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Bundeshaushalt 2016: Koalition beschließt eine Million Euro für Essen als „Grüne Hauptstadt Europas 2017“
Geld vom Bund für Essen: Auf gemeinsamen Antrag der Koalitionsfraktionen hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages gestern eine Million Euro zur Förderung von Maßnahmen als „Grüne Hauptstadt Europas 2017“ beschlossen. Dazu erklären der zuständige Berichterstatter der Unionsfraktion im Haushaltsausschuss, Christian Hirte MdB, und der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer (CDU): „Essen ist ein Paradebeispiel dafür, dass sich Urbanität und Umweltschutz sehr wohl vereinen lassen. Der Wandel von einer smoggeplagten Industriestadt zur Grünen Hauptstadt Europas ist eine bemerkenswerte Leistung der Essener. Da haben wir gerne geholfen. Ich freue mich für die Stadt“, sagt Christian Hirte MdB. „Gemeinsam mit anderen Essener Abgeordneten und auch der Essener Stadtspitze habe ich mich für eine Förderung der „Grünen Hauptstadt Europas 2017“ stark gemacht. Es ist eine gute Entscheidung für Essen, dass auf Antrag der Koalitionsfraktionen im Haushaltsausschuss schon in 2016 eine Förderung von einer Million Euro erfolgt. Dafür gilt unser Dank gerade auch den zuständigen Berichterstattern der Koalition, Christian Hirte und Steffen-Claudio Lemme. Essen hat sich in den vergangenen Jahrzehnten von einer Kohle- und Stahlstadt zur grünsten Stadt in Nordrhein-Westfalen entwickelt. Die Unterstützung des Bundes für die Maßnahmen als „Grüne Hauptstadt Europas 2017“ soll unter anderem dazu beitragen, die Lebensbedingungen in der Stadt langfristig zu verbessern. Die aktuelle Förderung betrifft das Haushaltsjahr 2016. Im Grüne-Hauptstadt-Jahr 2017 sollte der Bund – dafür sollten sich alle Beteiligten gemeinsam einsetzen – weitere Gelder zur Verfügung stellen“, betont Matthias Hauer MdB.
Matthias Hauer (CDU) liest beim Lesemarathon in der Stadtbibliothek
Zwölf Stunden Lese-Marathon: Essener Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Sport lesen am 19. November in der Zentralstelle der Essener Stadtbibliothek vor. Das Essener Lesebündnis feiert mit dieser Aktion seinen 10. Geburtstag. Der Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer (CDU) unterstützt die Aktion und liest von 10.30 bis 11.00 Uhr aus dem Buch „Hier kommt Flocki!“ vor. „Ich freue mich auf die Vorleseaktion und bin gespannt, wie den Kindern die Geschichte gefällt“, sagt Matthias Hauer. Das Buch handelt von den Abenteuern des Hundes Flocki mit seiner menschlichen Familie und ist für Kinder ab fünf Jahren geeignet.
Matthias Hauer (CDU): Vorabentlastung bringt 56,1 Millionen Euro vom Bund für Essen in den Jahren 2015 bis 2017
Der Bund entlastet die Kommunen erheblich in dieser Legislaturperiode. Matthias Hauer MdB (CDU) informiert über die Vorabentlastung im Vorgriff auf die Reform der Eingliederungshilfe: „Der Bund hält seine Zusagen ein und entlastet die Kommunen im Vorgriff auf die Unterstützung bei der Eingliederungshilfe bereits in diesem und im nächsten Jahr zusätzlich um jeweils eine Milliarde Euro und im Jahr 2017 um 2,5 Milliarden Euro..."
14. und 15. November: Matthias Hauer MdB (CDU) informiert am Bundestags-Stand auf der Messe „Mode Heim Handwerk“
Haben Sie Fragen an Ihren Bundestagsabgeordneten? Anliegen, die das Leben in Ihrem Stadtteil oder die Bundespolitik betreffen? Auch in diesem Jahr wird Matthias Hauer MdB (CDU) wieder am Infostand des Deutschen Bundestages auf der Messe „Mode Heim Handwerk“ Rede und Antwort stehen. Am 14. und 15. November können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger jeweils von 16:00 bis 17:30 Uhr mit dem Essener Bundestagsabgeordneten austauschen und mehr über seine Arbeit in Essen und im Deutschen Bundestag erfahren. Neben dem persönlichen Gespräch mit dem örtlichen Abgeordneten bietet der Infostand des Deutschen Bundestages vom 07. bis 15. November auch Informationen über die Aufgaben und Arbeitsweise des Parlaments. An jedem Ausstellungstag gibt es bei einem Preisausschreiben zudem eine Reise nach Berlin zu gewinnen. „Ich
Matthias Hauer (CDU) zur Sterbehilfe: Geschäfte mit dem Tod verbieten – Schutz für Angehörige, Nahestehende und Ärzte
Morgen berät der Deutsche Bundestag abschließend über die gesetzlichen Regelungen zur Suizidbeihilfe. Matthias Hauer MdB hat den Gesetzentwurf der Abgeordneten Brand/Griese mitunterzeichnet, der die geschäftsmäßige Förderung der Selbsttötung zum Straftatbestand machen will und gleichzeitig die Kriminalisierung von Ärzten, Angehörigen und nahestehenden Personen ausschließt. Dazu erklärt der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer (CDU): „Die Entscheidung, wie wir mit schwachen und unheilbar kranken Menschen am Ende des Lebens umgehen, prägt unsere Gesellschaft.
Sicherer Umgang mit Sozialen Netzwerken: Matthias Hauer MdB (CDU) holt Kompetenz-Initiative an Essener Schulen
Wie gehe ich richtig mit meinen Daten im Internet um? Wo lauern mögliche Gefahren in Sozialen Netzwerken und wie kann ich mich davor schützen? Am 19. und 20. Oktober hat der Branchenverband Bitkom auf Initiative des Essener Bundestagsabgeordneten Matthias Hauer (CDU) zu diesen Themen an zwei Schulen in Holsterhausen und Kettwig Medienkompetenz-Workshops angeboten. „Wer von euch hat WhatsApp?“, fragt Michael Zeisberger. Fast alle Hände fliegen hoch. Zeisberger leitet die Initiative „erlebe IT“ des Bitkom und steht im Moment vor der Klasse 7 a der Realschule Kettwig. In dem Workshop geht es um Soziale Netzwerke, Privatsphäre-Einstellungen, das Geschäftskonzept von Facebook, App-Berechtigungen und Cybermobbing – Themen, die die Schülerinnen und Schüler täglich betreffen.
19. und 20. Oktober: Matthias Hauer (CDU) eröffnet Medienkompetenz-Workshops an Essener Schulen
Wie gehe ich richtig mit meinen Daten im Internet um? Wo lauern mögliche Gefahren in Sozialen Netzwerken und wie kann ich mich dagegen schützen? Diese und weitere Themen stehen in Fokus von Medienkompetenz-Workshops, die Matthias Hauer MdB und der Branchenverband Bitkom am 19. und 20. Oktober Schülerinnen und Schülern in Holsterhausen und Kettwig anbieten. Der Essener Bundestagsabgeordnete hat die Initiative „erlebe it“ in seinen Wahlkreis geholt und dafür die Schirmherrschaft übernommen. „Der souveräne Umgang mit dem Internet und Sozialen Netzwerken ist heute eine Schlüsselkompetenz“, sagt Matthias Hauer MdB. „Daher ist es wichtig, die Schülerinnen und Schülern möglichst früh über Themen wie Datenschutz, Cybermobbing oder auch den Umgang mit Bildern im Internet aufzuklären und den richtigen Umgang damit zu üben.“Matthias Hauer (CDU): „Bund hilft Kommunen in der Flüchtlingskrise – NRW muss mitziehen“
Der Deutsche Bundestag berät heute in erster Lesung den Entwurf des Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes sowie den Entwurf eines Gesetzes zur schnelleren Entlastung der Länder und Kommunen bei der Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern (Entlastungsbeschleunigungsgesetz). Dazu erklärt der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer (CDU): „Kommunen wie Essen haben in den vergangenen Monaten einen gewaltigen Kraftakt geleistet, um den Flüchtlingszustrom zu bewältigen. Das ist eine Ausnahmesituation, die die Stadt Essen sowie viele Helferinnen und Helfer an die Grenze ihrer Belastbarkeit gebracht hat. Ich danke daher allen, die sich in den vergangenen Wochen und Monaten haupt- oder ehrenamtlich engagiert haben“, betont Matthias Hauer MdB. Damit diese schwierige Situation nicht zur Regel wird, will die unionsgeführte Bundesregierung mit dem heute beratenen Gesetzespaket die Länder und Kommunen in der aktuellen Flüchtlingssituation strukturell und finanziell unterstützen.
