Mitteilungen
20. August: Bürgersprechstunde mit Matthias Hauer MdB in Frohnhausen
Am 20. August lädt Matthias Hauer MdB (CDU) gemeinsam mit der CDU Frohnhausen zu einer Bürgersprechstunde am Gervinusplatz ein. Von 10 bis 12 Uhr können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger in Frohnhausen persönlich mit ihrem im Essener Süden und Westen direkt gewählten Bundestagsabgeord¬neten austauschen, Anliegen vorbringen oder aktuelle politische Entwicklungen besprechen. Neben Matthias Hauer MdB werden auch Theo Körber, Ratsherr und Vorsitzender der CDU Frohnhausen, Lothar Föhse, Sprecher der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung III, Björn Föhse, Vorstandsmitglied der CDU Frohnhausen, sowie weitere aktive Mitglieder der örtlichen CDU für Fragen und Anregungen zur Verfügung stehen. „Ich freue mich über jeden, der vorbeikommt, um sich mit uns auszutauschen“, sagt Matthias Hauer MdB, der auch Kreisvorsitzender der CDU Essen ist. „So erfahren wir
Matthias Hauer (CDU): Essener Gastfamilien für amerikanische Stipendiaten des Parlamentarischen Patenschafts-Programmes gesucht
Auch in diesem Jahr können 710 junge Menschen aus Deutschland und den USA zehn Monate im jeweils anderen Land leben und zur Schule gehen. Ermöglicht wird dieser Austausch durch das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) des Deutschen Bundestages. Matthias Hauer MdB ist selbst Pate für einen Essener Schüler, der jetzt im August in die USA reist. Der Essener Bundestagsabgeordnete unterstützt zudem die Suche nach Gastfamilien für die amerikanischen Stipendiaten. „Ich würde mich sehr freuen, wenn sich auch in Essen Familien bereit erklären, ab dem 3. September einen amerikanischen Schüler oder eine amerikanische Schülerin auf Zeit aufzunehmen“, sagt Matthias Hauer MdB.
29. Juli: Bürgersprechstunde mit Matthias Hauer MdB in Heisingen
Am 29. Juli lädt Matthias Hauer MdB (CDU) gemeinsam mit dem CDU-Ortsvorsitzenden in Heisingen, Fabian Schrumpf, sowie weiteren Mitgliedern der örtlichen CDU zu einer Bürgersprechstunde vor dem Heisinger Markt ein. Haben Sie Fragen zur aktuellen Politik in Essen oder im Bund? Oder wollen Sie ein bestimmtes Anliegen besprechen? Von 16.30 bis 18 Uhr können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger in Heisingen persönlich mit ihrem direkt gewählten Bundestagsabgeordneten austauschen. Neben Matthias Hauer MdB werden auch Fabian Schrumpf, Vorsitzender der CDU in Heisingen und Ratsherr, sowie Bezirksvertreter und weitere Aktive der CDU Heisingen für Fragen und Anregungen zur Verfügung stehen. Bürgersprechstunde mit Matthias Hauer MdB: Wann: 29. Juli von 16.30 bis 18 Uhr Wo: vor dem Heisinger Markt
Nadelöhr beseitigen: Ausbau der A40 zwischen Frohnhausen und Essen-Ost in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen
Heute liegt der überarbeitete Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 vor. Im ursprünglichen Entwurf war die Erweiterung der A40 zwischen Frohnhausen und Essen-Ost auf sechs Spuren nicht enthalten. Das Bundesverkehrsministerium hat inzwischen die Änderungswünsche der Bundestagsabgeordneten geprüft. Matthias Hauer MdB (CDU) hat sich dafür eingesetzt, dass dieser Streckenabschnitt in den Bundesverkehrswegeplan 2030 aufgenommen wird. Nun steht das Projekt im „Weiteren Bedarf mit Planungsrecht“ und hat zumindest eine Chance auf Realisierung. „Gemeinsam mit meinen Bundestagskolleginnen Jutta Eckenbach und Astrid Timmermann-Fechter hatte ich mich dafür eingesetzt, dass dieser Ausbau in den „Vordringlichen Bedarf – Engpassbeseitigung“ aufgenommen wird. Dass er nun in den „Weiteren Bedarf mit Planungsrecht“ aufgenommen wurde, ist ein Schritt in die richtige Richtung. Ich hätte es aber für richtig gehalten, das Projekt höher einzustufen“, betont Matthias Hauer, der als direkt gewählter Bundestagsabgeordneter den Essener Süden und Westen vertritt. Mit der Aufnahme in der Bundesverkehrswegeplan 2030 besteht nun zumindest eine Chance, dass das Nadelöhr zwischen Frohnhausen und Essen-Ost beseitigt wird.Eingliederungshilfe: Bund entlastet Essen ab 2018 mit über 48 Millionen Euro jährlich
Das Bundeskabinett hat am 28. Juni den „Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen“ (Bundesteilhabegesetz) beschlossen. In dessen Zuge sollen die Kommunen ab dem Jahr 2018 um fünf Milliarden Euro jährlich bei der Eingliederungshilfe entlastet werden. Laut Berechnung des Ministeriums für Inneres und Kommunales Nordrhein-Westfalen entfallen von diesen Bundesmitteln über 48 Millionen Euro allein im Jahr 2018 auf Essen. „Der Bund hält seine Zusage ein und entlastet die Kommunen in Höhe von fünf Milliarden Euro bei der Eingliederungshilfe im Jahr 2018 und in den Folgejahren“, erklärt dazu der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer (CDU). Vier Milliarden Euro davon fließen direkt vom Bund an die Kommunen. Davon erhält Essen 48.382.000 Euro im Jahr 2018.
16. Juli: Bürgersprechstunde mit Matthias Hauer MdB in Bredeney
Am 16. Juli lädt Matthias Hauer MdB (CDU) gemeinsam mit aktiven Mitgliedern der CDU Bredeney zu einer Bürgersprechstunde an der Bredeneyer Straße ein. Von 10 bis 12 Uhr können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger in Bredeney persönlich mit ihrem direkt gewählten Bundestagsabgeordneten austauschen, Anliegen vorbringen oder aktuelle politische Entwicklungen besprechen. Neben Matthias Hauer MdB werden auch Ratsherr Ulrich Beul sowie die Bezirksvertreter Daniela Rittkowski und Wolfgang Pohl für Fragen und Anregungen zur Verfügung stehen. „Ich freue mich auf den Austausch“, sagt Matthias Hauer MdB, der auch Kreisvorsitzender der CDU Essen und stellvertretender Vorsitzender der CDU Bredeney ist. „Kommen Sie also gern vorbei!“ Bürgersprechstunde mit Matthias Hauer MdB: Wann: 16. Juli von 10 bis 12 Uhr Wo: Bredeneyer Straße 140 (vor dem
Integration: Bund unterstützt Länder und Kommunen mit Milliarden – NRW muss Finanzmittel gerecht verteilen
Mit weiteren sieben Milliarden Euro unterstützt der Bund in den kommenden drei Jahren die Länder und Kommunen bei den Aufgaben bei der Integration von Flüchtlingen. Darauf einigten sich gestern Bund und Länder. Diese Entlastung erfolgt zusätzlich zu den bereits am 16. Juni vereinbarten 2,6 Milliarden Euro, mit denen der Bund von 2016 bis 2018 die Kosten der Unterkunft für anerkannte Asylbewerber vollständig übernimmt. Dazu erklärt der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer (CDU): „Der Bund unterstützt die Länder und Kommunen mit sieben Milliarden Euro zusätzlich bei den Aufgaben der Integration. Ich erwarte, dass von dieser Bundesunterstützung auch ein hoher Betrag in Essen ankommt. Über die Verwendung der Mittel können die Länder frei entscheiden. Die rot-grüne NRW-Landesregierung muss einen gerechten Verteilungsschlüssel anwenden und darf diese Bundesmittel nicht für die Sanierung des eigenen Haushaltes verwenden. Die Kommunen tragen die Hauptlast bei der Integration von Flüchtlingen: Hier leben die Menschen, hier lernen sie Deutsch, ihre Kinder gehen hier zur Schule und hier müssen sie auch in den Arbeitsmarkt integriert werden. Der Großteil des Geldes vom Bund muss deshalb auch vor Ort in den Kommunen ankommen. Das Land NRW muss seine Kommunen so ausstatten, dass sie nicht nur handlungsfähig bleiben, sondern auch gute Arbeit bei der Integration leisten können.“
Mittelstands-Tour: Matthias Hauer MdB (CDU) und MIT Essen laden Essener Unternehmer zum Dialog ein
Der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer (CDU) wird in den Sommermonaten gemeinsam mit dem Kreisvorsitzenden der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT), Reiner Jungius, Unternehmen in Essen besuchen. Vom kleinen Handwerksbetrieb über ein Start-up bis hin zum mittelgroßen Betrieb: Interessierte Unternehmerinnen und Unternehmer sind eingeladen, sich mit ihren Anliegen und Fragen an die beiden CDU-Politiker zu wenden und einen Gesprächstermin im Betrieb zu vereinbaren. „Gesunde mittelständische Unternehmen sind die Grundvoraussetzung für Arbeitsplätze und Steueraufkommen in Essen. Gute und mehr Arbeitsplätze in unserer Stadt sind mir besonders wichtig. Daher tausche ich mich regelmäßig mit dem Essener Mittelstand aus – sowohl mit Geschäftsleitungen als auch mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Betrieben“, betont Matthias Hauer MdB.