Matthias Hauer MdB

Beiträge

Bischof Dr. Franz-Josef Overbeck spricht beim Kardinal-Höffner-Kreis der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

Bischof Overbeck bei Unionsfraktion

Am 8. Juni war der Bischof von Essen, Dr. Franz-Josef Overbeck, beim Kardinal-Höffner-Kreis der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu Gast. Bei dem Treffen, an dem auch Matthias Hauer MdB teilnahm, diskutierten Kirchenvertreter und Abgeordnete vor allem aktuelle Entwicklungen in der Familien-, der Flüchtlings- und Wirtschaftspolitik, u.a. das Freihandelsabkommen TTIP. Der Kardinal-Höff-ner-Kreis ist ein Zusammenschluss von katholischen Abgeordneten der Unionsfraktion sowie Unternehmern und Wissenschaftlern. Der im Jahre 1993 in Bonn gegründete Kreis versteht sich als Forum engagierter Christen an der Nahtstelle zwischen Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Die Mitglieder treffen sich in regelmäßigen Abständen, um mit hochrangigen Vertretern der katholischen Kirche über gesellschaftspolitische Fragen zu diskutieren.

Matthias Hauer MdB und Felix Paul tauschen sich bei „Jugend und Parlament“ im Bundestag aus.

Bundestagsmandat auf Probe: Der Essener Felix Paul bei „Jugend und Parlament“

Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet nehmen vom 4. bis 7. Juni am Planspiel „Jugend und Parlament“ im Deutschen Bundestag teil – darunter auch der 20-jährige Essener Felix Paul. Matthias Hauer MdB hatte den Studenten aus Kray für das Programm nominiert. In den vier Tagen schlüpfen die 315 Teilnehmer in die Rolle fiktiver Bundestagsabgeordneter und stellen die Arbeit des Parlaments nach. Um 6.20 Uhr Frühstück, um 9 Uhr Landesgruppensitzung, danach Fraktionssitzung, später ein Pressegespräch: Für Felix Paul jagt seit Tagen ein Termin den nächsten, für den Berliner Sommer hat er keine Zeit. „Es ist wirklich sehr spannend“, berichtet der 20-Jährige über „Jugend und Parlament“, „aber anstrengend ist es auch.“ Jeder der 315 Teilnehmerinnen und Teilnehmer schlüpft in die Rolle eines fiktiven Bundestagsabgeordneten. Felix Paul, der sich in Essen in der CDU und in der Jungen Union engagiert, landet in der sozialdemokratischen Fraktion und kommt plötzlich aus Bayern. Im Umweltausschuss verhandelt er aktuell ein neues Tierschutzgesetz. „Ich muss jetzt Positionen vertreten, denen ich sonst nicht so nahe stehe“, erzählt Felix Paul, der auch zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt wurde.

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Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière (CDU) bei einer Regierungsbefragung im Deutschen Bundestag. Am 3. Juni wurde das Integrationsgesetz beraten, das u.a. sein Ressort betrifft. © Deutscher Bundestag, Achim Melde

Integrationsgesetz kommt

„Fördern und Fordern“: Unter diesem Prinzip steht das Integrationsgesetz, das am 3. Juni in Erster Lesung im Deutschen Bundestag beraten wurde. Das Gesetz beinhaltet Angebote und Pflichten für Flüchtlinge zur Integration. Flüchtlingen wird laut Gesetzentwurf der Zugang zu Integrationskursen und zum Arbeitsmarkt erleichtert. Andererseits werden rechtliche Konsequenzen für fehlende Integrationsbemühungen klar geregelt. Leistung wird belohnt Eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis kann künftig erst nach fünf Jahren erworben werden – wenn u.a. hinreichende Sprachkenntnisse und eine überwiegende Lebensunterhaltssicherung gewährleistet sind. Bei herausragender Integration besteht diese Möglichkeit bereits nach drei Jahren. Mit der Wohnsitzauflage bekommen Länder und Kommunen zudem ein Instrument an die Hand, die Konzentration in Ballungsräumen zu verhindern. Wie die Wohnsitzauflage umgesetzt wird, ist Landessache. „Integration kann nur dann gelingen, wenn die

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Stellenausschreibung: Studentische Hilfskraft (m/w, 15-20 Stunden wöchentlich)

Für mein Berliner Büro im Deutschen Bundestag suche ich möglichst zum 01.07.2016 eine studentische Hilfskraft (m/w) in Teilzeit (15-20 Wochenstunden) zur Unterstützung meiner Abgeordnetentätigkeit in Berlin befristet zunächst bis zum 28.02.2017. Aufgabenschwerpunkte: • Planung, Koordinierung und inhaltliche Vorbereitung von Terminen und Veranstaltungen • Vor- und Nachbereitung von Unterlagen für Sitzungen des Deutschen Bundestages • schriftliche und telefonische Korrespondenz mit Bürgern und Entscheidungsträgern aus dem Wahlkreis und in Berlin • Gästebetreuung • allgemeine Bürotätigkeiten Anforderungsprofil: • sehr sicherer Umgang mit dem PC (Microsoft Office) • sehr gutes Organisationsvermögen und Zeitmanagement • sehr gute mündliche und schriftliche Ausdrucksfähigkeit • hohe Flexibilität und Belastbarkeit, selbständiges Arbeiten • Teamfähigkeit • Identifikation mit den Zielen und Werten der CDU Bitte senden Sie Ihre Bewerbung mit den üblichen Unterlagen sowie Angaben zu Ihren Gehaltsvorstellungen bis spätestens zum

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Die Schülerinnen der 9. Klasse der B.M.V.-Schule mit Matthias Hauer MdB in der Reichstagskuppel © Deutscher Bundestag

B.M.V.-Schülerinnen im Bundestag

Am 31. Mai haben 27 Schülerinnen der 9. Klasse der B.M.V.-Schule Matthias Hauer MdB in Berlin besucht. Der Besucherdienst des Deutschen Bundestages erklärte zunächst im Plenum Arbeitsweise und Geschichte des Parlaments. Beim anschließenden Gespräch mit Matthias Hauer interessierten die Besucherinnen vor allem aktuelle Fragen zum Freihandelsabkommen TTIP, zur Flüchtlingspolitik und zum Umgang mit der AfD. Der Essener Bundestagsabgeordnete berichtete auch von seinem Weg in die Politik sowie den Aufgaben eines Bundestagsabgeordneten. „Die B.M.V.-Schülerinnen waren sehr interessiert und politisch gut informiert“, sagt Matthias Hauer. „Ich finde es sehr wichtig, dass sich junge Menschen politisch bilden und aktuellen Entwicklungen folgen.“

© Deutscher Bundestag, Thomas Trutschel, photothek

Weg frei für offene WLAN-Netze

Die Koalition hat sich in dieser Woche darauf geeinigt, die Störerhaftung bei WLAN-Netzen aufzuheben. Bei der Störerhaftung haben bisher Anbieter, die Dritten einen WLAN-Internetzugang zur Verfügung stellen, für deren Verhalten im Netz gehaftet. Diese Fremdhaftung wird nun abgeschafft. „Die Entscheidung bringt endlich Rechtssicherheit für Anbieter von WLAN-Hotspots – auch für alle, die privat ihren drahtlosen Internetzugang teilen möchten“, kommentiert Matthias Hauer MdB die Einigung.

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Wirtschaftsjunior Marcel Kress und Matthias Hauer MdB vor dem Bürogebäude des Deutschen Bundestages, in dem der Essener Abgeordnete sein Büro hat. Der 34-jährige Marcel Kress arbeitet bei der National-Bank AG in Essen und interessiert sich besonders für Finanzpolitik.

Politik live: Wirtschaftsjunior aus Essen begleitet Matthias Hauer

Beim Know-how-Transfer der Wirtschaftsjunioren Deutschland hat der Essener Marcel Kress vom 9. bis 13. Mai Matthias Hauer MdB in Berlin begleitet. Der 34-jährige Bankangestellte ist einer von 170 jungen Führungskräften und Unternehmern deutschlandweit, die eine Woche lang die Arbeit eines Bundestagsabgeordneten kennenlernen konnten: Neben der Teilnahme an der Arbeitsgruppe Finanzen der Unionsfraktion, dem Finanzausschuss, einer Plenardebatte und einem Workshop zu Produktinformationsblättern (siehe Artikel links) konnte Marcel Kress u.a. auch Gespräche mit den Fraktionsspitzen führen. „Die Woche in Berlin hat sich für mich sehr gelohnt – der Blick hinter die Kulissen war wirklich interessant“, sagte der Essener Wirtschaftsjunior.

Experten beraten Produktinformationsblätter

Am 11. Mai hat Matthias Hauer MdB Vertreter von Verbänden, Bundesfinanzministerium und Bundesländern eingeladen, um gemeinsam über die Zukunft der Produktinformationsblätter für Aktien und einfache Anleihen zu beraten. Matthias Hauer ist für die Unionsfraktion im Finanzausschuss u.a. für dieses Thema zuständig. Das Produktinformationsblatt soll Anlegern kurz und verständlich die wesentlichen Eigenschaften und Risiken eines Finanzproduktes erklären. Im Koalitionsvertrag hatten die Koalitionspartner vereinbart, die Zweckmäßigkeit und die Verständlichkeit von Produktinformationsblättern im Finanzbereich regelmäßig zu überprüfen und sie gegebenenfalls zu verbessern, zum Beispiel durch Standardisierung. „Die intensive und produktive Diskussion mit den Experten aus der Finanzbranche und dem Verbraucherschutz hat bestätigt, dass Optimierungsbedarf besteht“, sagte Matthias Hauer im Anschluss an den Workshop. Der Essener Bundestagsabgeordnete wird die Ergebnisse der Beratungen in der

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Besuchergruppe am 12.05.2016 © Deutscher Bundestag

Überruhrer Bürgerschaft in Berlin

Eine Gruppe der Überruhrer Bürgerschaft hat am 12. Mai Matthias Hauer MdB in Berlin besucht. Die 38 Vereinsmitglieder konnten zunächst auf der Besuchertribüne live eine Plenarsitzung verfolgen und anschließend die Reichstagskuppel besichtigen, bevor sie Matthias Hauer zu einem persönlichen Gespräch trafen. Die Gruppe interessierte sich vor allem für die kommunalen Finanzen. „Wir haben im Bund viel Positives für die Kommunen erreicht – das Sondervermögen für finanzschwache Kommunen über 3,5 Milliarden Euro ist dafür nur ein Beispiel. Diesen Weg der Entlastung müssen wir weitergehen“, erklärte Matthias Hauer. „Dabei ist in unserem föderalen System das jeweilige Bundesland für die auskömmliche Finanzierung seiner Kommunen zuständig. Die rot-grüne Landesregierung lässt in NRW die Städte jedoch im Stich.“

A 40 in Essen

Bundesverkehrswegeplan nachbessern

Konkrete Forderungen für Nachbesserungsbedarf im Bundesverkehrswegeplan 2030 hat Matthias Hauer MdB in dieser Woche bei der Landesgruppe Nordrhein-Westfalen der Unionsfraktion im Bundestag eingereicht. Die Fachpolitiker der Fraktion gehen nun in Verhandlungen mit dem Koalitionspartner über mögliche Änderungen des vorgelegten Entwurfs. „Wir können nicht hinnehmen, dass die A40 von Ost und West jeweils sechsspurig nach Essen hereingeführt wird und sich dann zwischen Frohnhausen und Essen-Ost auf vier Spuren verengt. Hier darf kein Nadelöhr entstehen“, betont Matthias Hauer. „Auch der A52-Lückenschluss zwischen A40 und A42 muss als wichtiges verkehrspolitisches Projekt auf der Agenda bleiben. Wegen der Blockadehaltung der rot-grünen NRW-Landesregierung ist dafür leider keine höhere Einstufung gelungen. Um Staus in Essen zu reduzieren, müssen wir weiter politisch für diesen Lückenschluss kämpfen“, bekräftigt

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