit dem Datenschutz aus? Welche Risiken beinhaltet das Bezahlen mit Libra für Verbraucher und wie sollte der Markt reguliert werden? Matthias Hauer MdB eröffnete die Runde mit Fragen zum digitalen Euro als Libra-Alternative sowie zu den Auswirkungen für

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Donnerstag, 26. September 2019

Mit einem Austausch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel sind die Bundestagsabgeordneten aus Nordrhein-Westfalen in die erste Plenarwoche nach der parlamentarischen Sommerpause gestartet. Auch die Abgeordneten der CDU-Landtagsfraktion waren diesmal mit dabei.

Investitionen auf Rekordniveau

In dieser Woche haben die parlamentarischen Beratungen für den Bundeshaushalt des Jahres 2020 begonnen. Geplant sind Ausgaben von insgesamt 362,6 Milliarden Euro. Hohe Ausgabenzuwächse verzeichnen das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und das Bundesministerium für Verteidigung. Der mit Abstand größte Einzeletat im Bundeshaushalt ist mit etwa 148 Milliarden Euro derjenige für Arbeit und Soziales. Wie in den Jahren zuvor sollen auch 2020 keinen neuen Schulden aufgenommen werden. Zudem wird spätestens im kommenden Jahr erstmals seit 2002 die Schuldenstandgrenze des Maastrichter Vertrags von 60 Prozent des Bruttoinlandprodukts unterschritten. „Die abgeschwächte wirtschaftliche Dynamik und sinkende Steuereinnahmen begrenzen allerdings langsam die finanziellen Möglichkeiten“, sagt Matthias Hauer MdB. „Wir müssen

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Freitag, 13. September 2019

Grundsteuer: Finanzausschuss hört Sachverständige

Die Grundsteuer-Reform geht in die nächste Runde. In zwei Anhörungen befragten die Bundestagsabgeordneten am 11. September zahlreiche Sachverständige zu den Details der geplanten Reformgesetze und Grundgesetzänderung. Für die Erhebung der Steuer soll künftig nicht allein auf den Bodenwert zurückgegriffen werden, sondern sollen auch Erträge wie Mieteinnahmen berücksichtigt werden. Durch eine Öffnungsklausel sollen die Bundesländer die Grundsteuer abweichend nach anderen Bewertungsverfahren erheben können. In jedem Fall werden die Gemeinden – wie die Stadt Essen – die Höhe der Grundsteuer mit örtlichen Hebesätzen bestimmen können. Union und SPD appellierten an die Kommunen, die Hebesätze so festzulegen, dass strukturelle Erhöhungen der Steuer ausgeschlossen sind.

Mittwoch, 11. September 2019

Tag der kleinen Forscher 2018: Matthias Hauer MdB und die kleinen Forscher der Kita Postreitweg in Frohnhausen bemalen eigene Kreisel.

Essener Kitas: Ab 9. September für einen der „Forschergeist 2020“-Preise bewerben

Ab Montag können sich Essener Kindertagesstätten für einen der „Forschergeist 2020“-Preise bewerben. „Forschergeist“ ist ein bundesweiter Kita-Wettbewerb der Deutschen Telekom Stiftung und der Stiftung „Haus der kleinen Forscher“. Gesucht werden Projekte der frühen Förderung in den Bereichen Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik (MINT). Wie baut man eine Rakete?“ – „Wie macht die Biene Honig?“ – „Was passiert mit unserem Müll?“ – Kinder haben viele Fragen und wollen ihre Welt spielerisch erkunden. Kitas, die sich in der frühen MINT-Bildung engagieren, sind ab Montag aufgerufen, sich mit ihren Projektarbeiten bei „Forschergeist 2020“ zu bewerben. Gesucht und prämiert werden beispielhafte Projekte, die Mädchen und Jungen für die Welt der Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik begeistert haben. „Kinder forschen gern und wollen ihre Welt

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Montag, 9. September 2019

Waldführung: Essener Wälder schützen

Welche Herausforderungen birgt der Klimawandel für die städtischen Wälder? Was bedeutet das für den Stadtbaumbestand? Und wie können die urbanen Wälder in Essen entsprechend geschützt werden? Um diese und weitere Fragen rund um das Thema Wald ging es am 4. September bei der Waldführung der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald e.V. (SDW), Kreisgruppe Essen. Matthias Hauer MdB nahm gemeinsam mit dem Essener Landtagsabgeordneten Fabian Schrumpf und Ratsherrn Ulrich Beul an der Führung teil. Dabei informierte Norbert Bösken, Essener Experte für Waldungen und Baumpflege, die örtlichen Mandatsträger aus erster Hand über den Zustand der Bäume, die Anpassung an das sich verändernde Stadtklima und das notwendige Handeln zum Schutz des Waldes.

Donnerstag, 5. September 2019

Unterwegs im Ruhrgebiet: Informationsfahrt der Abgeordnetenmitarbeiter

Unter dem Motto „Schicht im Schacht! Quo vadis Ruhrgebiet?“ haben die Mitarbeiter der Abgeordneten aus dem Ruhrgebiet vom 4. bis 5. September die Region besucht. Mit einem Blick hinter die Kulissen der Philharmonie Essen auf Einladung von Matthias Hauer MdB begann die Informationsfahrt, bei der die Mitarbeiter aus Bundestag, Landtag und Europaparlament die Wahlkreise ihrer Abgeordneten näher kennenlernen konnten. Marie Babette Nierenz, die künstlerische Leitung, führte die Gruppe durch die Philharmonie und ermöglichte reichhaltige Einblicke in das Essener Kulturangebot.

Donnerstag, 5. September 2019

Gemeinsames Gespräch mit der Essener MIT-Vorsitzenden Eva Großimlinghaus am 2. September am Essener Standort der RealCore Group GmbH, einer Unternehmensgruppe mit dem Schwerpunkt Prozess- und Technologieberatung
Matthias Hauer MdB und Dirk Kolacek (Geschäftsführer der Stadtgrün Ruhr GmbH) beim Besuch des Abgeordneten in dem Garten- und Landschaftsbaubetrieb am 13. August

Mittelstands-Tour: Matthias Hauer bei Stadtgrün Ruhr und RealCore Group

Im Rahmen seiner jährlichen Mittelstands-Tour besucht Matthias Hauer MdB mittelständische Betriebe in Essen, um sich mit Unternehmensleitung und Mitarbeitern auszutauschen und Einblicke in verschiedene Branchen zu sammeln. In diesem Jahr war der Essener Abgeordnete unter anderem bei der Stadtgrün Ruhr GmbH und der RealCore Group GmbH zu Gast. Von Umweltschutz und Dach- und Fassadenbegrünung über den Sozialen Arbeitsmarkt bis hin zum Klimawandel diskutierte Matthias Hauer am 13. August mit Stadtgrün Geschäftsführer Dirk Kolacek eine Bandbreite verschiedener Themen. Am 2. September besuchte der Bundestagsabgeordnete dann zusammen mit der Vorsitzenden der Essener Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung, Eva Großimlinghaus, das Technologieunternehmen RealCore. Dort ging es vor allem um digitale Themen sowie um Datenschutz und Transparenz.

Dienstag, 3. September 2019

Praxis für Politik: Spielhalle Kupferdreh

Um Einblicke in die Praxis des gewerblichen Automatenspiels ging es am 30. August in der Spielhalle Kupferdreh, die Matthias Hauer MdB anlässlich der Aktion „Praxis für Politik“ besucht hat. Dort tauschte er sich unter anderem mit Betriebsinhaber Jörg Bettges sowie mit Vertretern der Automatenunternehmer-Verbände aus. Die Aktion „Praxis für Politik“ wird seit dem Jahr 2003 vom Bundesverband der Dienstleistungswirtschaft (BDWi) organisiert. Bei dem Termin ging es vor allem um die Themen Suchtprävention, Jugendschutz, Aufsicht und Zertifizierung, aber auch um die Konkurrenz der legalen Spielhallen durch kaum regulierte Angebote im Internet sowie durch illegale Wettbüros und Spielhallen.

Montag, 2. September 2019

Sommerbesuch aus Essen

Spannende Tage in der Hauptstadt: Etwa 100 Essenerinnen und Essener haben im Juli und August ihren Bundestagsabgeordneten in Berlin besucht. Im Mittelpunkt standen dabei ein Gespräch im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes über die Aufgaben und Arbeit des Parlaments sowie eine Diskussion mit Matthias Hauer MdB über aktuelle politische Fragen. Die Besucherinnen und Besucher konnten zudem an mehreren Stationen das politische Berlin von gestern und heute erleben: So gehörte u.a. neben der Besichtigung der Gedenkstätte Hohenschönhausen – der ehemaligen zentralen Untersuchungshaftanstalt der Staatssicherheit der DDR – auch ein Besuch im Bundesministerium der Verteidigung zum Programm. „Die politischen Bildungsreisen sind eine sehr gute Gelegenheit, das politische Berlin hautnah kennenzulernen“, sagt Matthias Hauer.

Mittwoch, 21. August 2019

Matthias Hauer vor Ort

Frohnhausen, Haarzopf, Rüttenscheid und Werden: Im Juli und August stand Matthias Hauer MdB bei mehreren Bürgersprechstunden für Fragen und Anregungen zur Verfügung. Die Bürgerinnen und Bürger interessierten sich dabei für bundespolitische Themen sowie für lokale Anliegen – vom Klimaschutz über Verkehrspolitik bis hin zur Außenpolitik. Unterstützt wurde Matthias Hauer von Aktiven der örtlichen CDU: am 29. Juni auf dem Frohnhauser Markt, am 7. Juli beim „Tag der Vereine“ in Haarzopf, am 27. Juli vor dem Werdener Rathaus und am 17. August am Rüttenscheider Stern. Die nächste Bürgersprechstunde findet am 12. Oktober von 10 bis 12 Uhr statt – dann in Horst-Eiberg.

Montag, 19. August 2019