Beiträge

Besuchergruppe Theodor-Heuss-Gymnasium am 22.09.2016 © Deutscher Bundestag

Kettwiger Schüler zu Besuch in Berlin

Der Geschichtskurs der 12. Jahrgangsstufe des Kettwiger Theodor-Heuss-Gymnasiums hat Matthias Hauer MdB am 22. September in Berlin besucht. Die Schülerinnen und Schüler konnten zunächst live eine Bundestagsdebatte zum Bundesverkehrswegeplan 2030 verfolgen. Im anschließenden Gespräch berichtete Matthias Hauer MdB über die Arbeitsabläufe im Deutschen Bundestag, seine Aufgaben im Finanzausschuss und diskutierte mit den Kettwiger Besucherinnen und Besuchern über aktuelle politische Fragen. Die doppelte Staatsbürgerschaft, bei der Matthias Hauer gegen eine Aufweichung der Optionspflicht gestimmt hatte, war ebenso Thema wie Steuerbetrug und die Aufdeckung der Panama Papers. Die Jugendlichen interessierten sich auch für den Einsatz des Abgeordneten in und für Essen, den er am Beispiel des Bundesverkehrswegeplans und der Haushaltsberatungen schilderte.

Donnerstag, 22. September 2016

Rechte von Bankkunden gestärkt – Kontowechsel ab jetzt schneller und unkomplizierter möglich

Ab dem 18. September wird der Kontowechsel für Bankkunden leichter. Grundlage dafür ist das Zahlungskontengesetz, für das Matthias Hauer als Berichterstatter der Unionsfraktion im Finanzausschuss verantwortlich war. „Alle Kreditinstitute sind nun dazu verpflichtet, ihre Kunden beim Kontowechsel zu unterstützen“, erklärt der Essener Bundestagsabgeordnete. „Es wird nicht mehr notwendig sein, Daueraufträge mühselig einzeln beim neuen Institut einzurichten oder Lastschriftempfänger einzeln anzuschreiben. Wenn es der Kunde wünscht, muss die alte Bank diese Informationen an die neue Bank weiterleiten. Dabei kann jeder selbst entscheiden, welche Informationen der neuen Bank übermittelt werden und welche nicht. Der Kontowechsel ist jetzt auch schnell und unkompliziert online möglich. Das nimmt vielen Bankkunden die Sorge vor Komplikationen und stärkt die Rechte der Kontoinhaber.“

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Freitag, 16. September 2016

Wolfgang Schäuble stellt des Bundeshaushalt 2017 vor. — Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble stellt den Entwurf für den Bundeshaushalt 2017 im Parlament vor. © Bundesregierung, Steffen Kugler

Bundeshaushalt: Deutschland ist Spitzenreiter bei Bildung und Investitionen

In dieser Sitzungswoche hat der Deutsche Bundestag in erster Lesung über den Bundeshaushalt für das Jahr 2017 beraten. „Die erfreuliche Nachricht: Wir stehen finanziell hervorragend da und werden auch im nächsten Jahr keine neuen Schulden aufnehmen. Gleichzeitig investieren wir in die Zukunft unseres Landes: Wir erhöhen in diesem Haushalt die Investitionen erneut um fast zwei Milliarden Euro. Fast genauso viel fließt in Bildung und Forschung“, betont Matthias Hauer. „Kein anderes europäisches Land gibt mehr für Investitionen aus als Deutschland, auch nicht für Forschung und Entwicklung“, sagte Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble in seiner Rede vor dem Parlament. Der Bundeshaushalt 2017 umfasst insgesamt Ausgaben in Höhe von 328,7 Milliarden Euro. Erhöht werden unter anderem auch die Mittel für innere Sicherheit, Verteidigung und

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Freitag, 9. September 2016

170.000 Euro vom Bund für Deilbachhammer in Kupferdreh

Der Bund unterstützt die denkmalgerechte Instandsetzung des Deilbachhammer-Ensembles in Höhe von bis zu 170.000 Euro. Auf Bitte des Essener Bundestagsabgeordneten Matthias Hauer hatte Kulturstaatsministerin Prof. Monika Grütters die Förderung geprüft und heute bekam er die gute Nachricht: Der Bund fördert das Essener Projekt aus Restmitteln des Denkmalschutzprogramms V. „Ich freue mich sehr über die 170.000 Euro aus Berlin für das Deilbachhammer-Ensemble in Kupferdreh. Diese Mittel sind dringend nötig, um dazu beizutragen, den Verfall aufzuhalten und den Essener Deilbachhammer wieder zugänglich zu machen. Ich habe mich gerne für die Förderung eingesetzt: Sie ist ein weiterer Schritt, damit dieses technische Kulturdenkmal auf der Ruhrhalbinsel erhalten bleibt“, sagt der im Essener Süden und Westen direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer. Hintergrund: Die Kulturlandschaft Deilbachtal

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Donnerstag, 8. September 2016

Besucher aus dem Franz Sales Haus in Berlin

Am 8. September hat eine Gruppe des Franz Sales Hauses Matthias Hauer MdB im Bundestag besucht und das Reichstagsgebäude besichtigt. Das Franz Sales Haus ist eine katholische Einrichtung, in der Menschen mit geistigen, psychischen und mehrfachen Behinderungen in ihrer Eigenständigkeit gefördert und unterstützt werden. Ziel des Franz Sales Hauses ist die gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben.

Donnerstag, 8. September 2016

Experten-Workshop zur Zukunft der Produktinformationsblätter bei Finanzanlagen — Bessere Informationen für Anleger und weniger Bürokratie: Als zuständiger Berichterstatter der Unionsfraktion hat Matthias Hauer MdB am 7. September einen Experten-Workshop durchgeführt.

Verbraucherschutz bei Finanzanlagen

Am 7. September hat Matthias Hauer MdB zahlreiche Vertreter von Verbänden, Bundesfinanzministerium und Koalitionspartner zu einem Workshop zur Zukunft der Produktinformationsblätter für Aktien und einfache Anleihen eingeladen. Matthias Hauer ist für die Unionsfraktion im Finanzausschuss u.a. für dieses Thema zuständig und hatte schon im Mai dazu einen ersten Experten-Workshop initiiert. Nun wollen die Koalitionspartner gemeinsam analysieren, wie zweckmäßig und verständlich Produktinformationsblätter im Finanzbereich derzeit sind und ob Verbesserungsbedarf besteht. „Wir haben intensiv mit Experten aus Finanzbranche und Verbraucherschutz beraten und werden die Workshop-Ergebnisse in die Beratungen des Zweiten Finanzmarktnovellierungsgesetzes einfließen lassen, die in diesem Halbjahr beginnen“, sagte Matthias Hauer. „Gerade auch die Verständlichkeit und Übersichtlichkeit sind zur besseren Information der Anlegerinnen und Anleger wichtig. Deshalb habe ich bei der Expertenrunde

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Mittwoch, 7. September 2016

Eingliederungshilfe: Bund entlastet Essen ab 2018 mit über 48 Millionen Euro jährlich

Das Bundeskabinett hat am 28. Juni den „Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen“ (Bundesteilhabegesetz) beschlossen. In dessen Zuge sollen die Kommunen ab dem Jahr 2018 um fünf Milliarden Euro jährlich bei der Eingliederungshilfe entlastet werden. Laut Berechnung des Ministeriums für Inneres und Kommunales Nordrhein-Westfalen entfallen von diesen Bundesmitteln über 48 Millionen Euro allein im Jahr 2018 auf Essen. „Der Bund hält seine Zusage ein und entlastet die Kommunen in Höhe von fünf Milliarden Euro bei der Eingliederungshilfe im Jahr 2018 und in den Folgejahren“, erklärt dazu der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer. Vier Milliarden Euro davon fließen direkt vom Bund an die Kommunen. Davon erhält Essen 48.382.000 Euro im Jahr 2018.

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Freitag, 15. Juli 2016

Nadelöhr beseitigen: Ausbau der A40 zwischen Frohnhausen und Essen-Ost in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen

Heute liegt der überarbeitete Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 vor. Im ursprünglichen Entwurf war die Erweiterung der A40 zwischen Frohnhausen und Essen-Ost auf sechs Spuren nicht enthalten. Das Bundesverkehrsministerium hat inzwischen die Änderungswünsche der Bundestagsabgeordneten geprüft. Matthias Hauer MdB (CDU) hat sich dafür eingesetzt, dass dieser Streckenabschnitt in den Bundesverkehrswegeplan 2030 aufgenommen wird. Nun steht das Projekt im „Weiteren Bedarf mit Planungsrecht“ und hat zumindest eine Chance auf Realisierung. „Gemeinsam mit meinen Bundestagskolleginnen Jutta Eckenbach und Astrid Timmermann-Fechter hatte ich mich dafür eingesetzt, dass dieser Ausbau in den „Vordringlichen Bedarf – Engpassbeseitigung“ aufgenommen wird. Dass er nun in den „Weiteren Bedarf mit Planungsrecht“ aufgenommen wurde, ist ein Schritt in die richtige Richtung. Ich hätte es aber für richtig gehalten, das Projekt höher einzustufen“, betont Matthias Hauer.

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Freitag, 15. Juli 2016

Besuchergruppe am 11.07.2016 © Bundesregierung

Engagierte Essener in Berlin

Fünfzig engagierte Bürgerinnen und Bürger aus Essen haben Matthias Hauer MdB im Juli in Berlin getroffen. Die Essener Besucherinnen und Besucher besichtigten das Reichstagsgebäude und konnten anschließend ihrem Bundestagsabgeordneten persönlich Fragen stellen und mehr über dessen Arbeit erfahren. Die politische Bildungsfahrt umfasste neben dem Bundestagsbesuch ein Informationsgespräch im Bundesrat, eine Stadtrundfahrt sowie eine Führung durch die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen – der ehemaligen Untersuchungshaftanstalt der DDR-Staatssicherheit. Auch eine Fahrt nach Potsdam stand auf dem Programm. Dort besichtigten die Essenerinnen und Essener das Schloss Cecilienhof – die historische Stätte, in der die Alliierten 1945 Deutschland in vier Besatzungszonen aufgeteilt haben.

Dienstag, 12. Juli 2016

Matthias Hauer und Alina Bosse im Jakob-Kaiser-Haus des Deutschen Bundestages. Die 21-Jährige aus Kettwig hat im Juli ihr Abitur am Erich-Brost-Berufskolleg abgelegt.

Praktikum bei Matthias Hauer MdB

Die Abiturientin Alina Bosse hat im Juli ein Praktikum im Berliner Büro von Matthias Hauer MdB absolviert. Die 21-Jährige berichtet: „Als Mitglied der CDU Essen interessiere ich mich sehr für Politik und wollte mir gern einen persönlichen Eindruck vom Alltag eines Bundestagsabgeordneten verschaffen. Ich konnte an einer Sitzung der Arbeitsgruppe Finanzen der Unionsfraktion, des Finanzausschusses und an einer Plenardebatte teilnehmen. Beeindruckt haben mich dabei besonders die Zusammenarbeit der Abgeordneten, um eine Einigung zu erlangen, und die ab und an hitzigen Debatten, wenn sie ihren Standpunkt vermitteln wollen. Die Arbeitsbereiche von Matthias Hauer haben mir besonders gut gefallen, da ich in der Schule bereits Vorwissen über Finanzthemen sammeln konnte. Eine Plenarsitzung im Bundestag live zu erleben, war zudem ein großer Traum,

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Freitag, 8. Juli 2016