Mitteilungen
Per Pedale im Essener Westen: Verkehrspolitiker mit Matthias Hauer (CDU) auf dem Radschnellweg Ruhr
Am 4. Mai haben sich der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer (CDU) sowie die Verkehrspolitiker Oliver Wittke und Gero Storjohann vor Ort über den Projektfortschritt des Radschnellwegs Ruhr (RS1) informiert. Gero Storjohann ist für die Unionsfraktion im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages für Fahrradpolitik zuständig; Oliver Wittke ist ebenfalls Mitglied im Verkehrsausschuss und Vorsitzender der CDU Ruhr. Die Verkehrspolitiker radelten gemeinsam mit Matthias Hauer den ersten Abschnitt des RS1 von Mülheim nach Essen – vorbei an Niederfeldsee, Kruppgürtel und Univiertel – und endeten am Sitz des Regionalverbandes Ruhr (RVR). Dort empfingen sie Bürgermeister Franz-Josef Britz sowie Martin Tönnes, Bereichsleiter Planung und stellvertretender Regional-direktor beim RVR, und sprachen über den aktuellen Stand des Radwegprojekts.
14. Mai: Bürgersprechstunde mit Matthias Hauer MdB in Haarzopf
Am 14. Mai lädt Matthias Hauer MdB (CDU) gemeinsam mit dem CDU-Ortsvorsitzenden Rolf-Dieter Liebeskind sowie weiteren Mitgliedern der örtlichen CDU zu einer Bürgersprechstunde vor dem Einkaufszentrum „Neue Mitte“ in Haarzopf ein.
EU-Projekttag: Matthias Hauer (CDU) diskutiert mit Schülerinnen und Schülern der Elsa-Brändström-Realschule über Europa
Der 2. Mai steht an vielen Schulen in Deutschland unter dem Motto „Europäische Union“. Bundesweit diskutieren Schülerinnen und Schüler mit Politikern über Europa. Matthias Hauer MdB war in Bergerhausen zu Gast bei der 9. und 10. Klasse der Elsa-Brändström-Realschule. „Im Moment hat Europa viele Herausforderungen: Flüchtlinge, die Euro-Krise, ein möglicher Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union – es gibt viele Fragen, wie es mit Europa weitergeht. Deshalb finde ich es besonders wichtig, gerade jetzt den Jugendlichen zu verdeutlichen, dass die Europäische Union für uns wichtig ist“, sagt Matthias Hauer.Bundespolitiker informieren sich über Radschnellweg Ruhr
Auf Einladung von Matthias Hauer MdB und Jutta Eckenbach MdB werden am kommenden Mittwoch, 4. Mai 2016, gleich vier Bundestagsabgeordnete in Essen erwartet. Neben den beiden Essener Bundestagsabgeordneten werden sich Gero Storjohann MdB aus Schleswig-Holstein und Oliver Wittke MdB über den Projektfortschritt am Radschnellweg Ruhr informieren. Mit Fahrrädern von metropolradruhr werden die Abgeordneten auf dem ersten Teilstück des Radschnellwegs in Mülheim startend zu einer Tour nach Essen aufbrechen. Ziel ist der Regionalverband Ruhr, Kronprinzenstr. 35, 45128 Essen.
Girls‘ Day im Deutschen Bundestag: Katharina-Sophie Basenau aus Bergerhausen bei Matthias Hauer (CDU) in Berlin
Der Girls‘ Day am 28. April ist ein Berufsorientierungstag für Mädchen. Auch in diesem Jahr hat sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion am Girls‘ Day beteiligt. Mit dabei war die 17-jährige Schülerin Katharina-Sophie Basenau aus Bergerhausen, die Matthias Hauer MdB (CDU) für den Girls‘ Day nach Berlin eingeladen hatte. Sie hatte sich unter mehreren Bewerberinnen aus Essen durchgesetzt. Ihre Reisekosten übernahm der Abgeordnete selbst. „Es gibt in der Politik sehr spannende Einsatzgebiete – ob als Bundestagsabgeordnete oder Mitarbeiterin in einem Abgeordnetenbüro, in der Fraktion oder im politischen Umfeld. Ich freue mich, dass sich auch in diesem Jahr wieder viele politikinteressierte Mädchen aus Essen für den Girls‘ Day bei mir beworben hatten“, sagt Matthias Hauer MdB, der schon im vergangenen Jahr eine Schülerin aus Essen zum Girls‘ Day nach Berlin eingeladen hat.Einsatz für Deilbachhammer: Matthias Hauer MdB (CDU) unterstützt Förderantrag der Stadt Essen für Bundesprogramm
Die Stadt Essen hat sich für eine Förderung der Instandsetzung des Deilbachhammer-Ensembles durch das Denkmalschutz-Sonderprogramm VI des Bundes beworben. Matthias Hauer MdB (CDU) unterstützt diesen Antrag ausdrücklich und hat sich dazu heute u.a. an Kulturstaatsministerin Prof. Monika Grütters gewandt. Der Antrag sieht eine Förderung für das Ensemble aus Hammergebäude, Arbeiterhaus und Meisterhaus vor. „Das Deilbachtal im Essener Süden ist eine der ältesten Museums- und Denkmallandschaften in Deutschland und Europa – also von nationaler und internationaler Bedeutung“, betont der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer. „Die Fördermittel sind dringend nötig, um den Verfall aufzuhalten und um den Deilbachhammer wieder zugänglich zu machen.“Bundesverkehrswegeplan: Matthias Hauer MdB (CDU) fordert Änderungen zu A40 und A52
Der Essener Bundestagsabgeordnete und CDU-Kreisvorsitzende Matthias Hauer MdB sieht dringenden Nachbesserungsbedarf beim vorgelegten Entwurf zum Bundesverkehrswegeplan. Matthias Hauer hat sowohl bei der Landesgruppe Nordrhein-Westfalen der Unionsfraktion im Bundestag als auch bei den zuständigen Fachpolitikern um Unterstützung für seine Forderungen geworben. Zudem hat er gemeinsam mit den CDU-Abgeordnetenkolleginnen Jutta Eckenbach und Astrid Timmermann-Fechter am Montag die Änderungswünsche unionsintern für die Verhandlungen mit der SPD eingereicht. „Wir können nicht hinnehmen, dass die A40 von Ost und West jeweils sechsspurig nach Essen hereingeführt wird und sich dann zwischen Frohnhausen und Essen-Ost auf vier Spuren verengt. Ich setze mich deshalb auf Bundesebene dafür ein, dass Staus vermieden werden und hier kein Nadelöhr entsteht. Das fehlende Teilstück muss ebenfalls in den „Vordringlichen Bedarf“ aufgenommen werden, vor allem zwischen Frohnhausen und Essen-Zentrum“, betont Matthias Hauer MdB.
Tillmann/Hauer: Anlegerschutz verbessern und Transparenz auf den Kapitalmärkten erhöhen
Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Mittwoch das Erste Finanzmarktnovellierungsgesetz beschlossen. Dazu erklären die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Antje Tillmann und der zuständige Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Matthias Hauer: „Der Gesetzentwurf ist ein weiterer Schritt zu mehr Transparenz und verbessertem Anlegerschutz auf den Kapitalmärkten. Die Meldepflichten für Emittenten werden erweitert und die Strafen bei Insiderhandel und Marktmanipulation spürbar erhöht. Statt einer Million Euro sind künftig bis zu fünf Millionen Euro Geldbuße möglich. Ferner werden europaweit einheitliche Regeln für die sogenannten Beipackzettel von Finanzprodukten die Vergleichbarkeit und Verständlichkeit der Produkte erhöhen.