Newsletter
Newsletter 3/18
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Essenerinnen und Essener! Auf dem CDU-Bundesparteitag am Montag haben wir gezeigt, dass wir Verantwortung übernehmen wollen. Mit großer Mehrheit haben die Delegierten für eine Regierungsbildung mit der SPD gestimmt. Von insgesamt 975 Delegierten stimmten lediglich 27 gegen den Koalitionsvertrag.
Newsletter 2/18
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Essenerinnen und Essener! In dieser Woche haben wir den Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten bis Ende Juli ausgesetzt und ab August die Anzahl der Aufenthaltserlaubnisse auf höchstens 1.000 pro Monat beschränkt. Damit wird – wie bei den Verhandlungen mit der SPD von der Union durchgesetzt – der Anspruch auf Familiennachzug für subsidiär Geschützte abgeschafft. Wir erreichen damit eine Begrenzung der Zuwanderung – auch für den Erhalt des gesellschaftlichen Friedens in Deutschland.
Newsletter 1/18
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Essenerinnen und Essener! Nach intensiven Verhandlungen haben sich CDU, CSU und SPD am 12. Januar auf ein Sondierungspapier geeinigt. Die Vereinbarung spricht für gute Verhandlungen seitens der Union und ein für beide Seiten tragbares Zwischenergebnis. Auch in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben wir die Sondierungsergebnisse ausführlich diskutiert und sind bereit, sie in Koalitionsverhandlungen zu konkretisieren.
Newsletter 9/17
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Essenerinnen und Essener! Nach vier Jahren als Bundestagsabgeordneter habe ich mich sehr über das erneute Vertrauen der Wählerinnen und Wähler gefreut. Mit 56.393 Erststimmen – 37,1 Prozent – darf ich die Menschen im Essener Süden und Westen weiterhin im Deutschen Bundestag vertreten. Der Vorsprung zur SPD konnte von 93 auf 9.564 Stimmen ausgebaut und das einzige CDU-Direktmandat im Ruhrgebiet verteidigt werden.
Newsletter 8/17
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Essenerinnen und Essener! Heute hat der Deutsche Bundestag über den Gesetzentwurf des Bundesrates „zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts“ abgestimmt. Das übereilte Verfahren – von SPD, Linken und Grünen angestoßen – halte ich für sehr unglücklich und unsachgemäß, gerade weil es ein wichtiges, kontroverses und verfassungsrechtlich relevantes Thema ist.
Newsletter 7/17
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Essenerinnen und Essener! Wir haben in dieser Woche durch mehrere Änderungen des Grundgesetzes die Grundlage dafür geschaffen, dass der Bund finanzschwachen Kommunen bei Investitionen in die Bildungsinfrastruktur unter die Arme greifen kann. Das ist eine sehr gute Nachricht für Kommunen wie Essen – und ich freue mich, dass dadurch mehr Geld in Essener Schulen fließt.
Newsletter 6/17
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Essenerinnen und Essener! Nordrhein-Westfalen hat am Sonntag gewählt. Herzlichen Dank an die Wählerinnen und Wähler, dass sie sich für den politischen Wechsel entschieden haben. Besonders freue ich mich, dass Fabian Schrumpf das Direktmandat im Essener Südwahlkreis gewinnen konnte (siehe auch S. 3 des Newsletters).
Newsletter 5/17
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Essenerinnen und Essener! Das türkische Verfassungsreferendum erhitzt in Deutschland zurecht die Gemüter. Danke an alle türkischen Wählerinnen und Wähler, die mit ihrer „Nein“-Stimme verhindern wollten, dass sich die Türkei weiter zu einem totalitären Staat entwickelt. Präsident Erdogan hat verkündet, dass sie in der Minderheit waren. Ob dies der Wahrheit entspricht, das werden wir wohl verlässlich nie erfahren.
